Oberengstringen
Oberengstringen ist an Privatstrassen interessiert

Der Oberengstringer Gemeinderat kann sich vorstellen, die vielen privaten Strassen auf dem Gemeindegebiet zu übernehmen. Hintergrund für diese Idee sind die Planungen zur Einführung von Tempo 30 und jene für ein neues Parkplatzreglement.

Sandro Zimmerli
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Privatstrassen sind bei der Tempo-30-Planung Knacknüsse

Privatstrassen sind bei der Tempo-30-Planung Knacknüsse

Keystone

Bei beiden Projekten sind die zahlreichen Privatstrassen Knacknüsse. Vor allem im Gebiet nördlich der Zürcherstrasse, zwischen der Gemeindegrenze zu Unterengstringen und der Ankenhofstrasse, befinden sich praktisch alle Strassen in privatem Besitz.

Fragen aus der Bevölkerung

So musste der Gemeinderat eine Anhörung der privaten Strasseneigentümer durchführen, um auch auf diesen Strassen Tempo 30 verfügen zu können. Dort hatte sich gezeigt, dass die Privatstrassenbesitzer mehrheitlich gegen die Einführung von Tempo 30 sind. Bei der Planung eines neuen Parkplatzreglementes beschränkt sich der Gemeinderat vorderhand darauf, die Parkplätze auf den gemeindeeigenen Strassen zu bewirtschaften. Allerdings hegen einige Privatstrassenbesitzer die Befürchtung, dass Autofahrer den kostenpflichtigen Parkplätzen ausweichen und ihre Fahrzeuge auf den privaten Strassen abstellen könnten.

«Während der Diskussion um diese beiden Projekte tauchte seitens der Bevölkerung die Frage auf, ob die Gemeinde die Privatstrassen nicht in ihr Strassenportefeuille übernehmen könnte», sagt Bender. Der Gemeinderat wolle sich nicht aufdrängen, sei aber bereit, die privaten Strassen zu übernehmen. Allerdings sei eine solche Übernahme an Bedingungen geknüpft. «Die Strassen müssen in gutem Zustand sein. Ideal wäre, wenn sie neu sind», so Bender.

Strassen mit Schlaglöchern würde die Gemeinde nicht übernehmen, diese müssten zuerst instand gestellt werden. Zudem müssten sämtliche Besitzer einer privaten Strasse damit einverstanden sein, die Strasse der Gemeinde zu übertragen. In gewissen Fällen seien dies pro Strasse bis zu 100 Besitzer.

Nicht kaufen

Überdies würde die Gemeinde die betreffenden Strassen ohne direkte Kosten übernehmen, also nicht kaufen. «Schon heute ist die Gemeinde auch auf den Privatstrassen für deren Bewirtschaftung zuständig. Wir reinigen die Strassen und räumen dort den Schnee weg, ohne, dass wir diese Arbeiten in Rechnung stellen», hält Bender fest.

Dass die Gemeinde für die Übernahme der Privatstrassen nichts bezahlen werde, hänge damit zusammen, dass danach sie vollumfänglich für den Strassenunterhalt verantwortlich sein werde. «Schon heute zahlen wir teilweise für den Unterhalt von privaten Strassen, weil die Werkleitungen der Gemeinde gehören. Die Kosten für Strassenerneuerungen müssen aber die Besitzer übernehmen», sagt Bender. Mit der Übernahme der Strassen durch die Gemeinde würden diese Kosten für die privaten Besitzer entfallen.