Sie zieht nun Kreise bis nach Lausanne: die Busse, die sich der Oberengstringer Artur Terekhov in Baden eingefahren hat. Denn jetzt hat das Aargauer Obergericht seine Beschwerde gegen das Badener Bezirksgerichtsurteil abgewiesen. Terekhov gibt aber nicht auf und will nun vor Bundesgericht ziehen, wie er gegenüber der Limmattaler Zeitung sagt.

Zur Erinnerung: Am 17. Dezember 2017 gegen 17 Uhr war es, als Terekhov mit seinem Jaguar in die Badener Schartenstrasse einbog – obwohl dort eine Wechselsignalanlage an Sonntagen anzeigt, dass die Durchfahrt verboten ist. Und so blitzte es. Und von der Badener Stadtpolizei flatterte Terekhov eine Busse in den Briefkasten. 100 Franken sollte er zahlen. Aber Terekhov wehrt sich, sieht rechtsstaatliche Prinzipien verletzt.

Er gibt an, Zubringer und damit vom Fahrverbot ausgenommen gewesen zu sein. Schliesslich habe er an besagtem Sonntagabend einer Kundin wichtige Dokumente vorbeigebracht – der 23-jährige Terekhov ist Rechtsstudent und arbeitet als selbstständiger Rechts- und Steuerberater. Doch mit seiner Argumentation hat die Justiz ein Problem. Denn Terekhov gibt den Namen der angeblichen Kundin nicht preis. Ebenso wenig den Namen seiner damaligen Beifahrerin. Deshalb hatten ihn die Badener Staatsanwaltschaft per Strafbefehl und am 9. August auch das Badener Bezirksgericht verurteilt.

«Schildert bloss seine Sicht»

Das Aargauer Obergericht, dessen Urteil am 27. September schriftlich erging, sieht nun im Badener Urteil keinen Fehler. Das Urteil sei nicht willkürlich gewesen, da Terekhov «bloss seine Sicht der Dinge schildert und daraus den Schluss zieht, er habe die Schartenstrasse im Rahmen des erlaubten Zubringerdiensts befahren dürfen», heisst es nun im Obergerichtsurteil. Damit lege Terekhov nicht dar, «weshalb der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt offensichtlich unhaltbar sein oder zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen sollte», erläutert das Obergericht.

Es sei auch nicht zu beanstanden, dass das Bezirksgericht in seinem Urteil berücksichtigt hatte, dass Terekhov die Namen der angeblichen Kundin und der Beifahrerin nicht angab. «Die Vorinstanz durfte unter diesen Umständen im Rahmen der Beweiswürdigung ohne Verletzung der Unschuldsvermutung zum Schluss gelangen, der Beschuldigte habe als Lenker eines Motorfahrzeugs ein Verbotssignal missachtet», heisst es daher im Obergerichtsurteil.

«Reine Schutzbehauptung»

Seine «blosse Behauptung», er habe die Schartenstrasse als Zubringer befahren, sei unter diesen Umständen «als reine Schutzbehauptung» zu qualifizieren, hält das Obergericht fest. Die Berufung sei daher als unbegründet abzuweisen.

Die Sache könnte Terekhov nun teuer zu stehen kommen. Auf 3191 Franken läppert sich derzeit der Betrag zusammen, den der Staat von Terekhov fordert. Die Zahl setzt sich zusammen aus 100 Franken Busse, 1591 Franken Bezirksgerichtskosten und 1500 Franken Obergerichtskosten. Sollte auch das Bundesgericht Terekhovs Beschwerde abweisen, dürften weitere mindestens 1000 Franken hinzukommen, sodass sich der Gesamtbetrag dann auf über 4000 Franken belaufen würde.

Kritik an den Oberrichtern

Das ist es Terekhov wert. Denn er ist überzeugt, dass es das Bundesgericht anders sehen wird. «Das kurze, 7-seitige Obergerichtsurteil zeigt, dass sich die Herren Oberrichter nicht eingängig mit dem Fall befasst haben. Sie gehen gar nicht erst darauf ein, dass die Badener Behörden die Beweislast umkehren, indem sie von jedem, der geblitzt wird und nicht direkter Anwohner ist, verlangen, dass er seine Unschuld beweist», sagt Terekhov, der sich nicht als Querulant verstanden wissen will. «Klar, ich beschäftige die Justiz. Aber es geht hier um Grundsätzliches. Nämlich darum, dass beim Fahrverbot an der Schartenstrasse die Unschuldsvermutung konstant und tagtäglich nicht gewahrt wird. Dies könnte allen Autofahrern passieren. Als Jurist habe ich eine besondere Verantwortung, was rechtsstaatliche Grundsatzfragen betrifft. Daher gehe ich erstmals in meinem Leben in eigener Sache vor Bundesgericht», erklärt Terekhov.