Oberengstringen
Minus von einer Million Franken budgetiert – Gemeinde verzichtet aber auf Steuererhöhung

Obwohl Oberengstringen für 2021 mit roten Zahlen rechnet, bleibt der Steuerfuss bei 112 Prozent.

Florian Schmitz
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Wird denselben Steuerfuss beibehalten: Oberengstringen.

Wird denselben Steuerfuss beibehalten: Oberengstringen.

Sandro Zimmerli

Die wichtigste Nachricht zuerst: Der Steuerfuss der Gemeinde Oberengstringen wird 2021 im Vergleich zum Vorjahr unverändert bei 112 Prozent bleiben. Dies schreibt der Gemeinderat in der Weisung zur Budgetgemeindeversammlung am 30. November. Für das kommende Jahr rechnet die Gemeinde mit einem Aufwand von 45,05 Millionen Franken und einem Ertrag von 44,08 Millionen Franken. Daraus resultiert ein Aufwandüberschuss von 972'000 Franken. Das sind weniger positive Aussichten als im Vorjahr, als die Gemeinde ein leichtes Plus von 68'000 Franken budgetierte. Die geplanten Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen für 2021 betragen 7,97 Millionen Franken.

Die Bildung, der grösste Posten im Budget 2021, macht knapp 30 Prozent der Gemeindeausgaben aus. Der Aufwand ist gegenüber dem Vorjahr um 124'000 Franken gestiegen. Ein Grund dafür sind die weiter steigenden Schülerzahlen auf allen Unterrichtsstufen. Zudem haben Lehrpersonen im Kanton seit dem laufenden Schuljahr Anrecht auf eine fünfte Ferienwoche, was zu Mehrkosten von 1,2 Prozent bei der Lehrerbesoldung führt. Für die Einführung der neuen Betreuungsangebote Schulinsel und Multifamiliengruppe sind 101'000 Franken vorgesehen.

Deutliche Mehrausgaben für Kinder- und Jugendheime

Der grösste Mehraufwand gegenüber dem Vorjahresbudget findet sich bei der ­So­zialen Sicherheit. Die geplanten ­Ausgaben von 7,5 Millionen Franken entsprechen einem Anstieg von 317'000 Franken. Dabei setzt sich ein Trend fort: Wie schon im Budget 2020 heisst es erneut, dass die zunehmende Klientenzahl und immer komplexer werdende Fälle Grund für die Zunahme sind. Alleine der prognostizierte Aufwand für Kinder- und Jugendheime ist um fast 300 Prozent von 100'000 auf 395'000 Franken gestiegen.

Etwas gedämpft wird der Kostenanstieg, weil der Kanton ab kommendem Jahr von den AHV-/IV-Ergänzungsleistungen 50 statt wie bis anhin 44 Prozent der Kosten übernimmt. Für 2021 rechnet die Gemeinde mit Minderausgaben von 490'000 Franken. In Zukunft steht eine zusätzliche Entlastung an, nachdem die Stimmberechtigten im September entschieden, dass der Kanton künftig 70 Prozent der Ergänzungsleistungen bezahlen muss.

Auch die Gesundheitskosten sind leicht angestiegen, was laut Weisung vor allem an der stark gestiegenen Anzahl von der Spitex betreuten Personen liegt. Deshalb rechnet die Gemeinde mit gut einem Viertel höheren Spitexausgaben. Insgesamt betragen sie 1,21 Millionen Franken.

1,35 Millionen Franken weniger vom Kanton

Für 2021 erwartet der Gemeinderat einen Steuerertrag von 19,78 Millionen Franken – 244'000 Franken mehr als im Vorjahr. Bei den Grundstückgewinnsteuern sind um 450'000 Franken höhere Einnahmen als im Vorjahr eingerechnet. 2020 wurde zudem eine Einlage in die Finanzreserve von 550'000 Franken budgetiert. Weil das Gesamtbudget für 2021 ein Minus aufweist, ist dieses Jahr keine Einlage möglich. Dass der Ertrag von 28,75 Millionen Franken im Bereich Finanzen und Steuern dennoch gleich hoch ausfällt wie 2020, hat mit dem Coronavirus zu tun. Wegen der Pandemie erwartet der Kanton Zürich eine um rund 5 Prozent gesunkene Steuerkraft. Dies führt dazu, dass die Gemeinde nächstes Jahr voraussichtlich 1,35 Millionen Franken weniger aus dem kantonalen Ressourcenausgleich erhalten wird.

Die budgetierten Nettoinvestitionen liegen mit 7,97 Millionen für 2021 rund 1,4 Millionen Franken über dem Vorjahr. 2,1 Millionen Franken sind vorgesehen, um die Sanierung der Rebbergstrasse abzuschliessen. Die Arbeiten am Kirchweg inklusive Kanalisation und Wasserleitung darunter kosten voraussichtlich 2,14 Millionen Franken. In den Ersatz der Wasserleitungen sollen nächstes Jahr insgesamt rund 1,52 Millionen Franken fliessen. Auch im Dorfzentrum sind Investitionen geplant. 950'000 Franken sind für den Unterhalt, Renovationen, Planungen und den Fernwärmeanschluss vorgesehen. Mit 200'000 Franken soll die Planung für die Dorfplatzneugestaltung vorangetrieben werden und das Gemeindehaus erhält eine neue Aussenhülle für 200'000 Franken.