Damit Schlieremerinnen und Schlieremer im Vorfeld zu Erneuerungswahlen bei sich im Briefkasten keinen Papierkrieg vorfinden, versenden Ortsparteien ihre Wahlwerbung gemeinsam. Was bisher nie gross für Aufsehen sorgte und auf viel Akzeptanz stösst, sorgt nun für Irritation. So wurde diese Woche anlässlich der Fragestunde im Schlieremer Parlament bekannt, dass lediglich Haushalte mit einem Schweizer Familienoberhaupt Wahlwerbung erhalten. Eingebürgerte Ehefrauen und Kinder von Ausländern gingen leer aus. «Dieses Vorgehen der Stadt benachteiligt Familien mit nicht eingebürgerten Mitgliedern», sagte Gaby Niederer (Quartierverein). Der für die Durchführung von Wahlen verantwortliche Stadtpräsident Toni Brühlmann-Jecklin (SP) erwiderte, dass der Stadtrat darüber informiert sei und Anpassungen vorgenommen wurden.

Doch wie konnte es dazu kommen? Auf Nachfrage erklärt Stadtschreiberin Ingrid Hieronymi, dass bis vor kurzem der Versand von Wahlwerbung mit aus dem Einwohnerkontrollprogramm generierten Etiketten abgewickelt wurde. «Aus Kostengründen wird Wahlwerbung nur einmal pro Haushalt versandt, und zwar an den männlichen oder weiblichen Haushaltsvorstand.» Bislang sei man davon ausgegangen, dass im besagten Programm beim Kriterium «stimmberechtigt» ein nicht stimmberechtigter Haushaltsvorstand übersprungen und die nächste stimmberechtigte Person im Haushalt ausgesucht werde. Nach Hinweisen aus der Bevölkerung , dass nicht alle Familien die Unterlagen erhalten hatten, fand die Stadt heraus, dass das System bei einem nicht stimmberechtigten Oberhaupt den ganzen Haushalt überspringt, erklärt Hieronymi.

Keine Angaben über Betroffene

Es sei wichtig zu erwähnen, dass die offiziellen Wahl- und Abstimmungsunterlagen mit einem anderen Programm versandt werden und somit nicht vom Problem betroffen sind. Bei diesem Programm werde jede und jeder Stimmberechtigte einzeln erhoben. «Inskünftig werden wir dieses Programm auch für den Versand der Werbung der Parteien verwenden», erklärt die Stadtschreiberin. Dieses Programm untersuche fortan jeden Haushalt nach einer stimmberechtigten Person und generiere pro Haushalt eine Etikette. «Dies geschieht unabhängig davon, ob der Haushaltsvorstand stimmberechtigt ist oder nicht», sagt sie.

Auskünfte darüber, wie viele Stimmberechtigte vor den vergangenen Gesamterneuerungswahlen ohne Wahlpropaganda auskommen mussten, hat die Stadtschreiberin nicht. «Eine Schätzung ist nicht möglich und wäre völlig aus der Luft gegriffen.»