Jahresrechnung 2012

Die Springereinsätze lösen in Schlieren Fragen aus

Der Anteil der Schlieremer Wirtschaft am Steueraufkommen stieg von 23 Prozent im Jahre 2011 auf 26 Prozent. bhi

Der Anteil der Schlieremer Wirtschaft am Steueraufkommen stieg von 23 Prozent im Jahre 2011 auf 26 Prozent. bhi

Im vergangenen Jahr sei sehr viel Geld für Übergangslösungen beim Personal ausgegeben worden, erklärt der Sprecher der Rechnungsprüfungskommission. Auch im laufenden Jahr seien solche notwendig.

Die Fraktionen zeigten sich mit der Arbeit des Stadtrats und der Finanzvorsteherin Manuela Stiefel (FDP) zufrieden. Zwar hatte Ende 2012 ein Minus von knapp 2 Millionen Franken resultiert, jedoch war das Resultat rund 360 000 Franken besser als budgetiert (siehe Kasten). Die Jahresrechnung 2012 wurde deshalb zum Ende der Debatte einstimmig abgenommen. Kritik wurde wenn, dann beim Stichwort «Dienstleistungen Dritter» geübt.

«Finanzen sind zurzeit im Lot»

Der Sprecher der Rechnungsprüfungskommission (RPK), Jürg Naumann (Quartierverein) hielt an der Sitzung von gestern Abend fest, dass die «Finanzen zurzeit im Lot» sind. Trotzdem sei Vorsicht geboten. Es kämen nämlich nicht nur grosse Investitionen auf die Stadt zu, es gebe auch grosse Unsicherheiten bezüglich Ressourcenausgleich, der Schlieren 2012 rund 14 Millionen Franken in die Kasse spülte. Mit der vorhandenen Bevölkerungsstruktur seien nicht so schnell grosse Veränderungen zu erwarten. Aber, so Naumann, «auch kleine Schritte führen letztlich zum Etappenziel».

Naumann ging auf einige Details der Rechnung ein. So sei der Anteil der juristischen Personen an den Steuereinnahmen wieder gestiegen. 2012 betrug der Anteil 26 Prozent, 2011 lag er bei 23 Prozent. Auch bei den natürlichen Steuerpflichtigen konnten Fortschritte festgestellt werden, so Naumann. Dies sei den vielen neuen Wohnungen zu verdanken, die an Besserverdienende vermietet werden konnten. So habe die Zahl mittlerer und höherer Einkommen zugenommen, während jene der kleinen Einkommen konstant geblieben sei.

«Extrem teure» Springereinsätze

Naumann mahnte den Stadtrat, ein besonderes Augenmerk auf die Kostenreduktion zu richten und schnellere definitive Lösungen zu finden. So sei sehr viel Geld für Übergangslösungen beim Personal ausgegeben worden. Insbesondere auf Stufe Abteilungs- und Bereichsleitung sei dies der Fall. Springereinsätze seien «extrem teuer», so Naumann. Auch im laufenden Jahr seinen solche notwendig, so für den Stadtschreiber, die Abteilungsleitungen Schulverwaltung und Sozialabteilung.

Beat Kilchenmann stellte im Namen der Fraktion SVP/JSVP befriedigt fest, dass die Rechnung 2012 besser abgeschlossen habe als budgetiert. Kilchenmann stiessen die «Dienstleistungen Dritter» sauer auf. Budgetreue sehe anders aus.

Er rief dazu auf, die Spezialisten in der Verwaltung vermehrt einzusetzen. Nicht alle Leistungen müssten zwangsläufig extern eingekauft werden. Kilchenmann zeigte sich zum Ende seines Votums pragmatisch und erklärte, Weichen müssten bei der Budgetsitzung im Herbst neu gestellt werden.

Grüne-Gemeinderat Dominik Ritzmann zeigte sich im Namen der Fraktion SP/Grüne grundsätzlich zufrieden mit der Rechnung. Aufgefallen seien die gestiegenen Sozialkosten im Sozialen. Wichtig sei rechtzeitig zu investieren. Sein Votum: «Was kurzfristig mehr kostet, zahlt sich langfristig aus.»

CVP: Vorstoss zu Springereinsätzen

John Daniels dankte im Namen der FDP seiner Finanzvorsteherin Stiefel für die geleistete Arbeit.

Dem Dank schloss sich auch CVP-Gemeinderat Stefano Kunz im Namen der Fraktion CVP/EVP an. Die anstehenden grossen Investitionen würden bedingen, dass die Ausgaben im Blick behalten würden. Kunz kündigte einen Vorstoss zu den vielen Springereinsätzen an. Das Thema müsse beleuchtet werden.

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