Es war bereits das dritte Mal, dass sich das Schlieremer Parlament mit der Ortsbusinitiative befasste – und zum dritten Mal erteilte es dem Vorhaben eine Absage. Ziel der Initianten ist es, eine Buslinie zu schaffen, die auf drei Schlaufen den Schlierenberg, das Haus für Betagte Sandbühl und das Rietbach-Quartier an das Stadtzentrum anbindet. Im Parlament ging es diesmal darum, für die Urnenabstimmung über die Volksinitiative vom 22. November eine Empfehlung abzugeben. Der Stadtrat hatte dem Stimmvolk bereits im Vorfeld der Sitzung ein Nein empfohlen. Und die gleiche Parole beschlossen am Ende auch die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit 18 zu 10 Stimmen.

Der ehemalige SP-Gemeinderat und Wortführer des Initiativkomitees, Werner Fisler, machte seiner Enttäuschung über den Parlamentsentscheid nach der Sitzung Luft. Er habe damit rechnen müssen, dass sich die Legislative erneut gegen die Initiative stellen würde, sagte er. «Doch mit dieser Wahlempfehlung sehe ich für den Urnengang vielleicht nicht schwarz, aber zumindest grau.» Das Initiativkomitee tagt am 25. September, um den Abstimmungskampf zu besprechen. Man werde dann ausloten, wie man die Bevölkerung für den Ortsbus gewinnen könne, so Fisler.

Gegenvorschlag hatte keine Chance

Eingereicht hat das Komitee die Initiative mit über 670 gültigen Unterschriften bereits 2013. Bald darauf zeigte sich, dass eine Buslinie, welche die im Initiativtext geforderten drei Schlaufen im Stundentakt anfährt, doppelt so viel kosten würde, wie vom Komitee prognostiziert, nämlich rund eine Million Franken jährlich. Daher wollte der Stadtrat einen Gegenvorschlag ausarbeiten. Demnach hätte ein einzelnes Fahrzeug nur zwei der drei Schlaufen im Stundentakt angefahren – jene zum Sandbühl wäre weggefallen. Und der von den Initianten errechnete Kostenrahmen von rund einer halben Million hätte eingehalten werden können.

Mit dem gestrigen Entscheid folgte nun also die Ablehnungsempfehlung der Legislative an das Stimmvolk. Für die Initiative votierten Vertreter der SP, Grünen und der CVP. Jolanda Lionello (SP) freute sich etwa über «die glückliche Fügung» – die Empfehlung des kantonalen Gemeindeamts –, die dem Ortsbus eine zweite Chance beschere. Sie bat daher ihre Ratskollegen, «den Volkswillen mit einem Ja zu unterstützen». Auch CVP-Gemeinderätin Sarah Impusino warb dafür, der Vorlage die Zustimmung auszusprechen. «Der Ortsbus ist ein Bedürfnis in der Bevölkerung», sagte sie. Das Parlament solle für einen Probebetrieb ein Ja empfehlen. Der Stadtrat könne bei der Ausarbeitung des Konzepts im Falle einer Annahme noch immer Anpassungen wie etwa einen 2-Stunden-Takt oder einen anderen Partner als die VBZ prüfen.

Kosten erneut kritisiert

Eigentlich sei doch schon alles diskutiert, entgegnete Beat Kilchenmann (SVP) den Befürwortern: die SVP sehe zwar durchaus, dass ein gewisser Bedarf bestehe. «Doch so wie das Initiativkomitee den Bus will, stehen die Kosten in keinem Verhältnis zum Nutzen», erklärte er. Bei der abschliessenden Abstimmung stellte sich dann auch die grosse Mehrheit gegen die Vorlage.

Unklar bleibt indes, ob der Stadtrat die Umsetzungsvorlage bei einem Ja an der Urne nochmals überarbeiten oder er dem Parlament dasselbe Konzept vorlegen würde wie im März.