Dietikon

E-Voting: Stadtrat will Abstimmungsbeteiligung erhöhen

Am Urnengang (Symbolbild)

Am Urnengang (Symbolbild)

«Nächstes Wochenende Abstimmung»: Diese Erinnerungsplakate sollen wieder aufgestellt werden, um die Wahlbeteiligung in Dietikon zu heben. Das hat der Stadtrat beschlossen. Eine Verlängerung der Urnenöffnungszeiten möchte er hingegen nicht.

Viel eher soll das E-Voting, die elektronische Stimmabgabe, eingeführt werden.

Verkürzte Urnenöffnungszeiten

Die Stadt Dietikon hat eine der niedrigsten Wahlbeteiligungen im Kanton Zürich und im Bezirk Dietikon. CVP-Gemeinderat Gabriele Oliveri hat mit 18 Mitunterzeichnenden deshalb eine Interpellation eingereicht. Diese betrifft vor allem die Urnenöffnungszeiten: «Trotz der niedrigen Stimm- und Wahlbeteiligung hat der Stadtrat kürzlich die Urnenöffnungszeiten reduziert», heisst es in der Interpellation, die zwei Stunden vom Samstagabend seien ersatzlos gestrichen worden. Die Antragssteller bitten um eine Verlängerung dieser Zeiten.

Elektronische Stimmabgabe

Weiter fragen die Interpellanten, weshalb die Erinnerungsplakate zur Abstimmung nicht mehr aufgestellt würden und welche Optionen der Stadtrat sehe, um die Stimmbeteiligung zu erhöhen. «Eine Möglichkeit besteht darin, die elektronische Stimmabgabe (E-Voting) einzuführen», schreibt der Stadtrat in seiner Antwort. Der Kanton Zürich wolle die Zusammenarbeit mit den Gemeinden im Bereich E-Government fördern und habe ihnen deshalb eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit unterbreitet. Teil der vorgesehenen Zusammenarbeitsformen sei das E-Voting.

Zudem fordert das Jugendparlament die Einführung von «Easyvote». «Easyvote» ist eine Broschüre für 18- bis 25-Jährige, in der die offiziellen Abstimmungstexte vereinfacht dargestellt werden. «Der Stadtrat befasst sich im Rahmen dieser Eingabe grundsätzlich mit der Frage, wie die jungen Stimmberechtigten mehr animiert werden können, sich an Abstimmungen und Wahlen zu beteiligen», heisst es in der Antwort.

Plakate wieder aufgestellt

Eine weitere Massnahme, die der Stadtrat zur Erhöhung der Stimmbeteiligung beschlossen hat, ist die Wiedereinführung der Abstimmungsplakate. Die direkte Wirkung könne zwar nicht ermittelt werden, da die Plakate schon seit rund 15 Jahren nicht mehr in Gebrauch seien. «Dennoch sind sie ein geeignetes Mittel, um die Bevölkerung auf das bevorstehende Abstimmungswochenende hinzuweisen», schreibt der Stadtrat.

Keine verlängerte Urnenöffnung

Eine Verlängerung der Urnenöffnungszeiten lehnt der Stadtrat hingegen ab: Mit der brieflichen Abstimmung per Post, der Abgabe der Unterlagen am Empfang im Stadthaus, dem Einwurf im Briefkasten des Stadthauses und der Urnenabstimmung am Samstag- und Sonntagmorgen «besteht für die Stimmberechtigten ein vielseitiges Angebot, sich zu ganz unterschiedlichen Zeiten an den Abstimmungen und Wahlen zu beteiligen.»
85 Prozent würden die briefliche Stimmabgabe nützen und 14 Prozent die Urnen, 4 davon am Samstag. «Es ist damit zu rechnen, dass sich diese Anteile nur marginal verändern würden, wenn die Urnenöffnungszeiten angepasst würden», so der Stadtrat. Einzelnen Stimmberechtigten würden erweiterte Öffnungszeiten wohl entgegenkommen, die entstehenden Mehrkosten für die Stadt seien jedoch unverhältnismässig.

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