Uitikon

Neue Gemeindeordnung: Uitikon ist für eine Einheitsgemeinde

Erheblichkeitserklärung der Einheitsgemeinde-Initiative, müssen die beiden Gremien in den kommenden Monaten eine neue Gemeindeordnung ausarbeiten.

Erheblichkeitserklärung der Einheitsgemeinde-Initiative, müssen die beiden Gremien in den kommenden Monaten eine neue Gemeindeordnung ausarbeiten.

Mit 65,6 zu 34,4 Prozent sprach sich Uitikon für die Ausarbeitung einer neuen Gemeindeordnung aus.

Bei den Mitgliedern des Uitiker Gemeinderates und der Schulpflege heisst es nun Ärmel hochkrempeln. Weil das Stimmvolk am Sonntag deutlich Ja sagte zur Erheblichkeitserklärung der Einheitsgemeinde-Initiative, müssen die beiden Gremien in den kommenden Monaten eine neue Gemeindeordnung ausarbeiten. Eine, in der die Schulpflege in die Gemeindestrukturen eingebettet ist. 1136 Stimmberechtigte oder 65,6 Prozent sprachen sich für die Ausarbeitung aus. 596 oder 34,4 Prozent waren dagegen. Die Stimmbeteiligung betrug 58 Prozent.

Für den Initianten Josef Steppacher ist dieses Ergebnis ein grosser Erfolg. «Ich bin stolz auf die Gemeinde und danke ihr von Herzen. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger befassten sich intensiv und ernsthaft mit der Vorlage und die Mehrheit legte ein Ja in die Urne. Das ist erfreulich», sagt er. «Ich glaube, dass viele ein Ja in die Urne gelegt haben, um der Bildung einer Einheitsgemeinde eine ernsthafte Chance zu geben.» Der Präsident der Uitiker Schulpflege, Reto Schoch von der CVP, nimmt das Ergebnis gelassen, obwohl sein Gremium dezidiert gegen die Vorlage war. «Ein solches Ergebnis war absehbar, da die Befürworter sehr aktiv waren im Dorf.»

Nur die CVP beschloss die Stimmfreigabe

Während sich die Schulpflege dezidiert gegen die Erheblichkeitserklärung aussprach, war der Gemeinderat klar dafür. Einheitlich ging es auch bei den Parteien nicht zu und her. Die CVP beschloss Stimmfreigabe, sämtliche anderen Ortsparteien die Ja-Parole. «Ich denke, dass auch dies zum eindeutigen Ergebnis beigetragen hat», sagt Steppacher. Ausserdem habe das Initiativkomitee aus in der Gemeinde etablierten Persönlichkeiten bestanden, die auf breite Unterstützung zählen konnten. «Es handelt sich um Personen, die grosse Erfahrung in der Kommunalpolitik haben, betriebswirtschaftliches Denken aufweisen sowie die Mechanismen der Politik kennen», sagt er weiter.

Schoch führt das Resultat unter anderem darauf zurück, dass die Schulpflege nicht richtig in den Abstimmungskampf eingreifen durfte. Angesichts des Rechtsstreits, der beim Nachbarn Birmensdorf ausgetragen wurde, habe man kein Risiko eingehen wollen. Dort verteilte die Schulpflege Flugblätter, mit denen für ein Nein zur Einheitsgemeinde geworben wurde. Nun muss der Urnengang wiederholt werden. Der Dietiker Bezirksrat erklärte ihn anschliessend für ungültig, da die freie Meinungsbildung beeinflusst worden sei.

Nun müssen die Uitiker Schulpflege und der Gemeinderat eine Vorlage ausarbeiten, über die das Stimmvolk anschliessend an der Urne befinden kann. An diesem Prozess wird Steppacher nicht beteiligt sein, da dies Aufgabe der Exekutive ist. «Die Schulpflege signalisierte im Vorfeld, dass sie den Volksentscheid akzeptieren und konstruktiv an einer neuen Gemeindeordnung mitarbeiten werde», sagt er weiter.

Schoch ist froh, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eine eindeutige Entscheidung getroffen haben. «Doch nun müssen wir schauen, wie wir zusätzlich die personellen Ressourcen für diese Aufgabe bereitstellen können. Die Schulpflege ist mit den Projekten Neubau Allmend und Schulpavillon Mettlen bereits stark beansprucht.»

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