Dietikon

Komitee will Umweltschutz-Initiative nicht zurückziehen

Die Initiative will innert einer Frist von 40 Jahre die 2000-Watt-Gesellschaft erreichen

In einer ausserordentlichen Sitzung haben die EVP und die Grüne Partei Dietikons beschlossen, ihre gemeinsam lancierte Volksinitiative «Umweltschutz Konkret» nicht zurückzuziehen.

Die Initiative sieht die Ergänzung der Gemeindeordnung «mit konkreten Anliegen zum Erhalt der Lebensgrundlagen und zum schonenden Umgang mit natürlichen Ressourcen» vor. Konkret soll dies heissen, dass innert einer Frist von 40 Jahren einerseits die 2000-Watt-Gesellschaft erreicht und andererseits die Reduktion des CO2-Ausstosses auf eine Tonne pro Person reduziert werden soll.

Im April letzten Jahres erteilte der Gemeinderat der Initiative eine Abfuhr (die az Limmattaler Zeitung berichtete) und winkte dafür den Gegenvorschlag des Stadtrates ohne Gegenstimme durch. Dieser übernimmt die meisten Punkte der Initiative, verzichtet jedoch laut Initianten auf eine Zielsetzung und Kontrollen. Da es sich bei «Umweltschutz Konkret» um eine gültige Volksinitiative handelt, kommen sie und der vom Stadtrat gestaltete und vom Gemeinderat abgesegnete Gegenvorschlag gemeinsam vors Volk.

Einzelne sind mit dem Erreichten zufrieden

Der Stadtrat habe das Initiativkomitee angefragt, ob es bereit wäre, die Initiative zugunsten des Gegenvorschlages zurückzuziehen, sagte Lucas Neff, Fraktionschef der Grünen in einer Fraktionserklärung an der letzten Parlamentssitzung. Man habe diese Frage an einer ausserordentlichen Sitzung «eingehend diskutiert» und sei zum Schluss gekommen, die Initiative vors Volk zu bringen. Der Beschluss sei «nicht ganz einstimmig» gefallen, so Neff: «Einzelne Exponenten der EVP sind mit dem Erreichten zufrieden.»

Man sei sich bewusst , dass das Führen eines Abstimmungskampfes für die beiden kleineren Parteien einen grossen Kraftaufwand bedeute und zulasten anderer wichtiger Anliegen gehe, sagte Neff. Und trotzdem nehme man den Aufwand in Kauf. Man wolle für den Abstimmungskampf jedoch ein eigenes Komitee gründen, sagte Neff, der nocheinmal die Gründe für die Initiative darlegte: «Ohne in der Gemeindeordnung fixierte Zielsetzungen und ohne Kontrollen ist wenig gesichert. Der Stadtrat ist – so der Gegenvorschlag – ganz offensichtlich nicht gewillt, selber Führungsaufgaben im Bereich Umweltschutz zu übernehmen.»

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