Was soll sich eine Gemeinde ihre politischen Aushängeschilder kosten lassen? Über diese Frage befand vor wenigen Tagen das Parlament Schlieren. In einer angeregten Debatte beschloss man, die meisten Entschädigungen zu erhöhen. Die Unterschiede zwischen den Gemeinden sind gross, ein Vergleich nur unter Vorbehalten möglich. Die einen regeln die Entschädigung pauschal, andere bezahlen nebst Sitzungsgeldern auch flexible Beträge für ausserordentliche Belastungen. Was aber macht eine faire Entschädigung aus?

In Urdorf, der einwohnermässig drittgrössten Gemeinde des Bezirks, wurden die Entschädigungen letztmals 1998 angepasst. Nun erfassen die Exekutivmitglieder ein Jahr lang die Stunden, die sie für ihre Ressorts aufwenden. Diese Aufstellungen sollen eine Entscheidungsgrundlage bilden, ob und wie die Entschädigungen allenfalls angepasst werden sollen, erklärt Gemeindepräsidentin Sandra Rottensteiner (EVP): «Nicht jede Legislatur ist gleich aktiv. Momentan binden die zahlreichen Bauvorhaben wie die Kunsteisbahn oder das Alterszentrum unsere Ressourcen.»

Welches sind die Kriterien für eine gerechte Entschädigung? «Sinnvollerweise sollte es möglich sein, das Pensum im Beruf herunterzufahren. Kommt das Amt zu einem 100-Prozent-Pensum, so ist das wohl zu viel», findet die Gemeindepräsidentin. Ihr Amt ist mit 40 Stellenprozenten veranschlagt. Grundsätzlich ist sie der Ansicht, dass eine gerechte Entschädigung sowohl den Lohnausfall auffangen, als auch eine gewisse Honorierung der Arbeit für die Gemeinde sein sollte. Denn eines ist für Rottensteiner klar: «Eine faire Entschädigung ist ein Teil der Rahmenbedingungen, welche es ermöglichen, geeignete Personen für ein öffentliches Amt gewinnen zu können.»

Arbeit, die etwas wert ist

Umsonst soll ein politisches Amt also nicht sein. «Wenn man politische Ämter als reine Ehrenämter betrachten würde, so könnte man denken, die Arbeit sei nichts wert. Das ist eine Botschaft, die ich keinesfalls aussenden will», sagt Paul Studer (FDP), Gemeindepräsident von Oetwil – der zweitkleinsten Gemeinde des Bezirks. «Es ist klar, wir bezahlen Entschädigungen und keine Löhne», erklärt Studer. Er sei aber zufrieden mit dem, was er erhalte, und auch im Gemeinderat seien die Entschädigungen momentan kein Thema. Dies werde es wohl erst wieder zum Ende der Amtszeit: «Ich finde es unglücklich, wenn eine neu gewählte Behörde als erste Amtshandlung die Entschädigung erhöht», so Studer. Zuletzt geschah dies vor neun Jahren.

In Birmensdorf teilt sich der Gemeinderat das mittlere Gehalt eines Gemeindeschreibers. Damit sei er zufrieden, sagt Gemeindepräsident Werner Steiner, der auch noch Vollzeit arbeitet. «Ich muss mir die Zeit für das Amt wirklich stehlen. Das Geld ist eine kleine Entschädigung dafür.» Klar ist: «Wir machen die Politik nicht fürs Geld.» Da würden ihm wohl alle Kollegen zustimmen.