Oetwil/Geroldswil
Neue Gemeindeordnung: Mehr Spielraum für die Schulpflege

Die Primarschulgemeinde hat an der Urne über die neue Gemeindeordnung zu befinden. Mit dieser sollen vor allem Alltagsgeschäfte erleichtert werden.

Sibylle Egloff
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Die Arbeit der Schulpflege Oetwil/Geroldswil soll durch die Totalrevision der Gemeindeordnung erleichtert werden. (Symbolbild)

Die Arbeit der Schulpflege Oetwil/Geroldswil soll durch die Totalrevision der Gemeindeordnung erleichtert werden. (Symbolbild)

Claudio Thoma

Künftig muss die Primarschulpflege Oetwil-Geroldswil einmalige Anschaffungen bis zu 250'000 Franken nicht mehr vom Souverän an der Gemeindeversammlung absegnen lassen. Zumindest dann, wenn die revidierte Gemeindeordnung in Kraft tritt. Über diese stimmen die Stimmberechtigten in Oetwil und Geroldswil am 23. September an der Urne ab.
Mit der Totalrevision kommt die Primarschulpflege Oetwil-Geroldswil ihrer Pflicht nach, die Gemeindeordnung an das neue Gemeindegesetz des Kantons Zürich anzupassen. Bis spätestens 2022 muss die Änderung erfolgt sein. Die Primarschule Oetwil-Geroldswil hat sich bei der Revision stark an der Musterordnung des Gemeindeamts orientiert. «Wir haben einen moderaten Weg gesucht, der die Nähe zu den Stimmbürgern garantiert und die Schulpflege gleichzeitig ermächtigt, zukunftsweisend zu arbeiten», sagt Schulpräsidentin Daniela Kugler (FDP). Sie spricht dabei vor allem die Änderungen der Finanzkompetenzen an.

Ab 1,5 Millionen an die Urne

Neu müssen einmalige Ausgaben im Rahmen des Budgets in der Höhe von 250'000 bis 1,5 Millionen Franken von den Stimmbürgern an der Schulgemeindeversammlung genehmigt werden. Derzeit ist das schon ab 100 000 bis 1 Million Franken nötig. Beträge ab 1,5 Millionen Franken unterstehen neu der Urnenabstimmung. Derzeit müssen Stimmberechtigte bereits ab 1 Million Franken an der Urne abstimmen. Den Maximalspielraum hat man laut Kugler aber nicht ausgenutzt. «Hohe Ausgabenlimiten machen wahrscheinlich vor allem für politische Gemeinden Sinn, für unsere Schulgemeinde reicht es in diesem Masse aus.» Die Schulpräsidentin begrüsst die Revision. «Diese erweitere Finanzkompetenz gibt uns mehr Spielraum vor allem bei Alltagsgeschäften und erleichtert die Arbeit.» So zum Beispiel im IT-Bereich. «Wenn wir iPads für die neuen Mint-Fächer (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik) anschaffen müssen, ist das Prozedere nach der Revision einfacher, weil wir nicht noch den Entscheid der Gemeindeversammlung abwarten müssen.» 13 Jahre ist es her seit der letzten Totalrevision. «Da sich das schulische Umfeld in den letzten Jahren auch in finanzieller Hinsicht stark verändert hat, wurden die Ausgabenlimiten in der neuen Gemeindeordnung unseren Bedürfnissen angepasst», sagt Kugler.

Doch nicht nur die Finanzkompetenzen werden einer Anpassung unterzogen. Auch andere inhaltliche Punkte der Gemeindeordnung aus dem Jahr 2005 verändern sich. So unterstehen unter anderem die Schaffung neuer Stellen, die Vorfinanzierung von Investitionsvorhaben und die Kenntnisnahme des Finanz- und Aufgabenplanes neu der Schulgemeindeversammlung. Vertragsabschlüsse und -änderungen liegen neu in der Kompetenz der Urnenabstimmung und die Schulpflege selbst entscheidet künftig unter anderem über die Geschäftsführung der Schulgemeindebehörden oder über die Regelung der Schulkonferenz.

Dass die Stimmbürger die Totalrevision bachab schicken werden, glaubt Kugler nicht. «Wir haben das Geschäft der Rechnungsprüfungskommission, den beiden Gemeinden, den politischen Parteien sowie der Bevölkerung zur Vernehmlassung unterbreitet und bis anhin kein negatives Feedback erhalten.» Bei einem Ja tritt die neue Gemeindeordnung in Kraft, sobald der Regierungsrat diese genehmigt hat.