«Seit 1950 sind in der Schweiz 49 Personen des Medizinerberufes wegen falschen ärztlichen Zeugnisses verurteilt worden», erklärte der Dietiker Vorsitzende Bruno Amacker anlässlich der Urteilseröffnung vom Mittwoch. Er berief sich dabei auf eine Statistik über Strafurteile und machte klar, dass damit in der Schweiz durchschnittlich nur ein Arzt pro Jahr für dieses Delikt zur Rechenschaft gezogen wird. Anders gesagt: Es kommt meistens zu Freisprüchen. So auch am Bezirksgericht Dietikon, das nun eine langjährige Limmattaler Aerztin vom Vorwurf des falschen ärztlichen Zeugnisses umfassend freisprach. Im Falle eines Schuldspruchs hätte ihr nicht nur eine bedingte Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu 260 Franken gedroht, also insgesamt 39 000 Franken, sondern auch eine happige Busse von 7000 Franken sowie eine Auflage der Gerichtskosten von über 4600 Franken. Nicht zuletzt der Eintrag ins Strafregister.

Aus Gefälligkeit gehandelt?

Die Vorwürfe der Anklage gingen auf den September 2013 zurück. Damals suchte ein bereits freigestellter und gekündigter Angestellter einer Technikfirma die beschuldigte Ärztin in ihrer Praxis im Bezirk Dietikon auf. Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis lastete nun der erfahrenen Medizinerin an, dass sie in der Folge ihrem Patienten aus Gefälligkeit rückwirkend bis auf den 19. August 2013 eine hundertprozentige Arbeitsunfähigkeit ausstellte. Dabei ging sie von einem Erschöpfungszustand des Arbeitnehmers aus und attestierte ihm unter anderen Antriebslosigkeit und Schlafstörungen. Laut Anklage zu Unrecht, da der Mann in Wahrheit gar nicht an einer Krankheit litt.

Da der Arbeitnehmer in der Folge wegen des Arztzeugnisses bei seiner Arbeitgeberin rückwirkend eine Arbeitsunfähigkeit geltend machte und deshalb eine deutlich längere Lohnzahlung forderte, brach ein langwieriger Rechtsstreit aus. Wobei die Firma gegen die Ärztin Strafanzeige erstattete. Zunächst mit Erfolg, da die Staatsanwaltschaft im letzten März Anklage erhob.

Am Mittwoch wies die Beschuldigte vor Gericht die Vorwürfe zurück und beteuerte ihre Unschuld. Sie führte aus, dass sie von Gesetzes wegen nicht einmal verpflichtet sei, in einem Zeugnis eine Diagnose zu stellen. Es reiche aus, wenn sie den Patienten grundsätzlich ohne Begründung krankschreibe, wehrte sie sich. Ausserdem kümmere sie sich nur um die medizinischen und nicht um arbeitsrechtlichen Belange.

Auch der Verteidiger Erwin Leuenberger verlangte einen umfassenden Freispruch und verwies darauf, dass ein Gutachten des IRM auf den Begriff der Arbeitsunfähigkeit des Angestellten gar nicht eingegangen sei.

«Erhebliche Beweisprobleme»

Das Gericht folgte der Verteidigung und hielt fest, dass die Ärztin weder Tatsachen noch Fakten in ihrem Zeugnis aufgeführt hatte. Sie sei viel mehr zu Schlussfolgerungen gekommen. Wobei diese nicht wahr oder unwahr sein können, höchstens richtig oder falsch. «Es liegt in der Natur der Sache, dass bei ärztlichen Zeugnissen erhebliche Beweisprobleme bestehen», erklärte Präsident Amacker. Auch in diesem Fall sei es im Nachhinein nicht zu erstellen, ob der Patient tatsächlich krank gewesen sei oder nicht. Gerade im Bereich von psychischen Beschwerden. Selbst das Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin habe eine Erkrankung nicht ausgeschlossen.

Mit dem Freispruch wurde der Ärztin eine Prozessentschädigung von 9356 Franken zugesprochen.