Eingemeindung
Ernst Joss: «Zürcher Quartiere erhalten mehr Gehör als Schlieren und Dietikon»

Der Dietiker Gemeinderat Ernst Joss (AL) weiss zwar nicht, wie Schlieren und Dietikon als Stadtzürcher Quartiere aussehen würden, ist sich aber sicher, dass ihre Identität nicht darunter leiden würde.

Alex Rudolf und Tobias Hänni
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AL-Gemeinderat Ernst Joss

AL-Gemeinderat Ernst Joss

Alex Rudolf

Dietikon und Schlieren sollen sich von der Stadt Zürich eingemeinden lassen. Das fordert der Dietiker AL-Gemeinderat Ernst Joss in einem Postulat und das in Schlieren wohnhafte AL-Mitglied Thomas Ragni in einer Einzelinitiative. Im Gespräch erklärt Joss, was die beiden damit genau bezwecken wollen.

Herr Joss, rechnen Sie sich ernsthafte Chancen aus, dass die beiden von der AL lancierten Vorstösse im Dietiker und Schlieremer Gemeinderat auf Gehör stossen?

«Der Zürcher Exekutive stehen viel mehr Möglichkeiten offen, als denjenigen von Schlieren und Dietikon.»

«Der Zürcher Exekutive stehen viel mehr Möglichkeiten offen, als denjenigen von Schlieren und Dietikon.»

AZ

Ernst Joss: In der Dietiker SP/AL-Fraktion wurde mein Postulat wohlwollend aufgenommen. Vereinzelte zeigten sich sogar begeistert. Ein FDP-Gemeinderat reagierte darauf mit der Bemerkung, dass ich damit 20 Jahre zu früh sei. Mit der starken Vertretung der SVP im Dietiker Gemeinderat dürfte es jedoch schwierig werden, eine Mehrheit zu finden. In Schlieren braucht die Einzelinitiative zwölf Unterstützer, damit sie an den Stadtrat überwiesen wird. Dies scheint machbar. Mit unserer Idee wollen wir einen Denkanstoss liefern.

Auf den sozialen Medien äussern sich manche Leser positiv zu ihrer Idee, von andern wird sie jedoch scharf kritisiert. Haben Sie damit gerechnet, dass eine Fusion derart polarisieren würde?

Es war mir klar, dass dies ein emotionales Thema ist. Viele sorgen sich um einen Identitätsverlust als Dietiker oder Schlieremer.

Auch der Dietiker Stadtpräsident Otto Müller (FDP) warf dies auf.

Man muss klar sehen, dass viele nach Dietikon oder Schlieren gezogen sind, weil sie in Zürich keine Wohnung fanden. Sie sehen die beiden Limmattaler Städte wohl eher als Quartiere. Diese würden bei einem Anschluss an Zürich nicht aufhören zu existieren. Wir im Bezirk sind alle Einwohner des Grossraums Zürich, dessen Zentrum die Stadt ist.

Sie monieren, dass die Limmattaler aber kein Mitspracherecht für Projekte in der Stadt Zürich haben und umgekehrt.

Genau. Dabei betreffen uns manche Projekte, wie etwa die Limmattalbahn, mehr als die Einwohner von Zürich Nord. Zudem zeigt die Erfahrung, dass man als Bewohner eines Zürcher Quartiers mehr Gehör und Mitspracherecht hat.

Sie denken dabei an die Altstetter Quartierbewohner, die den Stadtrat von einer Änderung der Linienführung der Limmattalbahn beim Bahnhof überzeugten?

Ja. Dies wäre in Dietikon oder Schlieren nicht möglich gewesen, da die hiesigen Exekutiven einen geringeren Einfluss haben.

Wollen Sie damit sagen, dass der Zürcher Stadtrat einen besseren Job macht als seine Kollegen in Dietikon und Schlieren?

So würde ich es nicht formulieren. Aber der Zürcher Exekutive stehen tatsächlich viel mehr Möglichkeiten offen. Man muss sehen, dass die Stadt Zürich grosse Planungsabteilungen unterhält, während bei uns die Möglichkeiten begrenzt sind. Wie die Quartierbevölkerung und die Quartiervereine in Zürich in Planungsprozesse eingebunden werden, sah man bei der Diskussion ums Tram in Altstetten. Ich könnte mir vorstellen, dass nach der Eingemeindung eine Quartierdemokratie gelebt wird.

