Dietikon
Dietikons Steuermoral lässt sich nicht in Zahlen ausdrücken

Wie ehrlich die Steuerpflichtigen sind, weiss die Stadt nicht – Hinterziehung ist in drei Jahren in 58 Fällen aufgeflogen. Der Stadtrat ist mit den bestehenden Massnahmen zur Eintreibung von Steuern zufrieden.

Sandro Zimmerli
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In drei Jahren sind in Dietikon 58 Fälle von Steuerhinterziehung aufgeflogen. (Symbolbild)

In drei Jahren sind in Dietikon 58 Fälle von Steuerhinterziehung aufgeflogen. (Symbolbild)

Keystone

Verglichen mit anderen Ländern, werden die Schweizer oft als vorbildliche Steuerzahler bezeichnet. Das Problem: Die Aussage lässt sich kaum belegen, weil Daten zur Steuermoral fehlen. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung schätzt jedenfalls, dass 8,3 Prozent aller in der Schweiz erwirtschafteten Einnahmen an den Steuerbehörden vorbeigeschmuggelt werden. Wie viel Geld in Dietikon am Fiskus vorbeigeschleust wird, lässt sich folglich ebenfalls nicht bestimmen.

Was festgehalten werden kann, ist die Anzahl der erfolgten Verfügungen wegen Steuerhinterziehung in Dietikon. Für 2009 sind dies 25 Verfügungen, was 0,18 Prozent aller Steuerveranlagungen entspricht, 2010 und 2011 waren es 19 respektive 14 Verfügungen. Das sind 0,13 beziehungsweise 0,09 Prozent aller Steuerveranlagungen.

Das geht aus seiner Antwort auf eine Interpellation von Martin Romer hervor. Der FDP-Gemeinderat wollte wissen, welche Massnahmen vom Stadtrat ergriffen wurden, beziehungsweise in Planung sind, um 100 Prozent der Steuerforderungen erfolgreich einzunehmen. Zudem interessierte ihn, wie die Steuerbehörde vorgehe, um möglichst erfolgreich Steuern einzutreiben. Romer fragte auch, auf welchen Betrag sich der Steuerausstand der letzten drei Jahre insgesamt summiere, der auf säumige oder zahlungsunfähige Steuerzahler zurückzuführen sei.

Steuerausfälle und Gegenbestrebungen

Laut Stadtrat belaufen sich die Nachsteuern aus Steuerdelikten 2009 auf 200 000 Franken, 2010 auf knapp 82 000 Franken und 2011 auf rund 49 000 Franken. Die Steuerausfälle wegen Zahlungsunfähigkeit lagen 2010 bei insgesamt knapp 908 000 Franken. Davon gehen 95 Prozent zulasten von natürlichen Personen.

Wie der Stadtrat weiter schreibt, erachte er die Anstrengungen des Steueramtes zur Eintreibung der Steuern als zielführend. Deshalb seien keine weiteren Massnahmen geplant. Die Steuermoral beurteile er als normal.

Dennoch könnten kaum je 100 Prozent der veranlagten Steuern auch eingenommen werden. Gründe dafür seien Konkursfälle, uneinbringliche Forderungen von Verstorbenen oder Wegzug ins Ausland. Zudem sei es schwierig zu beantworten, wie ehrlich die Steuererklärungen ausgefüllt würden. «Ein Blick auf die Nach- und Strafsteuerfälle der letzten Jahre zeigt keine Entwicklung, die auf ausserordentliche Umstände schliessen lässt», heisst es weiter. Ein Vergleich mit anderen Städten sei mangels Statistiken nicht möglich.

Mahnung und Betreibung als Massnahmen

Gemäss Stadtrat würden Steuerpflichtige, die ihre Steuerschuld aufgrund von Mahnungen noch vor einer Betreibung begleichen, dies innerhalb von sechs Monaten tun. Eine Mahnung wird dann zugestellt, wenn eine Person nach Ablauf der Zahlungsfrist der definitiven Rechnung auch eine Zahlungserinnerung verstreichen lässt. «Wird eine Betreibung eingeleitet und fortgesetzt, dauert die Pfändung in der Regel ein Jahr», heisst es weiter.

Erhalte das Steueramt einen Verlustschein, werde geprüft, ob ein Betreibungsergebnis erzielt werden konnte. Ob eine Betreibung fortgesetzt werde, hänge davon ab, ob die Kosten gedeckt seien und auf einen weiteren Zahlungserfolg gesetzt werden könne.

«Sind die Kosten für die erste Betreibung nicht gedeckt, wird der Verlustschein vorläufig stehen gelassen», so der Stadtrat. Nach fünf Jahren werde ein zweiter Versuch gestartet, die Steuerschuld einzutreiben. Das Verfahren werde weitergeführt, bis die Schulden beglichen oder die Verlustscheine verjährt seien. «Falls das Steueramt innerhalb des Fünfjahreszyklus Kenntnis hat, dass der Schuldner zu Geld gekommen ist, wird das Eintreiben der Steuerschuld sofort eingeleitet», so der Stadtrat. Die wieder eingebrachten Beträge aus Verlustscheinen und Abschreibungen beliefen sich 2009 auf rund 85 000 und 2010 auf knapp 198 000 Franken.