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Markus Notter sagt, dass Fremdenfeindlichkeit auf einer Ideologie, nicht auf der Realität basiert.
Auch ich habe den Eindruck, dass rassistische Äusserungen zunehmend salonfähig werden. Zwar hoffe ich nicht, dass Übergriffe auf Ausländer die nächste Station sind. Doch zeigt die Erfahrung aus der Geschichte, dass die Akzeptanz von verbalem Rassismus dazu führen kann, dass weitere Hemmschwellen fallen. Dessen muss man sich bewusst sein.
Wir beobachten die mediale Berichterstattung und veröffentlichen Chroniken und ein monatliches Bulletin. Wir setzten auf Prävention, indem wir Rassismus benennen. Darüber hinaus wollen wir mit unseren Standpunkten die Gesellschaft sensibilisieren.
Das kommt nicht selten vor, dass man Aussagen hört, die klar rassistisch motiviert sind. Erst kürzlich war ich zu einem Abendessen eingeladen, eine gemütliche Runde. Als ein anderer Gast fremdenfeindliche Aussagen machte, sagte ich klipp und klar, dass ich dies nicht toleriere. Erst reagierte die Runde mit betretenem Schweigen. Im Nachhinein zeigte sich jedoch: Die anderen Gäste schätzten es, dass jemand die Stimme erhob.
Da spielen viele Faktoren mit. Angst vor dem Unbekannten gab es schon immer und wird es immer geben. Fakt ist aber, dass in den vergangenen Jahren mit dieser Angst Politik gemacht wurde. Springen die Wähler darauf an, dann schaukelt sich diese Thematik hoch und die Politik fokussiert noch mehr auf die Fremdenangst.
Rassismus hat mit der realen Situation fast nie etwas zu tun. Fremdenfeindlichkeit findet man eher dort, wo es prozentual wenige Ausländer hat. Das Problem ist in den Köpfen der Menschen und basiert auf einer Ideologie.
Das glaube ich nicht. Sicherlich gibt es gewisse Punkte, bei denen das Asylwesen reformbedürftig ist. Revidiert wird es immer wieder seit mehr als 30 Jahren. Eine perfekte Lösung gibt es nicht. Die Realität ist: Verschiedene Menschen aus verschiedenen Ländern der Welt kommen aus unterschiedlichen Gründen zu uns und suchen Schutz. Das ist auch gut so.
Sie helfen sicherlich nicht, Rassismus zu verhindern. Sie befeuern ihn viel eher. Macht man zwei, drei Schritte zurück und betrachtet die Situation in der Schweiz, dann wird man feststellen, dass wir kein Problem haben. Ein Populismus gewisser Parteien lenkt den gesellschaftlichen Diskurs in eine rassistische Ecke, gründend auf diffusen Ängsten.
Dies ist ein weiterer Beweis für die aufgeheizte Stimmung in der Schweiz. Jeder, der nicht bei den verbalen Attacken gegen die Minderheit oder die Ausländer mitmacht, kann selber zum Objekt dieser Angriffe werden. Es kann darauf hinauslaufen, dass die Mehrheit der Schweizer, die menschlich und respektvoll mit Ausländern umgehen wollen, ins Schussfeld geraten. Irgendwann braucht es dann viel Mut, anständige Haltungen gegen Aussen zu vertreten. Ich bin aber überzeugt, die Mehrheit der Schweizer ist Ausländern wohlgesinnt.
Die Strafnorm soll angewendet werden. Dies gilt auch für Handlungen auf Sozialen Medien. Aber auch fremdenfeindliche Äusserungen, die nicht strafbar sind, sind gesellschaftsschädigend.
Diese nehme ich gar nicht erst zur Kenntnis. Als Politiker musste ich immer damit rechnen, angefeindet zu werden. Was mich ärgert, ist, dass man auf den Sozialen Medien anonym beleidigen kann. Früher landeten Leserbriefe ohne Namen im Papierkorb. Ich finde man sollte auch heute wieder mit seinem Gesicht und seinem Namen zu seiner Meinung stehen müssen.