Oberengstringen
Stimmberechtigte entscheiden über Grundstein für die künftige Entwicklung des Dorfs

An der Gemeindeversammlung befinden die Oberengstringerinnen und Oberengstringer über die erneuerte Richt- und Nutzungsplanung der Gemeinde und über die Jahresrechnung 2020.

Lydia Lippuner
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Die neue Richt- und Nutzungsplanung dient als Grundlage für die Erneuerung im Zentrum.

Die neue Richt- und Nutzungsplanung dient als Grundlage für die Erneuerung im Zentrum.

Florian Schmitz

Am Montagabend befinden die Oberengstringerinnen und Oberengstringer an der Gemeindeversammlung darüber, wie das Dorf sich künftig entwickeln und wo es wachsen soll. Basis dafür ist die erneuerte kommunale Richt- und Nutzungsplanung, die der Bevölkerung zur Genehmigung vorgelegt wird. Während fünf Jahren hat der Gemeinderat den Zonenplan mit der Bau- und Zonenordnung, den Richtplan Siedlung und Landschaft sowie den Richtplan Verkehr überarbeitet.

Dabei hat die Gemeinde keine neuen Bauzonen geschaffen, sondern die bestehenden Reserven mobilisiert, wie der Gemeinderat in der Weisung zur Gemeindeversammlung ausführt. Ein wichtiges Ziel seien Anreize zu schaffen, um die Erneuerung alter Bausubstanz zu fördern. Die neue Richt- und Nutzungsplanung soll auch als Grundlage für die grossen anstehenden Veränderungen im Zentrum – die mittelfristige Neugestaltung der Zentrumskreuzung und des Dorfplatzes – dienen sowie zur Belebung und Erneuerung der Kernzone beitragen.

Die Freiflächen oberhalb des Siedlungsgebiets und entlang der Limmat sollen erhalten bleiben und innerhalb der Planung den vorgesehenen Erholungszwecken zugewiesen werden, heisst es weiter in der Weisung. Zudem sollen neue Bauvorschriften für angenehme lokalklimatische Verhältnisse sorgen. Zur Planungsvorlage gehört auch die Umsetzung des kommunalen Mehrwertausgleichs, der bei Auf- oder Umzonungen geleistet werden muss. Basierend auf dem kantonalen Mehrwertausgleichsgesetz, das 2021 in Kraft getreten ist, setzte der Gemeinderat die Mehrwertabgabe auf 20 Prozent fest.

Steuereinnahmen lagen über den Erwartungen

An der Gemeindeversammlung im Oberengstringer Zentrum befinden die Stimmberechtigten auch über die Jahresrechnung 2020: Sie schliesst bei Aufwänden von 44,2 Millionen Franken und Erträgen von 45,8 Millionen Franken mit einem Plus von 1,6 Millionen Franken. Das Ergebnis ist gut 1,5 Millionen Franken besser als budgetiert.

Hauptgrund dafür sind die um 2,4 Millionen Franken höher ausgefallenen Steuereinnahmen. «Vor allem die Steuern früherer Jahre lagen deutlich über den Erwartungen», schreibt der Gemeinderat dazu. Aus den Grundstückgewinnsteuern resultiert gut 750'000 Franken mehr als budgetiert. Wegen der insgesamt hohen Steuereinnahmen von 23,32 Millionen Franken wird die Gemeinde rund 1,33 Millionen Franken weniger aus dem kantonalen Ressourcenausgleich erhalten.

Die Investitionen belaufen sich auf 2,2 Millionen Franken und sind somit rund 4,5 Millionen tiefer als vorgesehen. Aufgrund der Coronapandemie habe die Gemeinde einige Investitionen zurückgestellt und neu priorisiert, erklärt der Gemeinderat.

Auch andernorts hinterliess das Virus seine Spuren in der Rechnung. So fielen die Spitexkosten gut 300'000 Franken höher aus als erwartet. Die Ausgaben für die Polizei fielen mit 157'000 Franken gut doppelt so hoch aus als geplant, weil die Polizei pandemiebedingt zusätzliche Kontrollen durchführte und zwischenzeitlich die Parkraumkontrollen aussetzte. Die Gemeinde gab überdies rund 100'000 Franken aus, um Schutzmasken und Desinfektionsmittel zu beschaffen.

Die Gemeinde Oberengstringen hält ihre Versammlung am
14. Juni 2021 um 20.00 Uhr im Gemeindesaal im Zentrum ab.