Schlieren - Nach der Wahl ist vor der Wahl

Schlierens Stimmvolk wird 2011 erneut zur Wahl gebeten. Noch aber nicht für die Bestimmung der Kantons- oder Regierungsräte, sondern für die Ergänzung der Bürgerrechtskommission. Obwohl erst diesen März erstmalig gewählt, verzeichnete die Kommission, welche die Einbürgerungen für die Stadt Schlieren vornimmt, bereits zwei Rücktritte: Stefano Kunz (CVP) tauschte sein Amt gegen einen Sitz im Gemeindeparlament. Er rutscht für seine zurückgetretene Parteikollegin Doris Wicki ins Gemeindeparlament nach (siehe Kontext). FDP-Frau Nicole Stucki zieht aus Schlieren weg und tritt deshalb zurück. Für Februar 2011 ist die Ersatzwahl geplant.

Grosser Andrang bei den Wahlen

Das Interesse an der neuen Einbürgerungskommission war gross: 14Kandidatinnen und Kandidaten standen für die 8Sitze zur Verfügung. Mit Arthur Naumann (QV) gab es auch einen Anwärter, der das absolute Mehr zwar erreichte, aber als Überzähliger ausschied.

Nun müssen bereits die nächsten Wahlen angesetzt werden, denn ein Nachrücken ist in der Bürgerrechtskommission nicht möglich, wie Stadtschreiber Hansruedi Kocher erklärt: «Die Wahlen für die Bürgerrechtskommission werden nach dem Majorzsystem durchgeführt. Die Sitzverteilung erfolgt nicht nach Parteienstärke wie bei Parlamentswahlen, die nach dem Proporzsystem erfolgen.» Deshalb verfallen gewissermassen die Ergebnisse der nicht Gewählten der März-Wahlen.

Noch während der zweiten Ausschreibung für die Nachfolge von Stefano Kunz reichte Nicole Stucki ihren Rücktritt ein. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich bereits drei Kandidatinnen gemeldet, die sich für das Amt interessierten. Es sind dies Béatrice Bürgin (SP), die zurückgetretene Parlamentarierin Silvia Coque (QV) und Gabrièle Estermann (CVP).

Für den zweiten frei werdenden Sitz muss ein separates Wahlvorschlagsverfahren durchgeführt werden, erklärt Kocher. Um zu verhindern, dass ein allfälliger zweiter Wahlgang für die Besetzung des ersten vakanten Sitzes am gleichen Urnengang wie der erste Wahlgang für die zweite Vakanz stattfinden wird, sollen die beiden Ersatzwahlen zusammengelegt werden.

Dies ist aber erst nach Ablauf des Vorschlagsverfahrens für den zweiten neu zu besetzenden Sitz möglich. Ein erster Wahlgang für die Wiederbesetzung der zwei Sitze der Bürgerrechtskommission findet deshalb voraussichtlich am 13.Februar 2011 statt. In der Zwischenzeit erledigt die Bürgerrechtskommission ihre Arbeit in der reduzierten Besetzung. Sie ist trotzdem beschlussfähig, wie Kocher erklärt.

Verschiebungen ins Parlament

Das Durchführen von Wahlen bereits so kurz nach den Gesamterneuerungswahlen bedeutet auch einen hohen Aufwand für die Verwaltung. Ein Grund liegt auch darin, dass Kandidaten teilweise an beiden Wahlen teilnehmen und, wie jetzt Stefano Kunz, ins Parlament nachrücken.

Dies wird sich aber auch in Zukunft nicht verhindern lassen, wie Stadtschreiber Kocher erklärt, denn die Erneuerungswahlen für alle Gemeindebehörden müssten zwingend im gleichen Jahr jeweils bis Ende Juni durchgeführt werden. «Der Pool an potenziellen Kandidierenden für politische Ämter ist nun einmal nicht unerschöpflich», nennt Kocher einen der Gründe, dass es auch zu Verschiebungen zwischen Bürgerrechtskommission und Parlament kommt.

In der Kommission herrsche keinesfalls Krisenstimmung, macht Kocher geltend. Die beiden vorliegenden Rücktritte sind auf einen Wechsel ins Gemeindeparlament und auf einen Wegzug von Schlieren zurückzuführen.

Auch den umgekehrten Weg gibts

Es gibt aber auch den umgekehrten Weg vom Parlament in die Bürgerrechtskommission. Nebst den im März gewählten Trudy Schönbächler, Jürg Brem oder Pierre Dalcher will ihn auch Silvia Coque antreten. Sie trat per 31.Juli aus dem Parlament zurück und kandidiert nun für die Bürgerrechtskommission.