Schlieren - Neuerung im Parlament wegen Corona: Abstimmen von ausserhalb gefordert

«Die Parlamentarier sind vom Schlieremer Volk gewählt und haben ein Recht darauf, ihr Amt auszuüben», schreibt GLP-­Gemeinderätin Songül Viridén in einem Beschlussantrag, den sie jüngst eingereicht hat. Darin verlangt sie, dass ­Möglichkeiten geprüft werden, wie man an einer Gemeinderatssitzung teilnehmen kann, ohne dabei Angst zu ­haben, sich mit Covid-19 zu ­infizieren.

Viridén nennt auch ein ­Beispiel. Der Sitzung vom 19. Oktober waren drei Gemeinderatsmitglieder ferngeblieben. Davon hätten mindestens zwei der sogenannten Covid-19-­Risikogruppe angehört, schreibt Viridén. Mindestens eine Person sei nicht gekommen, da sie ­aufgrund der stark gestiegenen Fallzahlen am Wochenende ­davor «zu grossen Respekt vor dem dicht gefüllten Saal im Reitmen» gehabt habe. Weil die Lage sich in absehbarer Zeit nicht entspanne und die ­Gemeinderatssitzungen nicht ­online stattfinden, müsse für Ratsmitglieder der Risikogruppe eine Regelung gefunden werden, wie diese an den Sitzungen teilnehmen können, verlangt ­Viridén. Sie schlägt vor, dass sie mit digitalen Hilfsmitteln zugeschaltet werden und so auch an Abstimmungen teilnehmen können. Weiter könnten eigens Räume nahe des Raums, in dem das Parlament tagt, reserviert werden. Hier könnten besagte Personen das Geschehen über einen Livestream mitverfolgen, um dann jeweils lediglich zu den Abstimmungen im Parlament erscheinen. Viridéns Beschlussantrag muss in einer der nächsten beiden Parlamentssitzungen behandelt werden.

Mindestabstände werden exakt eingehalten

Einer, der an besagter Sitzung fehlte, war Gemeinderat Roger Seger (parteilos). Er hatte aber keine Angst, sich das Virus einzufangen. «Zu diesem Zeitpunkt hatte ich mich bereits mit dem Coronavirus infiziert und lag krank im Bett», sagt er auf Anfrage. Er gilt als Risiko­patient, da er unter Colitis ­Ulcerosa, einer chronischen Dickdarmentzündung, leidet. Er habe Glück im Unglück ­gehabt, da Corona bei ihm ­keinen schweren Verlauf nahm.

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Seger unterstützt Viridéns Anliegen aber dennoch: «Risikopatienten, wie ich einer bin, hatten zwar an jeder bis­herigen Sitzung ihre eigenen ­Tische. Ratsmitglieder, die aber etwa wegen ihres Alters zur Risiko­kategorie zählen, mussten sich Tische teilen», sagt er. ­Dabei sei der Mindestabstand von anderthalb Metern genau eingehalten worden. «Ich finde, in einer solchen ­Situation sollte man sich aber nicht mit den Mindestanforderungen ­zufriedengeben, sondern grosszügiger sein.» Viele Rätinnen und Räte seien näher beieinandergesessen als vor­geschrieben und hätten für ­Absprachen auch mal die Köpfe zusammengesteckt, sagt Seger. So würden die Massnahmen ­natürlich ­keinen Sinn ergeben, fügt er an.

Seit letzter Woche setzt auch der Nationalrat auf die ­digitalen Möglichkeiten. So können unter Quarantäne stehende Ratsmitglieder neu auch aus dem Homeoffice an Ab­stimmungen teilnehmen. Mit dem Zürcher FDP-Nationalrat Beat Walti und der Waadtländer Grünen-Nationalrätin Sophie Michaud Gigon machten bereits zwei Personen von diesem ­neuen Recht Gebrauch. Die ­Regelung gilt nur für den ­National-, nicht aber für den Ständerat.

Dass sich das Büro des Schlieremer Gemeinderates nun mit sichereren Methoden zur Teilnahme am Parlament auseinandersetzen muss, hält Seger für sinnvoll. «Ich kann mir gut vorstellen, dass das Schlieremer Parlament eine Möglichkeit zur Online-Teil­nahme ausarbeitet. Wenn das der Nationalrat kann, können wir das auch.»