Birmensdorf
Kulturlandschutz verhindert Einzonung: Wendeplatz braucht Neuplanung

Die Gemeinde Birmensdorf muss die Planung eines Quartierwendeplatzes im Aemet anpassen. «Wir wollten weitere Verzögerungen bei der Umsetzung des Projekts verhindern», so der Birmensdorfer Bauvorstand Bruno Knecht.

Florian Niedermann
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Der Wendeplatz für das Quartier Aemet muss neu geplant werden.

Der Wendeplatz für das Quartier Aemet muss neu geplant werden.

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Die Planung des neuen Quartiers Aemet erlitt einen Rückschlag: Die Gemeinde Birmensdorf und Heinz Gössi als Vertreter der Grundeigner im betreffenden Perimeter wollten am östlichen Ende des geplanten Quartiers ein Stück Land einzonen. An dieser Stelle ist im gemeinsam erarbeiteten Quartierplan ein Wendeplatz mit Platzstrukturen und einer Anbindung an Feldwege vorgesehen. Um diesen optimal platzieren zu können, wollte man in Form eines Abtauschs von der östlichsten eingezonten Parzelle eine Fläche von 659 Quadratmetern auszonen, und dafür ein gleichgrosses Stück der angrenzenden Reservezone zur Bauzone arrondieren. Die dafür nötige Teilrevision der Nutzungsplanung war für die Gemeindeversammlung vom kommenden Dienstag traktandiert.

Alle Einzonungen sistiert

Nun erklärte die kantonale Baudirektion aber, dass sie den Landabtausch vorläufig nicht bewillige. Dies, nachdem das Stimmvolk im vergangenen Juni die Kulturlandinitiative angenommen hat. Bereits Anfang Juli wies die Baudirektion die Gemeinden darauf hin, dass ab sofort grundsätzlich keine Einzonungsbewilligungen mehr erteilt würden. Daran wird sich in nächster Zeit nichts ändern: Die Baudirektion erarbeitet derzeit ein Umsetzungskonzept zur Kulturlandinitiative, das sie anschliessend dem Regierungsrat vorlegt. Die Kantonsregierung muss dann eine Umsetzungsvorlage erarbeiten und dem Kantonsrat bis spätestens 17. Juni überweisen. Der Legislative bleibt schliesslich ein weiteres Jahr, um die rechtliche Basis für die Umsetzung der Kulturlandinitiative festzusetzen. Erst dann verfügt der Kanton über ein Instrument, mit dem er Einzonungsgesuche wie das der Gemeinde Birmensdorf unter Berücksichtigung des Kulturlandschutzes beurteilen kann.

Statt Umzonung folgt Anpassung
Der Birmensdorfer Bauvorstand Bruno Knecht (parteilos) erklärt, der Gemeinderat und die Baukommission hätten deshalb entschieden, die Teilrevision der Nutzungsplanung im Aemet von der Traktandenliste der Gemeindeversammlung zu streichen. Stattdessen ist man nun daran, die Projektierung des Wendeplatzes anzupassen: «Wir wollten weitere Verzögerungen bei der Umsetzung des Projekts verhindern.»

Die Gemeinde möchte mit der Festsetzung des Quartierplans nicht warten müssen, bis der Kanton die rechtlichen Grundlagen zu Umsetzung der Kulturlandinitiative schafft: Die Baudirektion hat den Gestaltungsplan nach einer Vorprüfung im Grundsatz gutgeheissen. Knecht sagt, es gelte nun, die vom Kanton geforderten Anpassungen und Änderungen am Gestaltungsplan vorzunehmen. Anfangs 2013 erfolgt voraussichtlich eine erste Grundeigentümerversammlung, an der der Quartierplan beraten wird. Bei optimalem Verlauf will man den Gestaltungsplan im Sommer 2013 dem Gemeinderat vorlegen.