Schlieren
Polizei schliesst Restaurant innert zehn Sekunden - wegen fehlendem Patent

Schön gestaunt haben am Montag die Gäste des Restaurants Salmen in Schlieren. Innert zehn Sekunden wurden sie von Polizisten aufgefordert, das Lokal zu verlassen. Ein gültiges Wirtepatent habe gefehlt. Heute soll es bereits wieder öffnen.

Julia Wartmann und Anja Mosbeck
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Die Gäste des Restaurant Salmen in Schlieren wurden am Montagvormittag von der Stadtpolizei Schlieren recht abrupt dazu aufgefordert, das Lokal innerhalb von zehn Sekunden zu verlassen. So zumindest schildert Wirt Nue Komani den Vorfall. Als Grund habe die Polizei angegeben, das Wirtepatent von Komanis Sohn sei abgelaufen. Komani und sein Sohn wollen davon allerdings nichts gewusst haben. «Wir wurden darüber in keiner Weise informiert», sagt er. Daher stellt sich die Frage, warum die Polizei das Restaurant für einen einzigen Tag schliessen liess. Bereits morgen steht es den Gästen nämlich wieder offen. Eine entsprechende Bestätigung hat Komani von der Stadtpolizei Schlieren bereits am Montagnachmittag erhalten. Sie liegt der Limmattaler Zeitung vor.

Formalitäten nicht in Ordnung

Pierre Dalcher, Ressortvorsteher Sicherheit und Gesundheit der Stadt Schlieren, schilderte den Polizeieinsatz auf Anfrage folgendermassen: «Der Patentinhaber hatte gewechselt und der Name auf dem Dokument stimmte somit nicht mit demjenigen des Geschäftsführers überein.»

Für Restaurants mit Alkoholausschank gilt folgende Regel: Bei einem Wechsel in der Geschäftsführung muss das Patent von der entsprechenden Person neu beantragt werden. Da dies laut Dalcher im Falle des Restaurants Salmen nicht geschah, wurde das Restaurant vorübergehend geschlossen.

Dem Einsatz sei über Monate hinweg ein schriftlicher Verkehr vorangegangen, bei dem die Geschäftsleitung des Restaurants auf eine mögliche Schliessung hingewiesen wurde. Komani sei darin aufgefordert worden, die Unterlagen bis zum 28. Februar in Ordnung zu bringen. Da er diese Frist nicht eingehalten habe, habe die Polizei gehandelt, erklärt Dalcher. Solche Massnahmen sind laut ihm nicht darauf ausgerichtet, einen Betrieb zu blockieren, sondern dienen dem Schutz aller gastgewerblichen Unternehmungen.

Nue Komani beteuert, die geforderten Unterlagen bereits am 24. Februar 2015 auf der Gemeinde eingereicht zu haben. Er habe sich laut eigener Aussage vor dem Einsatz der Polizei bei der Stadt über seine rechtliche Lage erkundigt. Dabei sei ihm versichert worden, dass er eventuell mit einer Busse rechnen müsse, von einer Schliessung des Lokals sei aber nicht die Rede gewesen. Auch sein Anwalt habe ihm versichert, dass die Polizei kein Recht habe, sein Geschäft zu schliessen, sagt Komani. Der Wirt wollte dessen Namen gegenüber der Limmattaler Zeitung jedoch nicht erwähnen.

Bereits 2013 darauf hingewiesen

Laut Dalcher datiert die Korrespondenz der Abteilung Sicherheit und Gesundheit bis ins Jahr 2013 zurück, als der Geschäftsführer des Lokals wechselte. Bereits damals sei der «Salmen»-Wirt darauf aufmerksam gemacht worden, dass ein neues Patent zu beantragen sei.

Offenbar konnte die Sachlage aber innerhalb eines Tages geklärt werden. Stephan Knobel, Abteilungsleiter Sicherheit und Gesundheit, der beim Einsatz mit vor Ort war, bestätigte Komani am Montag um 15 Uhr in einem E-Mail, dass dieser heute Dienstagvormittag bereits wieder Gäste bedienen dürfe.

Forsche Polizisten

Die Bestätigung ist für Komani zwar ein Trost, rechtfertigt seiner Meinung nach jedoch nicht den harschen Ton der Polizisten im Umgang mit ihm und seinen Gästen. Die Polizisten hätten den Besuchern des Restaurants nicht mehr als zehn Sekunden Zeit gegeben, um das Lokal zu verlassen. Mit lauter Stimme habe der Polizist die Schliessung des Restaurants verkündet und gleich danach gesagt: «Nun haben Sie nur noch fünf Sekunden.»

Ein Sprecher des Zürcher Gastgewerbeverbands erklärte, dass solche «formalistischen Lappalien» nur sehr selten vorkämen. Restaurantbesitzer kümmerten sich in der Regel frühzeitig darum, bei einem Wechsel der Geschäftsführung auch das Patent zu übertragen.