Was verstehen Sie darunter?

Ich könnte mir zum Beispiel ein Limmatstadt-Parlament vorstellen, in dem Vertreter aus verschiedenen Quartieren Einsitz haben. Diese könnten auch Bürgermeister stellen analog zum Modell Berlin, wo die Stadtkreise durch eigene Bürgermeister regiert werden. Sofern die Stadt Zürich noch weiter wächst, drängt sich eine solche Lösung eigentlich auf. Dies wäre aber dann eher auf längere Sicht gedacht.

Für Dietikon wäre es finanziell lukrativ von Zürich eingemeindet zu werden, da der Steuerfuss sinken würde. Wo liegt die Motivation für Schlieren?

Es ist richtig, dass Schlieremer heute weniger Steuern zahlen als Stadtzürcher. Doch muss man eine Eingemeindung auf lange Sicht betrachten. Das Wachstum Schlierens kostet den Steuerzahler viel Geld. Ob der vergleichsweise tiefe Steuerfuss von 114 Prozent noch lange beibehalten werden kann, wird die Zukunft zeigen.

Erst vor gut 25 Jahren löste sich der Bezirk Dietikon vom Bezirk Zürich, wäre eine Eingemeindung nicht ein Rückschritt?

Die Bewohner des Bezirks Dietikon lehnten den eigenen Bezirk damals ab, daher weiss ich nicht wie richtig dieser Entscheid war. Ein Bezirk ist hauptsächlich eine Verwaltungseinheit mit dem Bezirksrat. Ich glaube nicht, dass dies für die Dietiker und Schlieremer wichtig ist.

Und die kleineren Gemeinden? Würden auch diese nach und nach der Stadt beitreten?

Die Motivation der Stadt Zürich beizutreten, ist für die kleinen Gemeinden fast nicht vorhanden, da sie bereits heute finanziell gut dastehen. Hier stellt sich die Frage, ob diese derart grossen Unterschiede bei den Steuerfüssen fair sind.

Genau aus diesem Grund werden derzeit im Kantonsrat Anstrengungen unternommen, den kantonalen Finanzausgleich anzupassen.

Ich bin nicht so zuversichtlich, dass rasch eine geeignete Lösung gefunden wird, obwohl ich mir dies wünsche. Dies weil der Ausgleich erst wenige Jahre alt ist und viele darauf pochen, abzuwarten und zu schauen, wie er funktioniert.

Angenommen die beiden Vorstösse versanden, wie würden Sie eine Fusion politisch weiterverfolgen?

Gemeindefusionen sind ein aktuelles Thema. Vom Kanton erhalten Gemeinden bis bis zu 5000 Einwohner finanzielle Anreize für Zusammenschlüsse. Es wäre durchaus vernünftig, diese Einwohnergrenze zu erhöhen und Fusionen auch für grössere Gemeinden attraktiv zu machen.

Politiker halten Fusion für verfrüht

Dietiker und Schlieremer Gemeinderäte wollen (noch) keinen Zusammenschluss mit der Stadt Zürich

Das Ansinnen der AL, Schlieren und Dietikon mit der Stadt Zürich zu fusionieren, dürfte es schwer haben, über das Stadium einer Idee hinauszukommen: In beiden Limmattaler Gemeinden löst der Vorschlag, sich mit Zürich zusammenzuschliessen, keine Begeisterungsstürme aus - zumindest nicht auf politischer Ebene.

So wurde im Dietiker Gemeinderat das Postulat, mit dem AL-Politiker Ernst Joss dem Stadtrat eine Eingemeindung ans Herz legt, von keinem einzigen Gemeinderat ausserhalb des links-grünen Lagers unterzeichnet.

Und: Auch die Unterschrift von SP/AL-Fraktionspräsident Sven Koller fehlt unter dem Vorstoss. «Die Idee ist zwar gut, um eine Diskussion über Dietikons Zukunft anzustossen.

