Uitikon
Gemeinderat verlangt Überarbeitung des Uto-Kulm-Nutzungsplan

Der Entwurf zum kantonalen Gestaltungsplan Uto Kulm sieht einen Nutzungsvertrag zwischen dem Kanton Zürich, den Anliegergemeinden und der Betreiberin des Gastgewerbebetriebs vor. Uitikon passt die vorliegende Version so nicht.

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Uto Kulm

Uto Kulm

Keystone

Dieser soll die Vorschriften zum Gestaltungsplan betreffend öffentliche und gastgewerbliche Nutzungen, Gestaltung, Erschliessung und Umwelt ergänzen. Der Nutzungsvertrag liegt nun im Entwurf vor, wie der Gemeinderat mitteilt.

Mit der Unterbreitung des Nutzungsvertrags zur Stellungnahme wurde die Gemeinde Uitikon von der Kantonalen Baudirektion aufgefordert, den Anschlussvertrag Üetliberg, der die Benützungsordnung für die Üetlibergstrasse zum Gegenstand hat, zu unterzeichnen. Es handelt sich bei diesem Anschlussvertrag um jenen Vertrag, welchen die Gemeindeversammlung Uitikon im Jahre 2006 abgelehnt hatte.

Verhältnis völlig unklar

Der Gemeinderat Uitikon hält das Verhältnis zwischen Nutzungsvertrag und Anschlussvertrag für völlig unklar. In ihrer Stellungnahme fordert er eine Klärung des Zusammenspiels der beiden Verträge. Weiter soll die im Gestaltungsplan Uto Kulm vorgesehene maximal zulässige Fahrtenzahl von 4000 jährlich unter keinen Umständen überschritten werden dürfen. Massnahmen, die im Anschlussvertrag zu einer Fahrtenreduktion ausserhalb des Gestaltungsplan-Perimeters führen sollen, seien auch für das Gestaltungsplangebiet als verbindlich zu erklären. Ausserdem sei die Kostenbeteiligung der übrigen Parteien an Betrieb, Unterhalt und Erneuerung der auf Gemeindegebiet liegenden Üetlibergstrasse vertraglich zu regeln.

Das Amt für Raumentwicklung wurde eingeladen, die beiden Verträge – mit dem Ziel eines möglichst geringen Verkehrsaufkommens – in Einklang zu bringen, und in den einen oder anderen Vertrag eine
Kostenbeteiligung von Kanton und Anliegergemeinden an Betrieb, Unterhalt und Erneuerung des auf Gemeindegebiet liegenden Teils der Üetlibergstrasse aufzunehmen. Der Gemeinderat erwartet nun eine Überarbeitung der Verträge mit anschliessender Durchführung eines erneuten Vernehmlassungsverfahrens. (az)