Oberengstringen

In Oberengstringen soll der Steuerfuss um sieben Prozent gesenkt werden

In Oberengstringensoll der Steuerfuss für das nächste Jahr um sieben Prozentpunkte tiefer, also bei neu 105 Prozent angesetzt werden

In Oberengstringensoll der Steuerfuss für das nächste Jahr um sieben Prozentpunkte tiefer, also bei neu 105 Prozent angesetzt werden

Die Einführung des neuen Finanzausgleichs und der neuen Spitalfinanzierung hat markante Auswirkungen auf die Gemeinde Oberengstringen. Das zeigen das Budget für 2012 und der Finanzplan für die Jahre 2011 bis 2015.

So soll der Steuerfuss für nächstes Jahr um sieben Prozentpunkte tiefer, bei neu 105 Prozent, angesetzt werden. Dies geht aus dem Voranschlag hervor, über den die Gemeindeversammlung am 28. November befindet. Trotz der massiven Steuerfusssenkung wird für 2012 mit einem kleinen Ertragsüberschuss von knapp 12000 Franken gerechnet.

Durch die neuen Regelungen profitiert Oberengstringen 2012 von einem Ressourcenausgleich in der Höhe von rund 4,9 Millionen Franken. Verglichen zu den Staatsbeiträgen im Budget 2011 entspricht dies netto einem Mehrertrag von etwa 4,05 Millionen Franken, schreibt der Gemeinderat. Der Ressourcenausgleich hat zur Folge, dass es in verschiedenen Bereichen gegenüber dem Voranschlag 2011 zu deutlichen Verschiebungen kommt. So werde der ausgewiesene Mehraufwand von rund 1,3 Millionen Franken im Bereich Bildung massgeblich vom kantonalen Anteil an der Lehrerbesoldung bestimmt, hält der Gemeinderat weiter fest. Während der Anteil früher aufgrund des Finanzkraftindexes der Gemeinde 37Prozent betragen habe, seien dies heute durch den Finanzausgleich noch 20Prozent.

Tiefere Kosten bei der Gesundheit

Ein Minderaufwand von insgesamt rund 532000 Franken gegenüber dem Budget 2011 resultiert dagegen im Gesundheitsbereich. Dieses ist auf die neue Spitalfinanzierung zurückzuführen. So entfallen die Anteile an Betriebsaufwand und Investitionen des Spitals Limmattal sowie die Sockelbeiträge an andere Spitäler. Gegenüber dem Vorjahr entspreche dies einer Reduktion von knapp 1,2 Millionen Franken, schreibt der Gemeinderat. Dafür gehe der Aufwand für die Pflegefinanzierung mit 908000 Franken voll zulasten der Gemeinde.

Ein deutlicher Mehrertrag, rund 2,5Millionen Franken, resultiert bei den Finanzen und Steuern. Dieser, so der Gemeinderat, sei wesentlich vom erstmaligen Ertrag aus dem Finanzausgleich bestimmt. Der Ertrag bei den Gemeindesteuern müsse infolge des gesenkten Steuerfusses mit rund 727000 Franken tiefer budgetiert werden. Zudem würden für Abschreibungen 601000 Franken Mehraufwand gegenüber 2011 budgetiert. Weiter werde der Finanzaufwand mit der Einlage von 1,15 Millionen Franken für die Vorfinanzierung zur Optimierung und Sanierung der Primar-Schulanlagen belastet.

Auf der Investitionsseite sind für nächstes Jahr im Verwaltungsvermögen Investitionen von 9,25 Millionen Franken geplant. 2,5 Millionen Franken sind unter anderem für die Erweiterung der Schulanlage Allmend mit Gruppenräumen vorgesehen. Je rund eine Million Franken werden für die Erneuerung der Sportanlage Brunewiis und verschiedene Strassenbauprojekte aufgewendet. Knapp 1,7 Millionen Franken sind für den Ersatz oder die Sanierung von Wasserleitungen eingeplant.

Zwei Neubauten geplant

Auch für die kommenden Jahre rechnet der Gemeinderat mit positiven Auswirkungen des Finanzausgleichs und der Spitalfinanzierung auf den Haushalt. So schreibt die Exekutive in der Erläuterung zum Finanzplan 2011 bis 2015, dass dem Haushalt mehr Mittel als bisher zur Verfügung stünden. Es seien hohe Investitionen in die Schulanlage möglich. So ist geplant das Schulhaus Gubrist, das sich baulich in einem schlechten Zustand befindet, durch einen Neubau mit integrierter Grundstufe zu ersetzen. Auf der Schulanlage Goldschmied-Sunnerai-Halde ist ein zusätzlicher Neubau mit Grundstufeneinheiten vorgesehen. Die Baukosten werden auf total 11,56 Millionen Franken beziffert. Trotzdem, so der Gemeinderat weiter, dürfte die laufende Rechnung am Ende der Planung positiv abschliessen.

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