Birmensdorf / Aesch
Ja zum 1,2-Millionen-Kredit: Die Schulhaus-Sanierung rückt näher

Die Oberstufe Birmensdorf-Aesch kann die Planung für die Erneuerung der Schulgebäude Brüelmatt 1 und 2 an die Hand nehmen. In rund einem Jahr sollen dann die Stimmberechtigten beider Gemeinden an der Urne entscheiden, ob sie für die Arbeiten rund 13,5 Millionen ausgeben wollen.

Alex Rudolf
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Muss saniert werden: Das Schulgebäude Brüelmatt in Birmensdorf.

Muss saniert werden: Das Schulgebäude Brüelmatt in Birmensdorf.

Sandra Ardizzone

Dass es für Birmensdorf und Aesch mehr Schulraum braucht, weil die Schülerzahlen stetig steigen, war an der Versammlung der Oberstufenschulgemeinde Birmensdorf-Aesch unbestritten. Mit grosser Mehrheit nahmen die 53 anwesenden Stimmberechtigten am Dienstagabend einen Projektierungskredit von 1,16 Millionen Franken für die Sanierung der Schulhäuser Brüelmatt 1 und 2 sowie die Umnutzung der Turnhalle an.

Zu reden gab es dennoch. Nicht über den Kredit selbst, sondern vielmehr über die Unterschutzstellung des Gebäudes Brüelmatt 1 und der alten Turnhalle. «Es ist eine Katastrophe, dass man diese nicht abreissen und neue Schulgebäude erstellen kann», sagte ein Votant. Er fragte, ob sich diese Schutzwürdigkeit nicht aufheben liesse. Die Präsidentin der Sekundarschulpflege, Isabelle Carson (FDP), verneinte und erwiderte: «Durch die Verhandlungen mit der kantonalen Denkmalpflege konnten wir immerhin erreichen, dass nur diese beiden Bauten und nicht das ganze Gelände unter Schutz gestellt wurde.» Dies sei eine unbefriedigende Antwort, meinte der Votant anschliessend.

Auch dass die Sekundarschulpflege bereits im Mai einen Viertel des Kredits bewilligte, wurde thematisiert. Sie machte damals von den während der Coronakrise geltenden ausserordentlichen Kompetenzen Gebrauch. Da die Gemeindeversammlung vom Juni abgesagt werden musste, aber der bei der Brüelmatt-Sanierung bestehende Termindruck kein Zuwarten bis zur September-Versammlung zuliess, sprach sie einen Kreditanteil von 300000 Franken in eigener Notstandsrechtskompetenz. «Welche Vorteile ergaben sich genau dadurch?», wollte ein Votant wissen. «Die Rechnungen für ausgeführte Leistungen und erstellte Gutachten mussten trotz Corona bezahlt werden», erklärte Carson.

Vorlage kommt voraussichtlich in einem Jahr an die Urne

Nach dem Ja der Gemeindeversammlung kann nun weitergeplant werden. Voraussichtlich im Herbst 2021 soll der Baukredit von voraussichtlich 13,5 Millionen Franken an die Urne kommen. Die Sanierung vom Brüelmatt 1 könnte dann Mitte 2022 starten, die Arbeiten am Brüelmatt 2 im Sommer 2023. Für Mitte 2026 ist die Umnutzung der Turnhalle geplant.

Auch den beiden Sachgeschäften der Politischen Gemeinde, der neuen Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung und der Revision der Verordnung über die Gemeindezuschüsse zur AHV/IV, stimmten die Anwesenden mit grosser Mehrheit zu. Neben dem Wechsel zum Betreuungsgutschein-Modell werden mit der Revision der Kinderbetreuungsverordnung auch die Beiträge an Krippenkosten, die bisher maximal 110 Franken pro Tag betrugen, auf 125 Franken erhöht. Dank der Revision der Verordnung über die Gemeindezuschüsse zur AHV/IV kann die Gemeinde neu auch ausserordentliche Zuschüsse entrichten. Zum Beispiel dann, wenn ein kostspieliger Heimaufenthalt die Alternative zum Verbleib in der eigenen Wohnung ist. Ein Anwesender fragte, wie das Geschlechterverhältnis bei den 34 Birmensdorfer Beziehenden von solchen Zuschüssen sei. Laut Sozialvorsteherin Annegret Grossen (FDP) dürften Frauen in der Mehrzahl sein, da diese statistisch häufiger von Altersarmut betroffen sind.

Alle drei Rechnungen genehmigt

Neben den Sachgeschäften wurden am Dienstagabend auch
die Jahresrechnungen 2019 der Oberstufe, der Primarschule und der Politischen Gemeinde behandelt. Letztere schloss bei einem Aufwand von 26,5 Millionen Franken und einem Ertrag von 28 Millionen mit einem Plus von gut 1,5 Millionen Franken. Das ist ein um 1,7 Millionen Franken besseres Ergebnis als budgetiert. Finanzvorsteherin Gabriela Stampa (parteilos) erklärte, dass die Einnahmen aus den Grundstückgewinnsteuern um 1,5 Millionen besser ausfielen. Dies kam in den vergangenen Jahren schon mehrmals vor. Auch die allgemeinen Gemeindesteuern übertrafen die Erwartungen um 800000 Franken. Dafür erhielt die Gemeinde rund 500 000 Franken weniger Ressourcenzuschuss und die Gesundheits- und Pflegefinanzierung fiel im Vergleich zum Budget um 400000 Franken höher aus. Die Rechnung wurde grossmehrheitlich angenommen.

Die Jahresrechnung der Primarschulgemeinde – ihr einziges Geschäft an diesem Abend – schloss bei einem Aufwand von 11,5 Millionen Franken und einem Ertrag von 12,3 Millionen mit einem Plus von knapp 800000 Franken. Die Rechnung wurde einstimmig angenommen.

Auch die Rechnung der Sekundarschulgemeinde sorgte für kein grosses Aufsehen. Bei Ausgaben von knapp 5,8 Millionen Franken und einem Ertrag von knapp 6,8 Millionen Franken bleibt ein Plus von gut 950000 Franken in der Kasse übrig. Gegenüber dem Budget ist dies eine Verbesserung von rund 650000 Franken. Auch diese Rechnung wurde von den Stimmberechtigten einstimmig genehmigt.