Professor Andreas Ladner von der Universität Lausanne kennt sich bestens aus mit dem Schweizer Parteiensystem und der Kommunalpolitik. Im Interview sagt er, wie schwer es heute für unabhängige Gruppierungen ist, sich politisch durchzusetzen.
Andreas Ladner: Ja, aber gesamtschweizerisch haben aber vor allem Parteilose deutlich zugenommen und die Parteizugehörigkeit tritt zunehmend in den Hintergrund. Dies ist in erster Linie in kleineren Gemeinden zu beobachten. Denn häufig gibt es nicht mehr genügend Menschen, die sich für eine Gruppierung organisieren. Bei den bestehenden ist auch häufig die Überalterung ein Problem. Darunter leiden sowohl solche lokale Gruppierungen wie auch die Lokalsektionen der grossen Parteien.
Der Vorteil ist, dass man etwas und jemanden vertritt, wenn man ein Amt übernimmt. Man hat ein Umfeld, um Themen zu diskutieren und Rückhalt zu bekommen. Zudem verschafft es den Bewohnerinnen und Bewohnern eine gewisse Orientierung und kann helfen, die Politik zu strukturieren.
Ende der 1980er-Jahre haben wir eine grosse Untersuchung mit schweizweiten Befragungen durchgeführt. Wir hatten das Gefühl, es gebe ganz viele autochthone – also einheimische, an einem Ort vorkommende – oder exotische Gruppierungen in Gemeinden, die sich aufgrund spezifischer Probleme mobilisieren und die Gemeindepolitik über längere Zeit hinweg dominieren. Weil keine nationale Vernetzung und Infrastruktur nötig sind, lassen sich solche Gruppierungen als Alternative zu etablierten Parteien viel einfacher auf die Beine stellen.
Insgesamt waren wir ein wenig enttäuscht. Es gab in vielen Kantonen einzelne Gruppierungen. Aber unsere Erkenntnis war, dass vor allem die Ortssektionen national bekannter Parteien im grossen Stil die Lokalpolitik dominierten. Vor allem die bürgerlichen Parteien waren präsent in Dörfern, in grösseren Gemeinden häufig noch die SP. Autochthone Gruppierungen machten nur einen sehr kleinen Anteil aus.
Ja, meist entstehen sie aus spezifischen Anliegen heraus oder aus Unzufriedenheit mit den dominierenden Parteigefügen. Etwa wenn sich unterschiedlich denkende Menschen für ein Thema einsetzen wollen, aber in den bestehenden Parteien keine Heimat finden. Aber auch persönliche Geschichten können den Ausschlag für eine Parteigründung geben. Etwa, wenn jemand gerne Gemeinderat werden würde, aber parteiintern einem Konkurrenten unterliegt.
Der gemeinsame Einsatz für eine lebenswerte und gut funktionierende Gemeinde. Teilweise geht es auch um spezifische Projekte wie zum Beispiel die Entwicklung eines Quartiers. Wenn sich Menschen für ihre Anliegen zusammenschliessen und in den Behörden Ämter übernehmen, merken sie, dass sie lokal viel mehr Mitsprachemöglichkeiten haben.
Sehr wichtig. Wenn sie mal einen oder zwei Amtsträger haben und diese dann etwa zwölf Jahre im Gemeinderat politisieren, ist das Überleben fast gesichert. Denn auf die Wahlen hin besteht jeweils viel Grund, um die Anhänger zu mobilisieren. Umso mehr Schwierigkeiten haben die Gruppierungen deshalb, wenn ihre Lokomotiven wegfallen. Im Gegensatz dazu bleibt Lokalsektionen noch das überordnende Parteigebilde, das sie in schwierigen Zeiten am Leben erhalten kann.
Es ist regional sehr unterschiedlich, aber in dem Ausmass kommen solche Gruppierungen bei weitem nicht in jede Region vor.
Es ist schwer, das zu systematisieren. Die Gemeindegrösse und das Wahlsystem sind sicherlich Faktoren. Am präsentesten sind sie tendenziell in mittelgrossen Gemeinden sowie in Gemeinden mit Parlamenten. Dort müssen sich alle Kandidierenden ohne etablierte Parteien im Rücken für die Wahllisten zusammenschliessen.
Das ist eine sehr komplexe Frage. Ich denke nicht, dass die Menschen wieder in Massen zu traditionellen Parteien zurückfinden werden und die Politik wird sich in Zukunft etwas anders gestalten. Es ist nicht gesagt, dass die traditionellen Parteien dann noch die Leute begeistern können. Das könnte eine Chance sein für autochthone Gruppierungen, die flexibler um einzelne Themen entstehen können. Aber der Nachteil ist, dass solche Gruppierungen häufig wieder schneller wieder verschwinden als etablierte Parteien.