Oberengstringen
Grünes Licht für die Sanierung der Schulhausanlagen

Der Gemeinderat stellt in den nächsten Budgets rund fünf Millionen zurück. Grosse Zustimmung erhielt der Antrag, der Grundsatzentscheid zur Vorfinanzierung für die Neustrukturierung der Schulhausanlagen.

Sandro Zimmerli
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Grosse Zustimmung erhielt auch der zweite Antrag des Abends, der Grundsatzentscheid zur Vorfinanzierung für die Neustrukturierung der Schulhausanlagen. (Symbolbild)

Grosse Zustimmung erhielt auch der zweite Antrag des Abends, der Grundsatzentscheid zur Vorfinanzierung für die Neustrukturierung der Schulhausanlagen. (Symbolbild)

Keystone

Doppelte «Premiere» für Jürg Bruppacher - der Oberengstringer Finanzvorstand durfte der Gemeindeversammlung erstmals seit seinem Amtsantritt im Jahr 2002 ein Budget mit Ertragsüberschuss präsentieren und eine Steuerfussreduktion beantragen. Für 2012 wird mit einem kleinen Gewinn von rund 12 000 Franken gerechnet, dies bei einem Steuerfuss von 105 Prozent. Das entspricht einer Reduktion von sieben Prozent. Die erfreulichen Nachrichten, die Bruppacher den 138 anwesenden Stimmberechtigten übermitteln konnte, stehen in direktem Zusammenhang zu einer weiteren Neuerung. Für kommendes Jahr kommt zum ersten Mal der neue Finanzausgleich zum Tragen. «Oberengstringen profitiert massiv vom Ressourcenausgleich. Dies hat zur Folge, dass wir mit deutlich höheren Investitionen planen können», so Bruppacher.

Rechnungsprüfer stellen Antrag

Der Ressourcenausgleich beläuft sich auf rund 4,9 Millionen Franken. Verglichen zu den Staatsbeiträgen im Budget 2011 entspricht dies netto einem Mehrertrag von etwa 4,05 Millionen Franken. Im Verwaltungsvermögen sind Nettoinvestitionen von 9,25 Millionen Franken geplant. Angesichts dieser Aussichten wunderte es nicht, dass der Voranschlag einstimmig genehmigt wurde. Allerdings gingen der Schlussabstimmung zwei andere voran. Denn die Rechnungsprüfungskommission (RPK) stellte den Antrag, dass die grösseren Investitionen im Budget 2012 mit einem Sperrvermerk versehen werden.

Grund für dieses Begehren, so RPK-Präsident Peter Lanz, sei die Tatsache, dass die in der Gemeindeordnung aufgeführten Finanzkompetenzen Unklarheiten aufwiesen. Deshalb seien die Erweiterung der Schulhausanlage Allmend mit Gruppenräumen, das Projekt zur Parkplatzbewirtschaftung auf den Gemeindestrassen, die Einführung von Tempo 30, die Strassensanierung an der Eggstrasse West beziehungsweise an der Rütihofstrasse Süd, die Neugestaltung der Zentrumskreuzung, die Anschaffung eines Sonnensegels für den Dorfplatz und die Sanierung von Wasserleitungen im Zusammenhang mit den Strassenarbeiten der Gemeindeversammlung vorher zur Genehmigung vorzulegen. Der Gemeinderat seinerseits stellte den Antrag sämtliche von der RPK aufgeführten Projekte, mit Ausnahme der Strassen- und Wasserleitungssanierung, mit einem Sperrvermerk zu versehen.

Versammlung folgt Gemeinderat

«Wir hätten diese Geschäfte sowieso vor die Gemeindeversammlung gebracht», sagte Gemeindepräsident André Bender. Bei den Strassen- und Wasserleitungssanierungen handle es sich nach Auffassung des Gemeinderates aber um gebundene Ausgaben, die nicht separat von der Gemeindeversammlung gutgeheissen werden müssten. Die Stimmberechtigten folgten der Argumentation des Gemeinderates. Der Antrag der RPK wurde mit grossem Mehr abgelehnt.

Grosse Zustimmung erhielt auch der zweite Antrag des Abends, der Grundsatzentscheid zur Vorfinanzierung für die Neustrukturierung der Schulhausanlagen. Der Gemeinderat wurde ermächtigt, die jeweiligen Vorfinanzierungs-Tranchen in das jeweilige Budget einzustellen. Für 2012 handelt es sich um einen Betrag von 1,15 Millionen Franken. Insgesamt sind für die nächsten Jahre Rückstellungen von rund 5 Millionen Franken geplant. Wie das Projekt zur Sanierung der Primarschulanlagen beschaffen sein wird, ist noch offen und wird der Gemeindeversammlung zur gegebenen Zeit zur Zustimmung vorgelegt. «Beim Entscheid zur Vorfinanzierung geht es nicht darum, über ein Projekt zu befinden», erklärte Bender mehrmals.

Derzeit verfolgt der Gemeinderat eine Variante, die den Erhalt der Schulanlagen Rebberg-Gubrist und Goldschmied-Sunnerai-Halde bei einem gleichzeitigen Ersatz des Schulhauses Gubrist vorsieht. Auch dieser Vorschlag ist nicht in Stein gemeisselt. Nächstes Jahr sollen sich sowohl die Parteien als auch die Bevölkerung zu möglichen Projekten vernehmen lassen können, wie Bender auf eine Frage von Kurt Leuch, Präsident des Politischen Forums Engstringen, erklärte.