Birmensdorf
Keine Abstimmung: «Trotz korrektem Gut zum Druck wurden die Stimmzettel mit zwei Fehlern gedruckt»

Weil der Abstimmungsgegenstand auf dem Stimmzettel unklar ist, wird der Urnengang zur Totalrevision der Gemeindeordnung der Primarschule abgesagt.

Sandro Zimmerli
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Sowohl das Datum der Abstimmung als auch die Bezeichnung der Vorlage waren auf dem Stimmzettel falsch. (Archiv)

Sowohl das Datum der Abstimmung als auch die Bezeichnung der Vorlage waren auf dem Stimmzettel falsch. (Archiv)

Keystone

Am 24. September hätten die Stimmberechtigten über die Totalrevision der Gemeindeordnung der Primarschule Birmensdorf befinden müssen. Doch daraus wird nichts. Wie die Gemeinde mitteilt, enthielten die Stimmzettel durch ein Versehen der Druckerei zwei gravierende Fehler.

Der Präsident der Primarschulpflege habe deshalb verfügt, die Urnenabstimmung über die Totalrevision der Gemeindeordnung abzusagen. Die Ersatzwahl für ein Mitglied der Primarschulpflege finde unverändert statt.

«Trotz korrektem Gut zum Druck wurden die Stimmzettel mit zwei Fehlern gedruckt. Zum einen lautet das Datum der Abstimmung «24. März 2017» und zum andern ist der Bezeichnung der Vorlage «Kreditbewilligung für den Neubau des» vorangestellt worden», heisst es in der Mitteilung. Diese beiden Fehler seien so bedeutend, dass es für die Stimmberechtigten nicht klar sei, worüber abgestimmt werden soll.

Stimmzettel werden aussortiert

Die Verschiebung der Abstimmung hat Konsequenzen. «Sie bringt den Zeitplan für die Inkraftsetzung der Gemeindeordnung und damit die Verkleinerung der Primarschulpflege durcheinander», schreibt die Gemeinde.

Die Primarschulpflege und der Gemeinderat als wahlleitende Behörde werden daher so rasch wie möglich die Abstimmung an einem anderen Datum anordnen. Das Wahlbüro wird die fehlerhaften Stimmzettel am Abstimmungssonntag unbesehen aussortieren und vernichten.