Dietikon
Rat passt Geschäftsordnung an – betroffen ist nur Ernst Joss von der AL

Gemeinderat Ernst Joss wird aus der Interfraktionellen Konferenz des Dietiker Parlaments verbannt - sofern er sich nicht einer anderen Fraktion anschliesst. Dies ist die Folge eines Entscheids, den das Parlament am Donnerstag mit 26 zu 7 Stimmen.

Bettina Hamilton-Irvine
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«Ich weiss, manchmal sage ich unangenehme Sachen», sagt Ernst Joss, Gemeinderat von der AL.

«Ich weiss, manchmal sage ich unangenehme Sachen», sagt Ernst Joss, Gemeinderat von der AL.

Anina Gepp

Abgestimmt wurde aber nicht über Joss, sondern über einen Antrag von Roger Bachmann (SVP) zur Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats. Neu werden zwei oder mehr der gleichen Partei angehörenden Mitglieder des Gemeinderates automatisch eine Fraktion bilden und nicht wie bisher nur, wenn sie sich zusammenschliessen.

Zudem wird die Interfraktionelle Konferenz, die unter anderem über die Zusammensetzung der Kommissionen und des Gemeinderatsbüros entscheidet, zukünftig aus je einem Ratsmitglied jeder Fraktion zusammengesetzt sein und nicht mehr aus jeder Partei. Es sei ihm wichtig, dass man diese Sache sauber regle, da sie immer wieder zu Diskussionen geführt habe, sagte Bachmann.

Joss: Änderungen sind ungerecht

Diese Änderung bedeutet, dass Kleinstparteien, die nur mit einer Person im Parlament vertreten sind und somit keine Fraktionsstärke erreichen, in der Interfraktionellen Konferenz keinen Einsitz mehr haben können. Bei der aktuellen Zusammensetzung des Parlaments wird diese Änderung nur Joss betreffen, da nur er als alleiniger Vertreter einer Partei im Gemeinderat sitzt.

Joss nahm den Antrag Bachmanns mit Humor. Er gehe nicht davon aus, dass ihn die Änderung in der nächsten Legislatur noch betreffen werde, sagte Joss, der für den Stadtrat kandidiert. Er werde dann voraussichtlich ja sowieso dem Stadtrat angehören. Mit dieser Aussage erntete er viel Gelächter im Parlament.

Trotzdem legte Joss ausführlich dar, wieso er die vorgeschlagene Änderung als ungerecht empfindet. Wer sich keiner Fraktion anschliessen könne oder wolle, sei dann von der Interfraktionellen Konferenz ausgeschlossen, sagte er.

Es sei aber wichtig, dass möglichst viele Personen schon im Voraus in deren Entscheidungen miteinbezogen würden. Die Konferenz habe sich in ihrer heutigen Form bewährt und habe schon öfters Konflikte vermeiden können. Er frage sich, ob man ihn bewusst aus dem Gremium entfernen wolle. «Ich weiss, manchmal sage ich unangenehme Sachen», sagte Joss.

Für den Antrag Bachmanns sprach sich Ottilie dal Canton (CVP) aus, die zudem Präsidentin der Interfraktionellen Konferenz ist. Sie sei der Meinung, dass sich eine Partei, die im Gemeinderat nur aus einer Person bestehe, einer gleich gesinnten Fraktion anschliessen solle, sagte sie. Auch die Grünen unterstützten den Antrag einstimmig, wie Lucas Neff sagte. Seine Partei habe mit Fraktionsgemeinschaften gute Erfahrungen gemacht.

SP war dagegen

Anderer Meinung war die SP. Es sei wichtig, dass jedes Ratsmitglied in der Interfraktionellen Konferenz miteinbezogen werden könne, sagte Rosmarie Joss. Sie finde vor allem den Zeitpunkt des Antrags kurz vor den Erneuerungswahlen «eigenartig und befremdend». Die SP werde den Antrag ablehnen, da sie Wert auf die Demokratie lege.