Urdorf/A3
Hinter Polizeiauto durch Rettungsgasse – Verkehrsrowdy blitzt vor Bundesgericht ab

Das Bundesgericht bestätigt die 300-Franken-Busse für einen Zürcher Verkehrsrowdy, der auf der Autobahn A3 bei Urdorf hinter einem Polizeiauto durch eine Rettungsgasse fuhr. Viel teurer kommen ihm die zusätzlichen Gerichtskosten.

Philipp Zimmermann
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Kurz vor dem Honerettunnel bildete sich die Rettungsgasse, durch die eine Polizeipatrouille und der Mercedes-Lenker fuhren.

Kurz vor dem Honerettunnel bildete sich die Rettungsgasse, durch die eine Polizeipatrouille und der Mercedes-Lenker fuhren.

Screenshot Google Street View

Am Mittwochmorgen des 6. Mai 2015 wagt ein 56-jähriger Mercedes-Lenker ein seltenes Manöver: Er ist auf der A3 in Richtung Limmattaler Kreuz bei Urdorf, kurz vor dem Honerettunnel, im Stau stecken geblieben. Nun bilden die Fahrzeuglenker eine Rettungsgasse: Links fahren sie vom Überholstreifen an den Strassenrand, rechts vom Normal- auf den Pannenstreifen.

Als ein Polizeiauto mit Blaulicht und Sirene vorbeifährt, zögert der Mercedes-Lenker nicht lange: Der Kaufmann aus dem Bezirk Horgen, der unterwegs zur Arbeit ist, schwenkt von der Überholspur in die Rettungsgasse, folgt dem Polizeiauto mit einem Abstand von zwei bis drei Fahrzeuglängen – und überholt die im Stau stehenden Autos auf beiden Seiten.

Doch sein Manöver bleibt nicht ohne Folgen. Die Polizeipatrouille stoppt ihn schon im Honerettunnel. Zwar stellt er sich gegenüber den Beamten unwissend, doch zwei Monate später liegt die Quittung für sein Manöver im Briefkasten: Das Statthalteramt des Bezirks Dietikon verurteilt ihn per Strafbefehl zu einer Busse von 500 Franken. Dazu kommen 430 Franken Verfahrenskosten.

Busse reduziert

Der Mann wehrte sich nun mit Beschwerden durch alle Instanzen gegen eine Verurteilung: Das Bezirksgericht Dietikon verurteilte ihn wegen fahrlässiger einfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Busse von 500 Franken. Dazu kamen Gerichtskosten von rund 1000 Franken. Das Gericht sah bei seinem Manöver eine "gewisse Dreistigkeit" gegeben. Nicht so das Zürcher Obergericht, das die Busse deshalb auf 300 Franken reduzierte, den Urteilsspruch aber bestätigte.

Schliesslich zog der Kaufmann vor Bundesgericht, ohne Anwalt. Dort forderte er einen Freispruch und eine Entschädigung von 1000 Franken für eben dieses Verfahren. Er rügte eine Verletzung des Anklagegrundsatzes. Die Rüge sei allerdings unbegründet, halten die Richter in Lausanne in ihrem Urteil fest. Zudem lege der Beschwerdeführer gar nicht dar, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll. Das Bundesgericht hat die Beschwerde deshalb abgewiesen. Von einer Entschädigung sieht es ab. Stattdessen auferlegt es dem Verkehrsrowdy die Gerichtskosten von 2000 Franken.

Mitten auf Autobahn ausgestiegen

Der Mann war schon zuvor mit dem Verkehrsgesetz in Konflikt geraten: Das Zürcher Obergericht hatte ihn im August 2015 wegen Verletzung von Verkehrsregeln sowie Sachbeschädigung zu einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen à 140 Franken und einer Busse von 200 Franken verurteilt. Er war laut Obergericht mitten auf der Autobahn bei Adliswil aus seinem Fahrzeug ausgestiegen, um eine Autolenkerin zur Rede zu stellen. Als diese sich in ihrem Wagen verriegelte, schlug er mit der Faust auf den Kotflügel ihres Autos ein und verursachte einen Sachschaden von über 1000 Franken. Auch in diesem Fall wollte der Zürcher, wie er im Februar 2016 gegenüber der Limmattaler Zeitung sagte, mit einer Beschwerde vor Bundesgericht ziehen.

Urteil: 6B_1246/2016