Oberengstringen
Es gibt nicht mehr genügend Plakatständer für die Kandidaten

Die nächste Wahl, der nächste Knatsch – dieses Mal sorgen in Oberengstringen Plakatständer für Unmut. Kurt Leuch, Nationalratskandidat des Politischen Forums Engstringen und der EVP, fühlt sich Werkvorstand René Beck benachteiligt.

Sandro Zimmerli
Merken
Drucken
Teilen
In Oberengstringen hat es zu wenig Plakatständer, um den Wünschen aller Parteien im Wahlkampf nachzukommen. zim

In Oberengstringen hat es zu wenig Plakatständer, um den Wünschen aller Parteien im Wahlkampf nachzukommen. zim

«Ich habe bis jetzt nur die Hälfte der normalerweise von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Werbefläche erhalten.» Bis anhin habe jede Ortspartei drei Doppelständer zur Verfügung erhalten. «Als ich mit meinen Plakaten im Werkhof war, wurde mir dort beschieden, dass es nicht mehr genügend Ständer habe», so Leuch.

Besonders gross sei sein Ärger, weil auch die Grünen und die BDP Werbeflächen erhalten hätten, obschon sie über keine Ortssektion verfügten. Für den Vorfall verantwortlich macht Leuch Werkvorstand und Interimsgemeindepräsident René Beck. Zudem habe der Gemeinderat auf Leuchs Anfrage hin, Richtlinien für die künftige Vergabe von Plakatständern erlassen. Wie diese beschaffen seien, habe man den Parteien aber noch nicht mitgeteilt.

Keine Änderung im Wahlkampf

«Fakt ist, dass ich weiterhin auf die drei mir gemäss Gewohnheitsrecht zustehenden Doppelständer warte. Ich kann nicht warten, bis die Wahlen vorbei sind», fügt Leuch an. Man könne doch nicht mitten in der heissen Phase des Wahlkampfes die bisherigen Spielregeln ändern. Er sei empört, dass er als einziger Nationalratskandidat aus Oberengstringen derart benachteiligt werde. «Nicht erst seit diesem Vorfall bin ich von René Beck bitter enttäuscht. Zuerst die Verunglimpfung eines Gemeinderatskollegen und jetzt die Benachteiligung eines ehemaligen Gemeinderatskollegen – das ist zu viel.

Leuch spricht damit die Vorfälle rund um den ersten Wahlgang der Gemeindepräsidiumsersatzwahlen vom 4.September an. Dort traten die bisherigen Gemeinderäte André Bender (SVP) und Käthi Mühlemann (SP) gegeneinander an. Im Vorfeld erklärte Beck offen, dass er Mühlemann unterstützen werde. Beck macht Bender für den Rücktritt von Reto Cavegn verantwortlich, was zu Ersatzwahlen führte.

Auf die Vorwürfe angesprochen sagt Beck: «Kurt Leuch stellte am Freitag 16. September die Anfrage und der Gemeinderat fasste am folgenden Montag den Beschluss. Per Mail wurde dieser anschliessend am Donnerstag Leuch mitgeteilt.» Weiter bestätigt Beck, dass der Gemeinderat am Montag, 19.September über ein neues Konzept für die Vergabe der Plakatständer befunden hat – auf Anfrage von Leuch.

Als ehemaliger Gemeinderat müsste Kurt Leuch wissen, dass ein Beschluss erst nach der Protokollabnahme rechtskräftig ist», so Beck. Den Parteien wäre der Entscheid diese Woche zugestellt worden, wäre nicht noch eine Ergänzung zum Protokoll aufgetaucht. Nach erneuter Abnahme des Protokolls würden die Parteien am 4.Oktober informiert.

Beck versteht die Aufregung nicht

Trotzdem versteht Beck die Aufregung nicht. Nach Bundesrecht darf eine Gemeinde keine Partei benachteiligen. Deshalb sei man dem Wunsch von BDP und Grünen nachkommen. Gemäss neuem Konzept erhält jede Ortspartei fünf Flächen. Bei 16 zur Verfügung stehenden Plakatständern blieben folglich sieben Flächen für andere Parteien oder Parteilose übrig. Aktuell habe die EVP (keine Ortspartei, kämpft zusammen mit dem örtlichen Politischen Forum) und damit Leuch vier Flächen zur Verfügung. «Das ist eine weniger als die übrigen Ortsparteien. Ich hoffe, dass seine Wahl nicht wegen eines fehlenden Plakates scheitert», so Beck.

Inzwischen hat Beck dem Werk den Auftrag gegeben, eine Fläche der CVP zugunsten der EVP neu zu bekleben. Er sei überzeugt, dass Josef Wiederkehr (CVP) in Oberengstringen trotzdem ein sehr gutes Resultat erzielen werde. Laut Beck zählen schlussendlich Leistung und nicht, ob ein Plakat weniger hängt.