Birmensdorf
Podiumsdiskussion: Das grosse «Ja, aber» zu Europa

«Die Schweiz muss einen Weg mit der EU finden»: Am Dienstagabend lud die FDP Birmensdorf/Aesch zur Podiumsdiskussion mit der Zürcher FDP-Nationalrätin Doris Fiala und Daniel Frei, Präsident der SP Kanton Zürich.

Merken
Drucken
Teilen
Doris Fiala und Daniel Frei.

Doris Fiala und Daniel Frei.

key/baer

Das Verhältnis der Schweiz zu Europa ist angespannt, denn das Abstimmungs-Ja vom 9. Februar zur «Masseneinwanderungs-Initiative» hat atmosphärische Störungen hinterlassen. Doch ist alles so wie es scheint? Unter dem Titel «Verhältnis der Schweiz zur EU» lud die FDP Birmensdorf/Aesch zur Podiumsdiskussion mit der Zürcher FDP-Nationalrätin Doris Fiala und Daniel Frei, Präsident der SP Kanton Zürich. Das Gespräch im Gemeindezentrum Birmensdorf wurde von Jürg Krebs, Chefredaktor der Limmattaler Zeitung, geleitet. Fiala wie Frei haben ein entspanntes Verhältnis zur Europäischen Union. Frei kann sich mittelfristig einen Beitritt der Schweiz zur EU vorstellen. Für Fiala stellt sich diese Frage derzeit nicht, weil eine Abstimmung darüber derzeit chancenlos sei.

Klar ist für beide: Die Schweiz muss einen Weg mit der EU finden, dem wichtigsten Handelspartner. Das künftige Verhältnis der Schweiz zur EU werde aber von der Art der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative definiert. Darin sind sich Frei und Fiala einig. Aber: Die EU droht die Bilateralen Verträge zu kündigen, wenn die Schweiz die Personenfreizügigkeit aufkündigt. Fiala glaubt, dass eine «Wortgetreue» Umsetzung der Initiative bei gleichzeitiger Sicherung der Bilateralen Verträge aber möglich ist. Der Schlüssel liege in der Flexibilität der Alternative (Kontingente). Frei glaubt dies nicht: Eine zweite Abstimmung, über die Bilateralen und die Masseneinwanderungs-Initiative sei notwendig, um Klarheit zu erhalten, was das Volk wolle. (az)