Schlieren
Initiative «Flaniermeile» kommt nicht vors Volk

Die Schlieremer Stimmbevölkerung wird nicht über die Umwandlung der Bahnhofstrasse in eine autofreie Fussgängerzone abstimmen.

Tobias Hänni
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Werden sich die Bahnhofstrasse weiterhin teilen müssen: Fussgänger und Autofahrer auf der Bahnhofstrasse in Schlieren.

Werden sich die Bahnhofstrasse weiterhin teilen müssen: Fussgänger und Autofahrer auf der Bahnhofstrasse in Schlieren.

Limmattaler Zeitung

Wie gestern bekannt wurde, hat das Initiativ-Komitee das Begehren mit einem Schreiben an den Stadtrat Mitte Dezember zurückgezogen.

Damit ist die von rund 240 Stimmberechtigten gestellte Forderung nach einer Flaniermeile auf dem Bahnhofplatz und auf der Bahnhofstrasse bis zur Ringstrasse vom Tisch. «Wir sind zum Schluss gekommen, dass unsere Erfolgschancen bei einer Abstimmung relativ gering wären,» sagt Nikolaus Wyss, GLP-Gemeinderat und Präsident des Komitees «Flaniermeile Schlieren».

Ein Urnengang hätte aus Sicht der Komitees viel gekostet, aber nichts gebracht, so Wyss. Denn wie das deutliche Nein der Stimmbevölkerung zur Limmattalbahn gezeigt habe, sei Schlieren für eine urbane Gestaltung seines Zentrums noch nicht reif.

«Mit diesem Nein hat sich die Stadt zum Image des hässlichen Entleins bekannt.» Das Komitee wolle nicht gegen Windmühlen kämpfen und an etwas festhalten, für das es in Schlieren an Bereitschaft fehle. «Dafür haben wir weder die Kraft noch die Mittel.» Was nach dem Rückzug bleibe, sei eine gewisse Resignation und das Gefühl, dass die Stadt eine Gelegenheit verpasst habe, die Gestaltung ihres Zentrums anzugehen.

Vom Parlament bachab geschickt

Massgeblich beigetragen zum Rückzug der Initiative hat laut Wyss der raue Gegenwind, der dem Anliegen auf politischer Ebene entgegengeblasen hat. So hatte der Stadtrat Ende September dem Gemeinderat die Ablehnung der Initiative empfohlen.

In seiner Stellungnahme zuhanden der Legislative konnte er sich zwar mit dem Anliegen der Initianten anfreunden, die Verkehrssituation rund um den Bahnhof zu beruhigen und das Gebiet aufzuwerten. Ein generelles Fahrverbot in diesem Bereich beurteilte der Stadtrat damals aber als nicht «buchstabengetreu umsetzbar».

Eine solche Umsetzung habe weitere Massnahmen im Bereich Güter-, Graben- und Neue Fossetstrasse zur Folge; die für das umliegende Gewerbe wichtigen Parkplätze an der Bahnhofstrasse würden gänzlich wegfallen. Die Initiative werde nicht allen Nutzergruppen in diesem Gebiet gerecht, sondern privilegiere einseitig die Fussgänger, kritisierte Bauvorstand Markus Bärtschiger (SP) in der Gemeinderatssitzung Mitte November, als das Begehren auf der Traktandenliste des Parlaments stand. Dieses schloss sich der Meinung des Stadtrats an und schickte die Initiative bachab.

«Wir sind enttäuscht über die ausgebliebene Verhandlungsbereitschaft des Stadtrats, des Parlaments und weiterer interessierter Kreise», heisst es in dem Schreiben, mit dem das Komitee die Initiative nun zurückgezogen hat.

Leider habe das Begehren nicht dazu geführt, dass über die Zukunft des Zentrums eine breite Diskussion entstanden oder vom Stadtrat ein Gegenvorschlag ausgearbeitet worden sei — was laut dem Komitee die wichtigsten Beweggründe für die Initiative gewesen sind. «Das Thema wurde wie eine heisse Kartoffel behandelt. Der Stadtrat schiebt es mit dem Hinweis auf Abklärungen vor sich her», führt Wyss aus.

Hoffen auf Begegnungszone

Nun hoffen die Initianten darauf, dass «wenigstens dem Projekt einer Begegnungszone Erfolg beschieden sein wird». Auch wenn dieses aus ihrer Sicht «der Entwicklung dieses Gebiets nur suboptimal Schub verleiht».

Der Stadtrat hatte eine solche Zone, in der Fussgänger Vortritt haben und eine Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h gilt, zwar als mögliche Alternative zur Initiative in die Diskussion eingebracht – sie aber nicht dem Parlament als Gegenvorschlag unterbreitet.

Als Begründung dafür hatte Bauvorstand Bärtschiger im Gemeinderat darauf hingewiesen, dass um das Bahnhofsgebiet noch vieles «im Fluss» sei. So seien Verkehrsgutachten zwar erstellt, aber vom Stadtrat noch nicht ausdiskutiert worden.