Schlieren
GPK-Ersatzwahl: «Wir sehen keinen Grund für einen Strategiewechsel»

Die Wahl des Schlieremer SVP-Gemeinderats Stanislav Gajic in die Geschäftsprüfungskommission (GPK) ist nicht rechtsgültig, wie aus dem Protokoll der Parlamentssitzung vom 1. September hervorgeht.

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Für die SVP wird bei der Wiederholung der Wahl erneut Gajic antreten.

Für die SVP wird bei der Wiederholung der Wahl erneut Gajic antreten.

Bastian Heiniger

Im ersten Wahlgang erreichte keiner der Kandidaten das erforderliche absolute Mehr.

Bereits während der Sitzung sorgte das Wahlresultat für Verwirrung. Nachdem Gemeinderatspräsident Rolf Wegmüller (CVP) einen zweiten Wahlgang einleiten wollte, widersprach sein Vize Pascal Leuchtmann (SP): Geheime Wahlen, wie es die GPK-Ersatzwahl auf Wunsch der Parlamentsmehrheit eine war, würden kein absolutes Mehr erfordern. Der Kandidat mit den meisten Stimmen gelte als gewählt, zitierte Leuchtmann aus dem Gemeindegesetz.

Nach einer Absprache mit dem kantonalen Gemeindeamt stellte sich nun aber heraus, dass dieser Fall gar nicht so klar geregelt ist. Aus diesem Grund wird die GPK-Ersatzwahl nun an der nächsten Gemeinderatssitzung vom 22. September wiederholt.

Stanislav Gajic erlangte am 1. September 14 Stimmen, der von der Fraktion der SP und der Grünen portierte Nikolaus Wyss (GLP) deren 10. Weitere Stimmen erhielten die abwesende SP-Gemeinderätin Béatrice Miller (3) sowie der Grüne Dominik Ritzmann (2), obwohl sich diese gar nicht zur Verfügung gestellt hatten.

Für die SVP wird bei der Wiederholung der Wahl erneut Gajic antreten: «Wir sehen keinen Grund für einen Strategiewechsel», sagt Fraktionspräsident Beat Kilchenmann auf Anfrage. SP/Grüne-Fraktionschef Pascal Leuchtmann nimmt keine Stellung, ob und mit wem sie antreten werden.