Schlieren
Limmattalbahn: Stadtrat erhält unlösbare Aufgabe

Der Stadtrat hat keinen Einfluss darauf, ob die Limmattalbahn gebaut wird oder nicht. Dennoch verlangen SVP und Teile von FDP, CVP und QV von ihm, die Bahn gegen seinen Willen zu bekämpfen.

Jürg Krebs
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Visualisierung der künftigen Limmattalbahn in Schlieren

Visualisierung der künftigen Limmattalbahn in Schlieren

Zur Verfügung gestellt

Das Zürcher Gemeindeamt empfahl dem Motionär und Gemeinderat Thomas Grädel (SVP), seinen Vorstoss zur Limmattalbahn zurückzuziehen. Der Schlieremer Stadtrat habe keine Entscheidungskompetenzen über Bau oder Nichtbau der Bahn. Das liege nämlich im Kompetenzbereich des Kantons.

Grädel und vierzehn Mitunterzeichnende hatten vom Stadtrat verlangt, das Projekt zu bekämpfen, obwohl sich dieser dafür ausgesprochen hat. Grädels Begründung: Die Limmattalbahn bringe Schlieren nichts und komme nur dem Kanton Aargau und seinem Einkaufszentrum in Spreitenbach zugute.

Bahn sei zu teuer

Erneut kritisierte Grädel an der Parlamentssitzung von gestern Abend das Projekt von A bis Z. Seine Argumente: Die Bevölkerung sei nicht in die Entscheide über die Linienführung einbezogen worden. Eine Bahn sei schlicht zu teuer, zusätzliche Busse würden die steigenden Passagierkapazitäten auch bewältigen können.

Grädel wollte von einem Rückzug der Motion nichts wissen, schob aber einen Änderungsantrag nach, der nun auf die Kompetenzen des Stadtrats zielt. So verlangt Grädel vom Stadtrat zwei Dinge: ein ÖV-Betriebskonzept für Schlieren mit und ohne Limmattalbahn zu erstellen, inklusive Erhebung der jährlichen Kosten für beide Varianten. Und: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses «Pro Limmattalbahn».

Stadrat will Motion nicht entgegennehmen

Nach kurzer Beratung erklärte Stadtpräsident Toni Brühlmann-Jecklin (SP), der Stadtrat sei auch nicht bereit, die geänderte Motion entgegenzunehmen. Kosten und Nutzen der Bahn würden die ganze Region betreffen und nicht Schlieren alleine. Der Stadtrat könne nicht die Schlieremer Sicht über die anderen stellen. Es sei zudem nicht die Kompetenz des Parlaments, den Stadtrat zu zwingen, Entscheidungen aufzuheben.

In der Debatte sprachen sich SP und Grüne ganz, CVP/EVP mehrheitlich für die Limmattalbahn aus. FDP, SVP und der parteilose Markus Hof sprachen sich gegen das Projekt aus. Schliesslich konnten sich SVP, Teile von FDP, CVP und QV durchsetzen - die abgeänderte Motion wurde mit 14 zu 10 Stimmen an den Stadtrat überwiesen, dieser steht nun vor einer fast unlösbaren Aufgabe.