Die Wahrscheinlichkeit, dass daraus aber etwas Ernsthaftes wird, ist gering», erklärt Koller seine mangelnde Begeisterung für das Postulat.

Der Aufwand, den dieses generiere, stehe nicht im Verhältnis zu dem, was am Schluss dabei rausschaue.

Gabriele Olivieri, CVP-Fraktionspräsident, hält eine Fusion für verfrüht. «Es kann sein, dass in einer sehr fernen Zukunft ein grosses Zürich entstehen wird», sagt er.

Im Moment, so Olivieri, sehe er kein Bedürfnis für eine Eingemeindung. «Und ich schätze, dass diese auch für die meisten Dietiker derzeit kein Thema ist.»

Zunächst müsse Dietikon seine Probleme selber anpacken, wenn nötig mit angrenzenden Gemeinden verhandeln und ihr Mitspracherecht im Kantonsrat rege benutzen. «Das wird die Stadt weiterbringen.

Und dann muss sie sich auch nicht auflösen.» Auch für die FDP-Fraktion kommt Joss’ Vorschlag zu früh. «Etwa 20 Jahre», wie ihr Präsident Martin Romer sagt.

Dietikons Gemeinderat und Souverän, aber auch die Stadt Zürich seien noch nicht reif für einen Zusammenschluss. Der Vorschlag werfe zudem viele Fragen auf, so Romer. Etwa jene, ob nicht eine von Zürich unabhängige Limmatstadt geeigneter wäre.

Als «Furzidee» betitelt Stephan Wittwer, SVP-Fraktionspräsident, das Postulat. «Man kann nicht zusammenfügen, was nicht zusammengehört», sagt er. Die Stadt Zürich ticke anders als die Agglomeration.

«Da gehen bei vielen Themen die Meinungen weit auseinander.» Wittwer vermag auch das finanzielle Argument für eine Fusion nicht zu überzeugen. «Eine Eingemeindung ist nicht der richtige Weg, Dietikon zu entlasten», sagt er.

Stattdessen müsse auf Kantonsebene dafür gesorgt werden, dass das Geld gerechter verteilt werde.
Schlieren schaffts alleine

In Schlieren, wo AL-Mitglied Thomas Ragni die Idee einer Eingemeindung per Einzelinitiative angestossen hat, sind die Reaktionen darauf ähnlich ablehnend. Er halte nicht viel davon, sagt SVP-Fraktionspräsident Beat Kilchenmann.

«Schlieren befindet sich nicht in einer Notlage, die eine Fusion nötig machen würde», sagt er mit Blick auf allfällige finanzielle Vorteile, die den Zusammenschluss mit dem grossen Nachbarn mit sich bringen würde.

Schlieren mache seine Sache grundsätzlich gut. «Die Stadt nimmt ihre Eigenverantwortung wahr. Sie soll auch weiterhin eigenständig bleiben», so Kilchenmann.

Auch auf der anderen Seite des politischen Spektrums trifft die Fusionsidee auf keine Unterstützung.

Die SP/Grünen-Fraktion habe den Vorschlag noch nicht diskutiert, sagt Fraktionspräsident Walter Jucker (SP). «Tendenziell ist eine solche Fusion aber nicht erwünscht.» Seiner Meinung nach spreche nicht viel für eine Eingemeindung.
Zürich wartet ab

Und was hält die Stadt Zürich von der Idee, Schlieren und Dietikon als neue Stadtkreise einzuverleiben? «Grundsätzlich sind Gemeindefusionen interessant», sagt Anna Schindler, Direktorin Stadtentwicklung Zürich.

Wie das Engagement in der Metropolitankonferenz oder in der Regionalplanung Zürich und Umgebung zeige, denke man über die Stadtgrenzen hinaus.
Mit einer Fusion liesse sich der regelmässige Austausch und die Zusammenarbeit noch einfacher gestalten, sagt Schindler und nennt als Beispiele die Stadtentwicklung oder Kooperationen im Verkehrsbereich.

«Natürlich respektieren wir aber die Autonomie unserer Nachbargemeinden.» Im Moment warte man deshalb die weiteren Entwicklung in Schlieren und Dietikon ab.