Oberengstringen

Einzelinitiative fordert Rotstift bei Kultur und Freizeit: «Luxus soll nicht vom Steuerzahler finanziert werden»

Spannung und körperliche Ertüchtigung auf der Brunewiis hin oder her Geht es nach Einzelinitiant Artur Terekhov, sollen Vereine wie der FC Engstringen künftig keine Steuergelder der Gemeinde Oberengstringen mehr erhalten.

Spannung und körperliche Ertüchtigung auf der Brunewiis hin oder her Geht es nach Einzelinitiant Artur Terekhov, sollen Vereine wie der FC Engstringen künftig keine Steuergelder der Gemeinde Oberengstringen mehr erhalten.

«No Billag»-Initiant Artur Terekhov will den Gemeinderat per Einzelinitiative zum Sparen anweisen: Ausgaben für kulturelle Veranstaltungen dürften 100'000 Franken nicht übersteigen.

Der Oberengstringer Artur Terekhov, Mitglied des am 4. März gescheiterten «No Billag»-Initiativkomitees, führt seinen Kampf auf kommunaler Ebene weiter. Per Einzelinitiative, die am Dienstag auf der Gemeindeverwaltung eingegangen ist, strebt er eine Änderung der Gemeindeordnung an.

Konkret sieht er unter dem Titel «Kultur- und Freizeitpolitik» einen neuen Artikel 2a in der Gemeindeordnung vor. «Die Gemeinde überlässt Organisation und Durchführung kultureller Veranstaltungen weitgehend Privaten», heisst es darin.

Konkret dürfte die Gemeinde bei maximal vier kulturellen Veranstaltungen ihre Finger mit im Spiel haben. Dazu legt Terekhov eine finanzielle Obergrenze fest: Ausgaben für kulturelle Veranstaltungen dürften 100'000 Franken nicht übersteigen.

Verschont werden sollen Anlässe der Gemeindebibliothek und des Jugendtreffs. «Diese nehmen bildungsbezogene und pädagogische Aufträge wahr, deren Finanzierung sich eher rechtfertigt», sagt Terekhov.

Weiterhin unbeschränkt möglich sein sollen auch Anlässe mit politischem Charakter wie Wahl-, Jungbürger- oder Neuzuzügerapéros. Das ist in der Initiative explizit festgehalten. Ebenso möglich wäre die Nutzung von Gemeindeliegenschaften durch Private gegen Gebühr.

Elternverein, Tennis-Club, Jazz-Club

Für Zündstoff könnte eine weitere Bestimmung in Terekhovs Einzelinitiative sorgen. Darin ist festgehalten, dass aus dem Gemeindebudget keinerlei Subventionen, Förderbeiträge oder vergleichbare unentgeltliche finanzielle Zuwendungen für Kultur-, Veranstaltungs- oder Freizeitförderung ausgerichtet werden dürften.

Davon wären Beiträge an Vereine betroffen, wie etwa jene an den Fussballclub, den Tennis-Club, den Jazz-Club oder den Elternverein. Seinen Vorstoss sieht Terekhov als ersten Schritt zu tieferen Steuern. Die von der Kulturkommission organisierten Anlässe wie etwa das Dorfplatzfest seien Luxus. «Luxus soll nicht vom Steuerzahler finanziert werden», sagt Terekhov.

Der Gemeinderat muss nun innert dreier Monate entschieden, ob die Einzelinitiative gültig ist. Ist sie gültig, kommt es innert sechs Monaten zur Urnenabstimmung. Über Änderungen der Gemeindeordnung wird immer an der Urne entschieden.

Für den Fall, dass Terekhovs Initiative anderen Bestimmungen zuwiderlaufen würde, enthält sie einen Passus, der besagt, dass der neue Artikel 2a entgegenstehenden kommunalrechtlichen Normen vorgeht.

Terekhov verweist in seiner Argumentation darauf, dass die Kultur- und Freizeitausgaben in Oberengstringen viel höher seien als in Weiningen. 2017 lag dort der Nettoaufwand für Kultur und Freizeit bei 175'000 Franken, in Oberengstringen waren es rund 5600000 Franken. Über 40 Prozent davon macht die Bibliothek aus. Total setzt sich der Nettoaufwand für Kultur und Freizeit aus über 70 Konten zusammen.

In jeder Gemeinde ist es etwas anders. So liegt der Nettoaufwand für Kultur und Freizeit im viel kleineren Oetwil bei 270'000 Franken, in Birmensdorf, mit ähnlich vielen Einwohnern wie Oberengstringen, bei rund 505'000 Franken und im grösseren Urdorf mit seinen bekannten Sportanlagen bei 2,375 Millionen.

Gemeindepräsident nimmt Stellung

Für den Oberengstringer Gemeindepräsidenten André Bender (SVP) ist klar: «Der Vergleich mit Weiningen hinkt.» Bender verweist darauf, dass beispielsweise das Weininger Rebblüetefäscht nicht nur Publikum aus der Region, sondern auch aus dem Säuliamt, dem Furttal und dem Aargau anzieht. Anlässe in Oberengstringen hätten eine tiefere Reichweite.

Auch ist freiwilliges Engagement in Weiningen stärker verbreitet. «Wenn ich sehe, dass wir schon lange Mitglieder für die Kulturkommission suchen, bin ich ja gespannt, wer neu in die Bresche springen würde, wenn sich die Gemeinde weniger für Kultur und Freizeit engagiert», sagt Bender.

In der Initiativbegründung erwähnt Terekhov explizit auch den Jazz-Club. Dass dieser Beiträge erhalte, sei völlig schleierhaft. «Nach dieser Logik könnte man auch eine x-beliebige Freizeitband von ein paar Privatpersonen finanziell unterstützen», argumentiert Terekhov. Die Jazz-Beiträge sind zuletzt allerdings gesunken. «Wir haben diese auf dieses Jahr hin bereits von 12'000 auf 3000 Franken jährlich reduziert», sagt Gemeindepräsident Bender.

Die Einzelinitiative sieht er allgemein eher kritisch. «Man kann darüber diskutieren, ob es ein Dorfplatzfest oder einen Dorfplatzmarkt braucht. Aus meiner Sicht sind das Anlässe, die die Identifikation mit dem Dorf fördern. Zudem sind das Anlässe für Einwohner, die sonst immer nur zahlen. Diesen soll auch mal etwas zugutekommen», sagt Bender. Und: «Man kann nicht sagen, dass wir ausserordentlich viel ausgeben.»

Die Möglichkeit, mit dem Rotstift bei der Kultur für tiefere Steuern zu sorgen, sieht Gemeindepräsident Bender zudem nicht: «Man muss den Sozialkostenindex vergleichen. Dann sieht man, wo wir mehr Geld ausgeben und wieso wir einen höheren Steuerfuss haben.»

Der Oberengstringer Veranstaltungskalender gab schon 2017 zu reden, als das für 2018 geplante neue Fest «Oberengstringen Total» abgesagt wurde. Dieses hätte das ehemalige Weinfest ersetzen sollen. Es gab zu wenig Helfer. Das Dorfplatzfest aber, das ursprünglich als provisorischer Ersatz für das Weinfest gedacht war, wird langsam, aber sicher zur Tradition. Vom 24. August bis zum 26. August findet es erneut statt.

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