Bezirk Dietikon

Friedensrichter beenden die Corona-Pause – rund 120 Schlichtungsfälle offen

Nach sechs Wochen Pause nehmen die Friedensrichter ihre Arbeit wieder auf.

Nach sechs Wochen Pause nehmen die Friedensrichter ihre Arbeit wieder auf.

Die Friedensrichter im Bezirk Dietikon haben rund 120 Fälle auf Eis legen müssen. Das entspricht rund einem Fünftel ihrer Jahresfälle.

Die Friedensrichter im Kanton Zürich haben in den vergangenen Wochen nicht schlichten können: Sie hatten ihren Verhandlungsbetrieb – wie das Zürcher Obergericht und die Bezirksgerichte – am 16. März per sofort eingestellt. Gemäss eines Rundschreibens des Verbandes der Friedensrichter des Kantons Zürich hätten danach nur noch Schlichtungsverhandlungen erfolgen dürfen, die keinen Aufschub duldeten. Solche Fälle seien aber kaum denkbar, hiess es weiter. «Die Durchführung von Schlichtungsverhandlungen ist daher die absolute Ausnahme.»

Deshalb erstaunt es nicht, dass nun viel Arbeit ansteht. Von einem «immensen Aufwand» spricht Enrico Denicolà. Der Friedensrichter von Geroldswil und Weiningen und Präsident des Friedensrichterverbandes des Bezirks Dietikon verweist darauf, dass sich «ein grosser Berg von pendenten Fällen aufgetürmt hat». Er geht nach einer Umfrage bei seinen Kolleginnen und Kollegen davon aus, dass nach den sechs Wochen des Corona-Stopps im Bezirk rund 100 bis 120 Fälle offen sind und nun erst wieder aktiviert werden müssen. «Das entspricht etwa einem Fünftel der Fälle eines ganzen Jahres.» Die Friedensrichter im Bezirk Dietikon behandeln jährlich rund 520 Fälle.

Den Pendenzenberg bis Ende Jahr abarbeiten

Auch wenn die Friedensrichterinnen und Friedensrichter seit einer Woche, seit die erste Lockerungsstufe des Bundesrats in Kraft ist, ihre ordentliche Arbeit wieder aufnehmen konnten, werden gemäss Denicolà zu den offenen Fällen noch weitere hinzukommen. Denn bis wieder Normalbetrieb herrsche, werde es wohl Mitte Mai werden. Es gelte zunächst geeignete Termine zu finden und die Parteien für die Schlichtungsverhandlungen vorzuladen. «Es dauert seine Zeit, bis der Betrieb wieder hochgefahren ist.»

Die angehäufte Arbeitslast überfordert die Friedensrichterinnen und Friedensrichter im Bezirk aber nicht: «Wir schaffen das», sagt Denicolà. Das Ziel sei es, den Corona-Pendenzenberg bis Ende Jahr wieder weit­gehend abgebaut zu haben. «Das ist durchaus realistisch – sofern kein neuerlicher Lockdown erfolgt oder nicht zusätzliche Einschränkungen erlassen werden.» Bei kleineren Friedensrichterämtern halte sich der Mehraufwand in Grenzen, sagt Denicolà. In der Regel führe er selber in Geroldswil und Weiningen eine Verhandlung pro Woche durch, jetzt werden es für eine gewisse Zeit zwei sein. «Das ist machbar.» Die grösseren Ämter wie beispielsweise Schlieren oder Dietikon seien hingegen mit den personellen Ressourcen am Anschlag. Dort werde es sich noch weisen, ob nicht auf der administrativen Seite der Stellenetat etwas aufgestockt werden müsse.

Zum Schutz der Friedensrichter, der Parteien und weiterer Beteiligter wie Anwälte, Begleitpersonen und Dolmetscher müssen natürlich bei den nun wieder beginnenden Schlichtungsverhandlungen die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Diese Auflagen stellen keine grösseren Probleme dar, wie Denicolà im Gespräch sagt. «Das sind alles Organisationsfragen, die können wir lösen.» So sei klar, dass sich beispielsweise der geforderte Abstand von zwei Metern in einem kleinen Friedensrichterbüro nicht immer einhalten lasse. Aber mit etwas Planung und Vorbereitung könne für eine Verhandlung mit mehreren Personen im jeweiligen Gemeinde- oder Stadthaus auf einen grösseren Raum zurückgegriffen werden. «Wir haben diesbezüglich ein gutes Einvernehmen mit den Behörden.»

Verhandeln und Schlichten – zur Not auch mit Maske

Verständnis zeigt Enrico Denicolà, wenn die Parteien bei einer Schlichtungsverhandlung um eine Schutzmaske ersuchen. Solche liegen – wie auch Desinfektionsmittel – natürlich bereit. «Eine unserer Kernkompetenzen ist aber gerade das Verhandeln und Schlichten, das auch das Eingehen auf die Parteien beinhaltet», sagt der Friedensrichter. «Dazu gehört unter ­anderem, dass wir die Mimik ­er­fassen können.» Dies erschwert sich mit dem Tragen einer ­Maske.

Zudem sind die Friedensrichterinnen und Friedens­richter von ihrem Kantonalverband auch dazu angehalten worden, von der Vertretungsmöglichkeit grosszügig Gebrauch zu machen, insbesondere wenn eine Partei zur Gruppe besonders gefährdeter Personen gehört. Die Schweizerische Zivilprozessordnung sieht vor, dass eine Partei unter anderem nicht persönlich erscheinen muss, wenn sie wegen «Krankheit, Alter oder anderen wichtigen Gründen verhindert ist». Sie kann in diesem Fall eine andere Person zur Verhandlung schicken. Eine direkte Anwesenheit sei grundsätzlich natürlich immer vorzuziehen, um einen bestehenden Konflikt beilegen zu können, hält Enrico Denicolà fest. «Aber lässt sich mit einem Vertreter ebenfalls ein Weg für eine Lösung finden, dann stimmt es für uns selbstverständlich auch.» Denn darum gehe es ja letztlich bei den Friedensrichtern: «Wir wollen einen Streit beilegen, sodass es nicht zu einem Gerichtsverfahren kommen muss.»

Die Friedensrichter sind in zivilen Streitigkeiten in der Regel die erste Instanz; bevor zwei Parteien ans Bezirksgericht gelangen können, müssen sie das Schlichtungsverfahren durchlaufen. Das Motto der Friedensrichter lautet denn auch «Schlichten vor Richten». Sie entlasten damit die Bezirksgerichte. Und dies massiv. Im Kanton Zürich erledigen die Friedensrichter rund zwei Drittel aller eingehenden ­Verfahren definitiv. Im Bezirk Dietikon liegt der Wert etwas höher, bei rund 70 Prozent.

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