Die Volksinitiative, die einen Ortsbus für Schlieren fordert, sorgte gestern erneut für rote Köpfe im Parlament. Der Grund: Obwohl 2013 über 600 Schlieremerinnen und Schlieremer ihre Unterschrift für das Anliegen abgaben, konnte das Parlament am Montagabend nur über eine Umsetzungsvorlage befinden, hinter der niemand so richtig stehen kann. Der Stadtrat, dem von vornherein klar war, dass eine dem Initiativtext getreue Umsetzung nicht mehrheitsfähig sein würde, hatte im letzten Juni zwar noch versucht, dem Parlament den Auftrag zur Ausarbeitung eines Gegenvorschlags abzuringen; er scheiterte.

So kam es, dass das Parlament dem Antrag des Stadtrats und der Empfehlung der Geschäftsprüfungskommission folgte und die Vorlage mit 24 zu 7 Stimmen klar verwarf. Über den Bus, der in drei Schlaufen das Haus für Betagte Sandbühl, den Schlieremer Berg via Friedhof sowie das Rietbach-Quartier mit dem Zentrum verbinden soll, wird das Volk trotzdem noch befinden. Dies, weil das Geschäft dem obligatorischen Referendum unterliegt. Die Empfehlung von Stadt- und Gemeinderat, ein Nein in die Urne einzulegen, ist mit dem gestrigen Entscheid aber überdeutlich.

«Zu viel Geld für zu wenig Leistung»

Die Gründe, die zur Ablehnung der Vorlage führten, lauteten überall in etwa gleich: Der Ortsbus, wie ihn die Vorlage vorsieht, sei zu teuer. Werkvorstand Stefano Kunz fasste Voten von FDP, SVP, Quartierverein und EVP zusammen: «Der Ortsbus bietet zu wenig Leistung für zu viel Geld.» Tatsächlich rechnet die Umsetzungsvorlage mit massiv höheren Kosten, als es die Initianten bei der Einreichung der Unterschriften im September 2013 noch erwartet hatten: Neben einmaligen Investitionskosten für den Testbetrieb von rund 415 000 Franken kämen jährlich rund eine Million Nettobetriebskosten auf die Stadt zu. Diese müsste die Kosten selbst tragen, da Schlieren gemäss Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr bereits genügend durch den öV erschlossen ist — auch dies ein viel genanntes Argument für die Ablehnung der Vorlage.

Kunz verlieh seinem Bedauern Ausdruck, dass das Parlament damals verhindert hatte, dass der Stadtrat einen Gegenvorschlag ausarbeiten darf. «Ich hätte das Volk gerne über eine realistische Vorlage abstimmen lassen», sagte er. Darin hätte der Stadtrat die Schlaufe Sandbühl streichen wollen, damit ein Gefährt — wie von den Initianten vorgesehen — im Stundentakt verkehren kann. Weil Testfahrten zeigten, dass das Abfahren aller drei Schlaufen 66 bis 74 Minuten dauert, sieht die Vorlage nun zwei Busse im 45-Minuten-Takt vor — was auch die Kosten in die Höhe treibt.

«Wunsch des Volks mit Füssen getreten»

SP-Gemeinderätin und Mitinitiantin Jolanda Lionello liess die Kostenbedenken nicht gelten: «Wir Initianten haben nie von einem vergoldeten Bus gesprochen», sagte sie und doppelte nach: «Ich frage mich, ob nicht Fehlüberlegungen zum Ergebnis von gut einer Million Franken geführt haben.» Sie werde das Gefühl nicht los, der Stadtrat wolle das Busprojekt einfach «vom Tisch haben» und präsentiere deshalb eine Vorlage, die wenig Zustimmung finden wird.

In einem flammenden Plädoyer setzte sich darauf Rolf Wegmüller (CVP) — er liess sich für die Dauer des Geschäfts von seinem Vize Pascal Leuchtmann (SP) als Parlamentspräsident vertreten — für eine Rückweisung der stadträtlichen Vorlage ein. Der Ortsbus sei ein klarer Wunsch der Bevölkerung, sagte er, das zeigten die Unterschriften. Er sei enttäuscht, dass dieser nun «so mit Füssen getreten» werde. «Warum wurde nur mit den teuren VBZ verhandelt?», fragte er, «warum wurden nicht günstigere Alternativen ins Auge gefasst?»

Zudem seien die Wünsche des Komitees nicht derart in Stein gemeisselt gewesen, wie der Stadtrat sie in der Ausarbeitung der Vorlage nun behandelt habe. Sie hätten weder von zehn zusätzlichen Haltestellen, noch von einem behindertengerechten Ausbau schon im Testbetrieb gesprochen. Sogar mit dem vom Stadtrat in Aussicht gestellten Gegenvorschlag ohne die Sandbühl-Linie hätte sich das Komitee zufriedengeben können, so Wegmüller. Er forderte den Stadtrat deshalb auf, noch einmal «seriöse Abklärungen» vorzunehmen und günstigere Offerten einzuholen.

Kunz erwiderte, der Initiativtext hätte wenig Spielraum für Anpassungen geboten; «ich wüsste nicht, was man im Fall einer Rückweisung noch Neues abklären könnte». So blieb auch der Rückweisungsantrag chancenlos: 13 waren dafür, 20 dagegen. Nun liegt es am Stimmvolk, über den «vergoldeten Ortsbus» zu befinden.