Zürcher Obergericht

Obergericht befindet: «Arschloch» ist immer noch eine Beschimpfung

Oberrichter Stefan Volken verglich die beiden Autohändler mit Kindern im Sandkasten. (Archiv)

Oberrichter Stefan Volken verglich die beiden Autohändler mit Kindern im Sandkasten. (Archiv)

Bei der Urteilseröffnung nahm Oberrichter Stefan Volken kein Blatt vor den Mund. Er verglich die beiden beschuldigten Limmattaler Autohändler nicht nur mit einem keifenden Ehepaar, sondern auch mit Kindern im Sandkasten.

Das war kein Wunder: So liefern sich der in Ägypten geborene Schweizer und der Italiener bereits seit 2008 eine erbittert geführte Nachbarschaftsfehde. Auch gestern vor Obergericht, wo sich beide benachbarten Auto-Occasions-Händler mit Vorwürfen eindeckten und gegenseitig für die miserabel laufenden Geschäfte verantwortlich machten.

Der eigentliche Gerichtsfall ging auf den Juni 2012 zurück. Laut Anklage war es zuerst der Italiener, der seinem Nachbarn ankündigte, dass er jetzt sterben werde. Worauf ihn der aus dem Orient stammende 64-jährige Kaufmann als «Arschloch» und «cornuto» beschimpfte. Dann griff er gemäss Staatsanwaltschaft zu Steinen und warf diese auf den Ausstellungsplatz seines Konkurrenten, wo sie die Frontscheibe eines Fahrzeugs trafen. «Deine Mutter muss eine Kuh sein, wenn sie einen Sohn wie dich auf die Welt gestellt hat!», rief der aufgebrachte Südeuropäer zurück. Worauf der gebürtige Araber laut Anklage seinem Kontrahenten seinen entblössten Intimbereich präsentierte. Um diesen zu verhöhnen, schrieb der zuständige Staatsanwalt.

Beschimpfung bestritten

Im letzten Juni mussten sich die beiden Streithähne zunächst am Bezirksgericht Dietikon verantworten. Die beiden Männer erstaunlich reifen Alters hatten sich gegenseitig verzeigt. Das Gericht kam mangels Beweisen zu Teilfreisprüchen, sprach aber beide Gegner zum Schluss schuldig. Den Italiener verurteilte es wegen Drohung zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu 30 Franken. Der zweite Mann erhielt wegen Beschimpfung 10 Tagessätze zu 30 Franken auf Bewährung. Was der im Orient geborene Beschuldigte allerdings anfocht und Berufung einlegte.

Vor Obergericht führte er aus, dass er von seinem Prozessgegner seit fünf Jahren bedroht werde. Deshalb habe er ihn nur aus Notwehr als «Arschloch» betitelt. Auch der Verteidiger forderte einen vollen Freispruch und führte aus, dass diese Bezeichnung heute in der Bevölkerung geradezu inflationär verwendet werde und deshalb nicht mehr ehrenrührig sei. Zudem verlangte er die umfassende Verurteilung des Südeuropäers bei den Teilfreisprüchen.

«Ausser Spesen nichts gewesen»

Zum Schluss sahen die Oberrichter keinen Anlass, vom Dietiker Entscheid abzuweichen. Trotz Inflation sei «Arschloch» immer noch ein strafbares Schimpfwort, führte der Gerichtsvorsitzende Franz Bollinger aus. Von einer Notwehrsituation könne keinerlei Rede sein, fuhr er fort. «Ausser Spesen nichts gewesen», fasste Bollinger den Fall zusammen und forderte die verfeindeten Parteien auf, den Unsinn endlich aufzugeben. Es seien Berufungen, die man nicht brauche, ergänzte ein Oberrichter.

Am besten kam noch der Italiener davon. Er hatte den Dietiker Schuldspruch akzeptiert und erhielt nun aufgrund der Bestätigung der Entscheide eine Entschädigung von 200 Franken zugesprochen. Sein unterlegener Gegner muss dagegen für die Berufungskosten von mindestens 5000 Franken aufkommen. Bereits sollen neue Prozesse anstehen.

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