Limmattalbahn
Nur «wesentliche Änderungen» gäben neuen Spielraum

Es bestehen durchaus noch rechtlichen Möglichkeiten für die Exekutive, auf das Limmattalbahn-Projekt Einfluss zu nehmen. Diese sind jedoch seit dem Rückzug der Einsprache gegen die Linienführung stark eingeschränkt.

Merken
Drucken
Teilen
Eine Visualisierung der Limmattalbahn in Schlieren, Kreuzung Spitalgasse.

Eine Visualisierung der Limmattalbahn in Schlieren, Kreuzung Spitalgasse.

Zur Verfügung gestellt

Mit dem Rückzug seiner Einsprache gegen die Linienführung der Limmattalbahn vom Dezember 2014 hat der Schlieremer Stadtrat das optimierte Projekt akzeptiert. Die Exekutive hat damit zwar «durchaus noch rechtliche Möglichkeiten», um Einfluss auf das Projekt zu nehmen, wie der Stadtrat auf eine kleine Anfrage von CVP-Gemeinderätin Heidemarie Busch antwortet.

Allerdings sind diese stark eingeschränkt: Nur wenn die Limmattalbahn AG daran «wesentliche Änderungen» vornehme, müssten diese neu verhandelt und – bei grosser Abweichung zum Auflageprojekt – sogar neu ausgeschrieben werden.

Busch wollte in Erfahrung bringen, ob der Stadtrat nach dem Rückzug der Einsprache überhaupt noch eine Möglichkeit habe, sich «rechtlich Gehör zu verschaffen», wenn er mit den abgeänderten Plänen nicht einverstanden sein sollte. Die Exekutive teilt Busch in seiner Antwort nun mit, dass die Anliegen, welche die Stadt vorgebracht habe, von der Limmattalbahn AG «grösstmehrheitlich berücksichtigt» worden seien.

Daher habe die Stadtregierung einen Vergleich mit der Projektleitung abgeschlossen, bei dem «planlich genau fixiert» worden sei, welche Änderungen gegenüber dem Auflageprojekt der Limmattalbahn vom Dezember 2013 vorzunehmen seien. Bis auf ein Anliegen — die Längsparkierung an der Zürcherstrasse 18/20 — wurden alle zentralen Einwände aufgenommen.

Hinsichtlich der unterirdischen Linienführung im Spitalquartier, die Busch und ihr Verein «Limmattalbahn, so nicht!» schon lange fordern, hat der Stadtrat «gestützt auf die Erkenntnisse des runden Tisches entschieden, die diesbezügliche Einsprache nicht aufrechtzuerhalten», wie die Exekutive schreibt. (fni)