Birmensdorf

Für bessere Zusammenarbeit: Die Einheitsgemeinde soll alles vereinfachen

Künftig wäre der Gemeinderat verantwortlich für die Birmensdorfer Schulen, im Bild das Sek-Schulhaus Brüelmatt, falls die Initiative angenommen wird.

Die Strukturen der Gemeinde Birmensdorf sollen vereinfacht werden, sodass diese ihre Aufgaben künftig einheitlich und koordiniert wahrnehmen kann. Dies schreibt Paul Flückiger in seiner Einzelinitiative.

Er will, dass die Primarschulgemeinde und die Sekundarschulgemeinde aufgelöst werden und die Schulaufgaben fortan von der politischen Gemeinde wahrgenommen werden. Vergangene Woche wurde die Initiative vom Gemeinderat wie auch von den beiden Schulpflegen für gültig erklärt.

Wie Flückiger weiter schreibt, würden sich durch die Zusammenlegung der Gemeinde- und Schulverwaltung Synergien ergeben. «Die neu für die Primar- und Sekundarschule verantwortliche Schulpflege kann ein stufenübergreifendes pädagogisches Konzept ausarbeiten», schreibt er. Die Sekundarschülerinnen und -schüler aus dem benachbarten Aesch sollen weiterhin die Sek Birmensdorf besuchen können. Dies lasse sich etwa im Rahmen eines Anschlussvertrags arrangieren.

Er sehe zahlreiche Chancen in einer Fusion der drei Güter, schreibt Flückiger. «Birmensdorf würde eine einzige Gemeinde mit einer einzigen Gemeindeversammlung und einer einzigen Gemeindeordnung bilden und eine ganzheitliche Kommunalpolitik ermöglichen.» Heute finden die Versammlungen der drei Güter am selben Abend nacheinander im Gemeindezentrum Brüelmatt statt.

Durch die Zusammenlegung der Finanzverwaltungen der Güter entstehe zudem eine bessere Transparenz gegenüber dem Stimmbürger.Bestätigt sieht sich Flückiger dadurch, dass heute bereits rund 80 Prozent der Kantonsbevölkerung in Einheitsgemeinden leben.

Flückiger spricht auch an, dass der heutige Gemeinderat für Bedenken sorgen könnte. Zumal dieser mit der abgelehnten Steuerfusserhöhung und dem an der Urne gescheiterten Austritt aus dem Spitalverband grosse Misserfolge eingefahren hat. «Man darf aber zuversichtlich sein, dass es dem Gemeinderat zusammen mit der Schulpflege gelingt, mehrheitsfähige Lösungen zu erarbeiten.»

Viele positive Rückmeldungen

Auf Nachfrage sagt Flückiger, selbst ehemaliges Mitglied der Rechnungsprüfungskommission, dass er bereits seit Jahren ans Einheitsgemeinde-Modell für seine Gemeinde denke. «Doch erst nach der vergangenen Budgetversammlung fasste ich den Entschluss, eine entsprechende Initiative einzureichen», so Flückiger. Denn die grossen Herausforderungen – insbesondere bezüglich Finanzen und Investitionen – sollte man nicht durch drei Teilen, sondern in einer Einheitsgemeinde angehen.

Flückiger erhielt in den letzten Wochen und Monaten zahlreiche positive Rückmeldungen von Einwohnern, die eine Einheitsgemeinde als richtigen Schritt empfinden. «Aber auch einige Kritiker kamen auf mich zu. Darunter fand sich etwa eine ehemalige Schulpflegerin, die einen Machtverlust des Gremiums befürchtete.»

Dabei sei dies gar nicht sein Ziel, beteuert Flückiger. «Die Schulpflege, die sich neu integral um den Kindergarten wie auch um die Primar- und Sekundarschule kümmert, wird auch künftig vom Volk gewählt und somit legitimiert.»

In seiner Gültigkeitserklärung schreibt der Gemeinderat, dass innert sechs Monaten eine Urnenabstimmung vorgenommen werden muss. Diese wird voraussichtlich am 1. September stattfinden. Was plant Flückiger noch bis dahin? «Wir stehen natürlich noch ganz am Anfang mit dieser Vorlage. Doch ist es klar, dass ich nun das Gespräch mit den politischen Parteien suchen werde.» Selbst habe er in jüngster Vergangenheit keiner angehört. Von einzelnen Exponenten habe er aber bereits erste positive Reaktionen erhalten.

Darauf bildet er sich aber nichts ein. «Mir ist klar, dass erst ein Meinungsbildungsprozess mit den Parteimitgliedern stattfinden muss.» Anschliessend werde ein Komitee gegründet, dessen Mitglieder den Abstimmungskampf bestreiten werden.

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