Limmattal

Ein Marathon und «Zettelkrieg»

Die Wahlbüros, hier dasjenige von Dietikon an der Arbeit, werden gefordert sein. Flavio Fuoli, Archiv

Die Wahlbüros, hier dasjenige von Dietikon an der Arbeit, werden gefordert sein. Flavio Fuoli, Archiv

Nach den Kantonsratswahlen wartet am 15. Mai wieder ein Grosseinsatz auf die Wahlbüros- und das nur wenige Wochen nach dem Grosseinsatz für die Auszählung der Kantonsratswahlen am 3. April.

Dieser Tage landen sie in den Briefkästen: die Abstimmungsunterlagen für den Urnengang vom 15. Mai. Besonders auf kantonaler Ebene gibt es einiges zu entscheiden. Da ist einmal das Steuergesetz mit zwei Gegenvorschlägen und je einer Stichfrage mit zwei Antwortmöglichkeiten, dann das Finanzausgleichsgesetz mit Gegenvorschlag und Stichfrage, weitere fünf Vorlagen sowie Wahlen in Gremien der reformierten und katholischen Kirche, bei denen verschiedentlich auch Jugendliche respektive Ausländer mitbestimmen können – viel zu tun für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bei der Vorbereitung aufs Ausfüllen der Zettel, viel zu tun für die Wahlbüros am Abstimmungssonntag – und das nur wenige Wochen nach dem Grosseinsatz für die Auszählung der Kantonsratswahlen am 3. April.

«Es handelt sich in der Tat um einen wahren Abstimmungsmarathon», heisst es vonseiten der Stadt Dietikon. Man bereite sich mit dem Wahlbüro jedoch nicht anders vor als für andere Abstimmungen. Lediglich der Sortier- und Kontrollaufwand der Stadtkanzlei im Vorfeld der brieflichen Abstimmung erfordere infolge der unterschiedlichen Regelungen bezüglich Stimmberechtigten einiges an Mehrarbeit, erklärt Stadtschreiberin Karin Hauser auf Anfrage. Das ganze Wahlbüro, 60 Personen, sei aufgeboten worden, unterstützend wirkten zudem rund 10 Verwaltungsmitarbeitende mit.

Daten sind weit im Voraus bekannt

Vonseiten der Wahlbüromitglieder habe sie keine negativen Rückmeldungen aufgrund der hohen Belastung in den letzten Wochen erhalten, sagt Hauser. Man teile die Daten der Urnengänge weit im Voraus mit und habe dabei auch darauf hingewiesen, dass im Frühling 2011 zwei umfangreiche Abstimmungssonntage anständen. Zudem, so Hauser, seien die Wahlbüromitglieder vom Parlament für diese Aufgabe gewählt und würden auch entsprechend entschädigt.

Und wie sieht es mit einer allfälligen Überforderung der Stimmberechtigten bei einem solch reich befrachteten Programm aus? Es frage sich tatsächlich, ob die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit der Flut an Vorlagen und deren Komplexität nicht «an ihre Grenzen stossen» oder sich im «Abstimmungsdschungel verlaufen», meint Hauser. Die Stadt publiziere die Vorlagen ordnungsgemäss und stelle Informationen dazu über die städtische Homepage zur Verfügung. Zur Orientierung der Bevölkerung seien aber insbesondere der Kanton, die Parteien und Verbände «und nicht zuletzt die Medien» gefragt.

Ein dringender Appell aus Aesch

Auch für Aesch, mit rund 1000 Einwohnern die kleinste Gemeinde im Limmattal, wird der Abstimmungssonntag eine Herausforderung. In der Planung gehe sie aufgrund der Varianten und Gegenvorschlägen von eigentlich 14 Vorlagen aus, sagt Gemeindeschreiberin Claudia Trutmann. Insbesondere beim Steuergesetz mit den insgesamt sechs Talons sei «ein richtiger Zettelkrieg» zu befürchten. Trutmann appelliert deshalb an die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, diese sechs Zettel auszufüllen und abzugeben, ohne voneinander abzutrennen. «Das würde uns die Arbeit erleichtern», meint sie. So habe das Wahlbüro in einer ersten Runde den Überblick und könne die Zettel in einer zweiten Runde dann selbst auseinandernehmen.

Die vielen Vorlagen sorgen auch dafür, dass die Wahlbüromitglieder länger zum Einsatz kommen: «Normalerweise rechne ich pro Vorlage mit zwei zuständigen Personen, am 15. Mai sind zwei Personen jeweils für drei Vorlagen zuständig», erklärt sie. Dennoch werde man wohl gegen 13 Uhr fertig – «wir beginnen einfach etwas früher als sonst», meint sie schmunzelnd.

«Viel Material zu verarbeiten»

Angesprochen auf eine mögliche Überforderung der Stimmbürgerschaft ob des opulenten Urnengangs, hält Trutmann fest, dass – wie für das Wahlbüro – vor allem der Einbezug von Varianten die Sache verkompliziere. Sie gehe aber davon aus, dass sich die Aescher Stimmberechtigten nicht beeindrucken liessen und wie gewöhnlich in vergleichsweise grosser Zahl vom Stimmrecht Gebrauch machten.

Ebenso für mündig genug, die Vorlagen vom 15. Mai zu verstehen, hält Martin Büchi, Bereichsleiter Verwaltung der Gemeinde Urdorf, die Stimmbürgerschaft. Natürlich sei die Sache mit den Varianten komplexer als ein einfaches Ja oder Nein, aber das sei zu bewältigen. Und auch für das Wahlbüro sieht Büchi keine besondere Situation gegeben: «Es ist viel Material zu verarbeiten, das schon. Aber die Kantonsratswahlen waren viel anspruchsvoller.»

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