Der Schlieremer Wirtschaftsmotor läuft. Dies nahm auch das Parlament an seiner gestrigen Sitzung zur Kenntnis. Thema war die Jahresrechnung der Stadt, die eigentlich mit einem Minus von rund einer Million Franken hätte schliessen müssen. Dies war im Budget so vorgesehen. Unter anderem dank höherer Quellensteuern natürlicher Personen (2,4 Millionen Franken) und grösseren Beträgen aus den Einkommenssteuern (2 Millionen Franken) verzeichnete die Stadt Ende des vergangenen Jahres unter dem Strich ein Plus von 3,6 Millionen Franken. Dies bei einem Aufwand von 158,5 Millionen Franken. Unterschätzt hatte der Stadtrat die Kosten für die Alters- und Pflegeheime. Rund 740'000 Franken übertrafen hier die Ausgaben die dafür im Budget eingestellten Mittel. Auch die ambulante Pflege der Spitex war knapp 400'000 Franken teurer als budgetiert. Für den mit Abstand grössten Ausreisser ins Negative sorgte ein Betrag bei den Gewinnsteuern juristischer Personen. Um 4,7 Millionen Franken fiel hier das Ergebnis schlechter aus. Die Rechnung wurde mit 30 zu 0 Stimmen angenommen.


Das gute Resultat täuschte jedoch nicht darüber hinweg, dass Schlieren auch Baustellen hat. Dies nicht nur im übertragenden, sondern auch im wortwörtlichen Sinn. Die zahlreichen Investitionen kosteten die Stadt im vergangenen Jahr 33,5 Millionen Franken, wobei das Schulhaus Reitmen mit 21,5 Millionen Franken den grössten Brocken darstellt. Die Verlängerung der Goldschlägistrasse war mit 4 Millionen der zweitgrösste Kostenpunkt. Zu lediglich einer Quote von 36 Prozent finanzierte die Stadt diese Ausgaben selbst, weshalb die Nettoschuld pro Einwohner von knapp 1500 auf gut 2600 Franken steigt.
GLP-Fraktionssprecherin Songül Viridén attestierte dem Stadtrat einen umsichtigen Umgang mit den Schlieremer Finanzen. «Darüber freuen wir uns», sagte sie. Trotz der derzeit hohen Investitionen sei man zuversichtlich, dass der Stadtrat die Verschuldung pro Kopf im Griff behalten werde.

FDP-Fraktionschef John Daniels bezeichnete die Rechnung als erfreulich. Besonders schätzte er das gute Ergebnis: «Während des laufenden Jahres lassen sich schlichtweg nicht alle Ausgaben vorhersehen. Es können solvente Steuerzahler wegziehen oder Wasserleitungen platzen – dies hat einen enormen Einfluss auf die Finanzen», so Daniels. Unter diesem Gesichtspunkt stehe die Stadt mit ihrem Plus sehr gut da.


Pessimistisch budgetiert
Anders sah dies Dominik Ritzmann (Grüne). Er verwies darauf, dass in den vergangenen acht Jahren stets zu pessimistisch budgetiert wurde und daher jeweils ein sattes Plus resultierte. «Natürlich sind wir froh, wenn die Rechnung besser abschliesst als gedacht. Budgetiert man aber derart pessimistisch, besteht die Gefahr, dass man an den falschen Orten spart.» Er mahnte die Exekutive, mit dem Sparprogramm nicht über die Stränge zu schlagen. Im Rahmen dieses Programms wurden in jüngster Zeit rund 150 Massnahmen ergriffen, die – wenn sie jährlich umgesetzt werden – Einsparungen von 3,3 bis 5,1 Millionen Franken pro Jahr ermöglichen sollen.


Thomas Widmer (Quartierverein) verwies darauf, dass man mehr Zeit ins Budget investieren sollte als in die Rechnung. «Das Geld der Rechnung, über das wir jetzt sprechen, ist bereits ausgegeben, beim Budgetieren kann man die Schrauben noch hier und da anziehen», so Widmer.


SP-Präsident Walter Jucker ergriff das Wort, als es an die Detailbesprechung ging. Er bemerkte, dass die Stadtangestellten seit dem Wechsel der Pensionskasse von der BVK zur SHP mehr einzahlen. «Dies, während die Stadt ein Plus verzeichnet. Der Stadtrat muss sich dazu verpflichten, einen grösseren Pensionskassen-Anteil zu entrichten», so Jucker. Tue er dies nicht, ziehe Jucker die Lancierung eines Vorstosses in Betracht. Finanzvorsteherin Manuela Stiefel (FDP) verwies darauf, dass man beim Budgetieren dieser Ausgaben noch von den Konditionen der BVK ausgegangen sei. Mit Einsparungen habe dies nichts zu tun. Ob ein Vorstoss folgt, blieb vorerst offen.