Birmensdorf

Neue Gemeindeordnung: Schulpflege entscheidet sich für Aderlass

Erster Schultag an der Birmensdorfer Primarschule.

Mit der neuen Gemeindeordnung will sich die Schule für die Zukunft fit machen. Das heisst: weniger Mitglieder in der Schulpflege und grössere Finanzkompetenzen.

Die Primarschule Birmensdorf ist in Bewegung. Neben dem Neubau des Schulhauses Haldenacher, der im kommenden September eingeweiht wird, und der Planung der Sanierung des Schulhauses Reppisch sowie des Umbaus des Schulhauses Letten, will sich die Schule nun eine neue Rechtsgrundlage geben. So wird an der Gemeindeversammlung vom 13. Juni eine neue Gemeindeordnung vorberaten, über die das Stimmvolk im September an der Urne entscheidet.

Diese hat es in sich. Denn künftig soll die Schulpflege nicht mehr aus sieben, sondern lediglich aus fünf Personen bestehen. «Bereits seit einem Jahr machen wir uns Gedanken darüber, in welche Richtung wir uns verändern sollen», sagt Ernst Brand, Präsident der Primarschulpflege, auf Anfrage. Dies sei notwendig geworden, weil die Schulpflege noch mit vielen operativen Aufgaben betraut sei, die wie andernorts künftig von der Schulverwaltung erledigt würden. Auch der Bezug des Schlhauses Haldenacher, die Neuwahlen im Frühjahr 2018 und das neue Gemeindegesetz ab 2018 machten Neuerungen notwendig.

Kandidaten gibt es genug

In anderen Gemeinden gestaltet es sich oftmals schwierig, geeignete Behördenvertreter zu finden, die sich für einen Posten zur Verfügung stellen. In Birmensdorf sei dies jedoch nicht der Grund für die personelle Reduktion der Primarschulpflege, so Brand. Viel eher ist das Gegenteil der Fall. Für den Sitz der zurücktretenden Lisbeth Röösli, die zur neuen Schulleiterin wird, stellen sich mit Marion Caluori, Barbara Di Meo und Patrick Schmid gleich drei Kandidaten für den Rest der Amtsdauer 2014 bis 2018 zur Wahl.

Neben der Anzahl Mitglieder würde eine Revision der Gemeindeordnung der Primarschulpflege weitere Anpassungen mit sich bringen – beispielsweise bei der Ressortverteilung und dem Wahlprozedere, wie es in der Einladung zur Gemeindeversammlung heisst. Darüber hinaus soll die Primarschulpflege grösseren finanziellen Spielraum erhalten. Darf das Gremium für nicht vorhergesehene, einmalige Ausgaben aktuell bis zu 50 000 Franken sprechen, sollen es künftig 100 000 Franken sein.

Grundstücke und Liegenschaften aus dem Finanzvermögen darf die Primarschulpflege heute nicht in Eigenregie veräussern. Künftig soll dies jedoch möglich sein unter der Bedingung, der Wert übersteigt 600 000 Franken nicht. «Diese Anpassungen wurden vorgenommen, sodass Gemeinderat, Sekundarschulpflege und Primarschulpflege über dieselben Finanzkompetenzen verfügen – Einheitlichkeit war das Ziel», so Brand. Er rechnet damit, dass die Birmensdorfer Stimmberechtigten am 24. September über die Vorlage befinden können.

In die heisse Phase kommt auch die Sanierung des Schulhauses Reppisch. Nachdem die Schulpflege den Bau aus dem Jahr 1959 abreissen lassen und einen Neubau erstellen wollte, intervenierte die kantonale Denkmalpflege und stellte in Aussicht, das Gebäude unter Schutz zu stellen. Nun setzt die Schulpflege auf die Sanierung. «Derzeit sind noch acht Planerteams in der Submission», sagt Brand. Wann das konkrete Sanierunsprojekt präsentiert werden könne, sei zwar noch offen, «doch hoffen wir, Ende 2018 die Stimmbevölkerung an der Urne darüber befinden zu lassen.» Bereits im kommenden März könnte der Umbau das Schulgebäudes Letten an die Urne kommen, wo dereinst unter anderem das Hort-Angebot der Gemeinde konzentriert werden soll.

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