Die neuen Tempo-30-Schilder regten in den vergangenen Wochen im Online-Gästebuch der Gemeinde Birmensdorf zu heftiger Kritik an. Gleich vier Personen diskutierten über zwei Signalisierungen, die laut dem Eintrag von Margit Holzhammer «jeder Logik» widersprechen.

«Fahrverbot oder Ende Zone 30»

Angerissen wurde das Thema von Henry Hess, der sich per Gästebucheintrag über die Signalisation bei der Gerenstrasse beschwerte. Verwundert habe er sich die Augen gerieben, schreibt Hess, als er gesehen habe, dass an der Strasse gegenüber der Badi «unten die Fahrverbotstafel steht und etwa 3 Meter dahinter die «Tafel 30 aufgehoben».

Derjenige, der dies veranlasst habe, so Hess weiter, solle die Kosten aus dem eigenen Sack bezahlen müssen. Ansonsten sei dies ein klarer Fall von «Steuergeldverschleuderung». Hess fordert, auf «Paragrafenreiterei» zu verzichten und das «Gehirn einschalten». Auch Margrit Holzhammer ist dieser Meinung und schreibt, dass die Tafel am falschen Ort einbetoniert worden sei.

Langer und komplizierter Prozess

Was sagt Sicherheitsvorsteher Reto Derungs zur Kritik im Gästebuch? Dieser kann die Diskussion um die Schilder an der Gerenstrasse nicht nachvollziehen. Die Realisierung einer Tempo-30-Zone sei ein sehr langwieriger und komplizierter Prozess, der auf einer engen Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei basiere. Dabei werde jede Tafel besprochen und auf ihre gesetzliche und verkehrstechnische Notwendigkeit überprüft, erklärt Derungs. «Bei dieser Situation ist die Tafel zur Aufhebung des Tempolimits notwendig, da die Strasse von Zubringern sehr wohl benutzt wird. Das Aus- und Einfahren in die Tempo-30-Zone muss signalisiert sein, da ansonsten keine rechtliche Verfolgung durch die Polizei bei einem Geschwindigkeitsvergehen möglich wäre», sagt Derungs. Die Tafel wäre deshalb auf jeden Fall aufgestellt worden.

Das zweite Schild auf der Rückseite für die Aufhebung des Tempolimits habe 188 Franken gekostet. Dies sei aber, so Derungs, ein Entgegenkommen dem Fahrzeuglenker gegenüber, da er so nicht mehr an das Tempolimit gebunden sei, wenn er die 30er-Zone verlasse. Man habe sich die Situation aber zusammen mit der Kantonspolizei nochmals angeschaut und beschlossen, das Fahrverbotsschild zu entfernen, dies auch aus optischen Gründen. «Man muss schauen, wie viel die Strasse in Zukunft befahren wird und dann je nach Situation über ein neues Fahrverbotsschild nachdenken», sagt Derungs. Dabei sei der Zusatz «Zubringerdienst gestattet» wichtig.

Zweiter Fall: Coop-Ausfahrt

Im Gästebuch der Gemeinde Birmensdorf macht Ursula Job zusätzlich auf die Zufahrt zum Coop-Parkplatz aufmerksam. Diese sei zwar eine Einbahnstrasse, trotzdem sei ein «Tempo 30 aufgehoben»-Schild montiert worden. Job nennt dies in ihrem Gästebucheintrag «ein Paradox und Verschleuderung von Steuergeldern». Margit Holzhammer fügt in ihrem Eintrag an, dass «wohl Schreibtischtäter am Werk» gewesen wären, die «nie an Ort und Stelle die Situation angeschaut haben». Mit diesem «herausgeworfenen Geld» hätte man laut Holzhammer die Fassade des alten Badehäuschens wieder herstellen können.

Sicherheitsvorsteher Derungs erklärt, dass es durchaus vorkommen könne, dass die Ausfahrt aus verkehrstechnischen Gründen in beide Richtungen benutzt werden müsste und das Schild in diesem Falle nötig wäre. Wo eine Tempo-30-Zone beginne, müsse sie an einem anderen Ort auch wieder aufhören. Das sei ein klar definierter Bereich, so Derungs. «Die Wurst hat schliesslich auch einen Anfang und ein Ende.»

Schlussendlich sei es aber die Kantonspolizei, welche die Schilderplatzierung vorgebe. Da die Schilder dann durch den gemeindeeigenen Werkdienst aufgestellt werden, spare man viel Geld, sagt Derungs.

«Diskussion unter der Gürtellinie»

«Ich verstehe den Unmut, der auf den ersten Blick entstehen mag. Jedoch habe ich kein Interesse daran, eine solche Diskussion unter der Gürtellinie zu führen», so Derungs. Er stehe jederzeit für Fragen oder Anregungen von Bürgern zur Verfügung. Er störe sich aber an der Art und Weise, wie die Kritik im Gästebuch geäussert wurde.

Henry Hess hingegen sagt, er habe nie die Absicht gehabt, über diesen «absoluten Witz» zu diskutieren. Er habe lediglich zum Nachdenken anregen und verhindern wollen, dass solch sinnlose Schilder aufgestellt werden. Er werde sich auch nicht zusätzlich noch beim Gemeinderat melden, um nachzufragen.