Schlieren
Nun doch: Gajic wird in Geschäftsprüfungs-Kommission gewählt

Drei Wochen lang war es unklar, ob Stanislav Gajic (SVP) in die Geschäftsprüfungskommission (GPK) einziehen kann oder nicht. Am Montagabend wurde er nun definitiv gewählt. Trotzdem gab es noch einmal Verwirrung.

Bastian Heiniger
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Stanislav Gajic ist gewählt.

Stanislav Gajic ist gewählt.

zvg

Nikolaus Wyss (GLP) erhebt sich, geht zu seinem Konkurrenten und gratuliert ihm: Stanislav Gajic (SVP) ist im zweiten Anlauf nun definitiv in die Geschäftsprüfungskommission (GPK) gewählt worden. An der Montagssitzung des Schlieremer Gemeinderats machte er mit 16 zu 11 Stimmen das Rennen gegen Wyss. In einer geheimen Wahl wurden 31 Stimmen plus eine ungültige abgegeben. Gajic erreichte damit das absolute Mehr. In der Sitzung vom 1. September war das noch nicht der Fall gewesen. Ratspräsident Rolf Wegmüller (CVP) beantragte, die Wahl vom 1. September als ungültig zu erklären und sie noch einmal durchzuführen.

Dieser Antrag wurde vom Parlament einstimmig angenommen. Für die Wahl schlugen die Fraktionen keine neuen Kandidaten vor. Pascal Leuchtmann (SP) sagte, die linke Seite setze wiederum auf Nikolaus Wyss. Und Beat Kilchenmann (SVP) schickte im Namen der Bürgerlichen wieder Gajic in den Ring.

«Die Sache ist erledigt»

Nach der Wahl kam allerdings noch einmal Unruhe auf. Die Parlamentarier wollten alle Unsicherheiten aus dem Weg räumen, um das Geschäft endgültig zu verabschieden und nicht noch einmal aufrollen zu müssen. Wyss schritt daraufhin nochmals ans Rednerpult und erklärte, er stelle sich nicht mehr zur Verfügung. «Das habe ich mit meiner Geste direkt nach der Wahl gezeigt», sagte er. Von der FDP kam daraufhin der Einwand, in diesem Fall müsse Wyss seine Kandidatur zurückziehen. Doch Ratspräsident Wegmüller zog einen Schlussstrich: «Die Sache ist erledigt», sagte er.

Die gestrige Wahl musste wiederholt werden, weil an der Sitzung vom 1. September Verwirrung aufgekommen war: In einer geheimen Wahl war Gajic mit 14 von 29 gültigen Stimmen in die GPK gewählt worden. Weil er das absolute Mehr nicht erreichte, wollte Wegmüller einen zweiten Wahlgang einleiten. Doch Leuchtmann intervenierte: Bei geheimen Wahlen gelte der Kandidat mit den meisten Stimmen als gewählt, zitierte er aus dem Gemeindegesetz. Zehn Tage später publizierte die Stadt die Mitteilung, die Wahl gelte nicht. Keiner der beiden Kandidaten habe im ersten Wahlgang das absolute Mehr erreicht, weshalb die Wahl wiederholt werden müsse.

Eine Woche später teilte der Bezirksrat in einem Entscheid mit, dass weder das Büro des Gemeindeparlaments noch der Sekretär die Wahl als ungültig hätten erklären dürfen. Das obliege alleine dem Parlament.

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