Limmattal
Limmattal: Der Fall Boog ist nicht überall möglich

Die Oetwiler Gemeinderätin und Fürsorge- und Gesundheitsvorsteherin Karin Boog zieht weg, verbleibt aber in der Exekutive. Das ist nicht in allen Bezirksgemeinden möglich.

Jürg Krebs und Andrea Heller
Drucken
Teilen
Karin Boog (FDP) darf weiterhin als Fürsorge- und Gesundheitsvorsteherin amten, obwohl sie in den Aargau zieht.

Karin Boog (FDP) darf weiterhin als Fürsorge- und Gesundheitsvorsteherin amten, obwohl sie in den Aargau zieht.

Zur Verfügung gestellt

Macht es Sinn, wenn ein Exekutivmitglied wegzieht, aber weiterhin in der Behörde tätig bleibt? Der Oetwiler Gemeinderat hat diese Frage mit einem klaren Ja beantwortet (az Limmattaler Zeitung vom letzten Freitag). Karin Boog (FDP) darf damit weiterhin als Fürsorge- und Gesundheitsvorsteherin amten, denn der Gemeinderat will weiterhin auf ihre Fachkenntnisse setzen. Doch so einfach ist die Sache nicht.

Wohnsitzpflicht in Dietikon und Schlieren

In den Städten Schlieren und Dietikon müsste Boog zurücktreten, denn dort besteht Wohnsitzpflicht. Im Bezirkshauptort schreibt Art. 22 der Gemeindeordnung zum Beispiel vor: «Die Mitglieder des Gemeinderates, des Stadtrates und der Schulpflege müssen ihren politischen Wohnsitz in Dietikon haben.» Auch die Gemeinde Uitikon kennt die Wohnsitzpflicht, ebenso Geroldswil und Bergdietikon. In Urdorf hingegen kann Fallweise entschieden werden, wie Patrick Müller, Leiter Staab sagt.

Bezirksrat entscheidet Spezialfälle

Über Spezialfälle entscheidet der Bezirksrat von Dietikon. Laut Bezirksratsschreiber Stephen Bosshard ist es mit einer speziellen Bewilligung möglich, auch nach dem Wegzug weiterhin in der alten Wohngemeinde zu amten.
Im Amt zu verbleiben ist also zulässig - allerdings nur bis zum Ende der Amtsperiode. Denn bei Neuwahlen kommt generell in allen Gemeinden die Wohnsitzpflicht zur Anwendung.

Sinnfrage liegt bei der Exekutive

Damit ist die rechtliche Situation klar. Boogs Vorgehen ist zwar speziell aber möglich. Eine Exekutive muss also für sich entscheiden, ob ein Fall Boog für sie Sinn macht oder nicht. In Zeiten, wo Behördenmitglieder schwierig zu finden sind, ist der Entscheid des Oetwiler Gemeinderats zumindest verständlich.