Bald ist 1. August und manche werden dann froh sein, nicht selber nach Hause fahren zu müssen. Stattdessen lässt sich ein Taxi rufen oder die Uber-App starten. Das Problem: Das Angebot Uber-Pop wird oft von Fahrern durchgeführt, die das aus Sicht der Justiz nicht dürften. Ein solcher Uber-Pop-Fahrer ist am 1. August 2016 um 4:40 Uhr auf der Badenerstrasse in Schlieren in eine Kontrolle geraten. Der Mann hatte keine Bewilligung für den berufsmässigen Personentransport (Code 121 im Führerausweis) und zudem im Auto keinen Fahrtenschreiber montiert, heisst es im Strafbefehl.

Wie die Kantonspolizei bestätigt, führte sie zum besagten Zeitpunkt eine Verkehrskontrolle an der Badenerstrasse in Schlieren durch. Den Fall rapportierte sie dann dem Statthalteramt des Bezirks Dietikon. Ein juristischer Mitarbeiter amtierte in diesem Fall als ausserordentlicher Statthalter-Stellvertreter und sprach am 29. März 2017 eine Busse von 150 Franken aus. Dazu kommt eine Gebühr von 150 Franken. Der Uber-Pop-Fahrer, ein Student aus einer Stadt im Aargau, erhob gegen diesen Strafbefehl Einsprache. Morgen Mittwoch wird der Fall am Dietiker Bezirksgericht verhandelt.

Wie berufsmässiger Personentransport juristisch definiert wird

Uber-Pop ist nicht grundsätzlich verboten. Aber Personentransporte gelten als berufsmässig und damit bewilligungspflichtig, wenn regelmässig und mit wirtschaftlichem Erfolg gefahren wird. Regelmässig heisst, wenn innert weniger als 16 Tagen mindestens zwei solche Personentransporte anfallen. Festgehalten wird dies in der Schweizer Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Führer von leichten Personentransportfahrzeugen und schweren Personenwagen. Uber hat schon mehrmals den Standpunkt eingenommen, dass Uber-Pop-Fahrer keinen wirtschaftlichen Erfolg erzielen. Es sei ein Mitfahrdienst.

1,78 Franken pro Kilometer erhalten

Gemäss einer Liste, die der Aargauer Fahrer beim Statthalteramt einreichte, hat er vom 31. Juli 2016 bis zum 5. September 2016 insgesamt 30 Fahrten absolviert respektive rund 216 Kilometer. Die Einnahmen von rund 385 Franken entsprechen einem Kilometerumsatz von 1,78 Franken. Da etwa der Schweizer Touring-Club (TCS) allgemein jeweils mit 71 Rappen Kosten pro Autokilometer rechnet, war für das Statthalteramt klar, dass die Fahrten berufsmässig waren, mit etwas mehr als einem Franken Gewinn pro Kilometer.

Es ist bei weitem nicht der einzige Uber-Fahrer, der die Zürcher Justiz beschäftigt. Allein 2015 und 2016 hat die Kantonspolizei rund 140 Uber-Fahrer verzeigt. Kantonspolizei-Sprecher Ralph Hirt sagt: «Da es immer mehr Uber-Pop-Fahrer gibt, geraten auch immer mehr von ihnen in Verkehrskontrollen, so viel ist klar.» Jagd auf Uber-Pop-Fahrer mache die Kantonspolizei nicht. Wenn einer aber in die Kontrolle gerät, schaut sie nicht weg.

Die Stadtpolizei Zürich wiederum hatte 2016 total 70 Uber-Fahrer verzeigt. Neben Uber-Pop gibt es in Zürich noch die Angebote Uber-X und Uber-Black. Bei diesen beiden Angeboten sitzen Profis hinter dem Steuer, die über eine Bewilligung und einen Fahrtenschreiber verfügen.