Urdorf
Gemeinderat braucht mehr Zeit: Abstimmung über Einheitsgemeinde erst 2016

Die Ausarbeitung einer Gemeindeordnung für eine zukünftige Einheitsgemeinde dauert länger als geplant. Die Urnenabstimmung verschiebt sich somit um beinahe ein Jahr – auf den September 2016.

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Die Abstimmung über die neue Gemeindeordnung findet nicht wie geplant diesen November, sondern erst im September 2016 statt.

Die Abstimmung über die neue Gemeindeordnung findet nicht wie geplant diesen November, sondern erst im September 2016 statt.

Florian Niedermann

Erst im vergangenen März erklärten die Urdorfer Stimmberechtigten die Initiative zur Bildung einer Einheitsgemeinde für erheblich. So müssen sich der Gemeinderat sowie die Schulpfelge nun an die Ausarbeitung einer Gemeindeordnung machen, die der Urdorfer Einheitsgemeinde ein Gesicht und eine Struktur verleiht.

Dafür nehmen sich die beiden Gremien nun mehr Zeit als ursprünglich angekündigt. Wie der neusten Ausgabe von «Urdorf aktuell» zu entnehmen ist, soll die Urnenabstimmung über diese Gemeindeordnung auf den 25. September 2016 fallen.

Im Vorfeld der Abstimmung zur Erheblicherklärung vom vergangenen März war noch von einem Urnengang im kommenden November die Rede. «Die Schulpflege und der Gemeinderat sind der Meinung, dass den Stimmbürgern eine ausgereifte Vorlage zu unterbreiten ist», heisst es im Gemeindemagazin.

Auf Anfrage erklärt Leiter Stab Patrick Müller, dass die Ausarbeitung der Gemeindeordnung dabei nicht die grösste Herausforderung sei, da sich diese eng an die Vorgaben des Kantons ausrichte.

«Umfassend zu diskutieren, ist eher die Ausgestaltung des Geschäftsreglements, das auf Grundlage der Gemeindeordnung die einzelnen Kompetenzen festlegt», so Müller. So würden im Geschäftsreglement die übergreifenden Themen zwischen Schule und Gemeinde thematisiert wie etwa Jugendbetreuung oder Liegenschaften. «In einer Einheitsgemeinde gilt es, die Zuständigkeiten klar zu definieren», so Müller.

Falls sie kommt, dann 2018

Dass die Gemeinde den Fokus auf ein detailliertes Geschäftsreglement legt, begründet Müller damit, dass über Änderungen der Gemeindeordnung jeweils an der Urne befunden werde. Wohingegen Änderungen des Geschäftsreglements in der Kompetenz der Exekutive liegen.

«Zudem werden im Vorfeld der Abstimmung viele Detailfragen zur Einheitsgemeinde aus der Bevölkerung kommen, die wir mithilfe des Reglements beantworten werden können», so Müller.

Die Verschiebung der Urnenabstimmung samt vorberatender Gemeindeversammlung – diese soll im Juni nächsten Jahres stattfinden – habe keinen Einfluss auf die allfällige Inkraftsetzung der Einheitsgemeinde.

Im ursprünglichen Initiativtext aus der Feder von alt SVP-Gemeinderat Jörg Pauli war eine Inkraftsetzung der Einheitsgemeinde auf den 1. Januar 2016 verlangt. Im Rahmen der vorberatenden Versammlung vom letzten November votierten die Stimmberechtigten mit Einverständnis des Initianten für die allfällige Einführung der Einheitsgemeinde im Jahr 2018, sprich auf die dann startende neue Legislatur.(aru)

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