Oberengstrigen

Die Rekurse gegen Sportplatz-Abstimmung wurden abgelehnt

Die neue Schulwiese müsste auf das Niveau des Pausenplatzes angehoben werden.

Die neue Schulwiese müsste auf das Niveau des Pausenplatzes angehoben werden.

Auf die Stimmrechtsrekurse gegen den Urnenantrag Sportplatz Brunewiis tritt der Bezirksrat nicht ein. Bereits während der Gemeindeversammlung hätte auf eine Verletzung der politischen Rechte hingewiesen werden sollen.

Nun steht fest, dass am 18. Mai über die Sanierung und Erweiterung der Sportanlage Brunewiis abgestimmt werden kann. Der Dietiker Bezirksrat lehnte die Rekurse ab, die nach dem Entscheid für eine Urnenabstimmung eingegangenen waren. Gestern gab der Bezirksratspräsident Adrian Leimgrübler die Entscheidung des Gremiums bekannt.

An der Gemeindeversammlung vom 25. November 2013, an welcher der Kredit für den Sportplatz traktandiert war, gingen die Wogen hoch. Grossmehrheitlich nahmen die 291 Anwesenden den Kredit über 3,7 Millionen Franken für die Sanierung und Neugestaltung der Sportanlage Brunewiis an.

Die Freude in den Gesichtern der zahlreichen Sportfans war jedoch nur von kurzer Dauer. Denn der Antrag auf Urnenabstimmung, dem zum Durchkommen mindestens ein Drittel der Anwesenden zustimmen musste, wurde haarscharf angenommen. René Beck, der zuständige Bauvorstand, zeigte sich im Anschluss an die Gemeindeversammlung enttäuscht.

Rekurs gegen Verhandlungsführung

Am 3. Dezember legte Beck Stimmrechtsbeschwerde beim Bezirksrat ein. Ziel war, den damals gefällten Entscheid der Gemeindeversammlung über die Urnenabstimmung für ungültig zu erklären. In seiner Begründung führt Beck aus, dass sich laut Protokoll eine Person namens Daniel Block bei der vorangegangenen Diskussion zu Wort gemeldet habe. Nachträgliche Erkundigungen bei der Oberengstringer Einwohnerkontrolle hätten aber ergeben, dass in der Gemeinde keine Person unter dem Namen Block oder Bloch wohnhaft sei.

Damit jedoch nicht genug. Beck fragt in seiner Beschwerde, ob es rechtmässig gewesen sei, den Antrag auf Urnenabstimmung schon vor der Abstimmung über die Bewilligung des Projekts und des Baukredits zu stellen. Entspreche dies nicht dem Gemeindegesetz, rekurriere er auch gegen die Verhandlungsführung, schrieb Beck in seiner Beschwerde.

Stimmregister lag auf

In seiner Antwort verweist der Bezirksrat darauf, dass nur Personen Beschwerden über Verletzungen politischer Rechte oder deren Ausübung an Gemeindeversammlungen anbringen können, die diese Verletzungen während der Versammlung gerügt haben. So hätte Beck an der Gemeindeversammlung im aufliegenden Stimmregister den Namen Daniel Bloch kontrollieren müssen und sein Fehlen umgehend beim Gemeindepräsidenten melden müssen.

Dasselbe gilt laut Bezirksrat auch für das Vorgehen beim Antrag auf Urnenabstimmung. Seine Kritik an der Verhandlungsführung hätte Beck ebenfalls unmittelbar an der Versammlung vorbringen müssen.

Ein zweiter Rekurs wurde mit derselben Begründung abgelehnt. Eine Oberengstringerin wandte sich ebenfalls mit einer Stimmrechtsbeschwerde an den Bezirksrat. Darin monierte sie, dass sie unter den Stimmberechtigten eine Kollegin gesehen habe, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht 18-jährig gewesen sein soll.

In Anbetracht des knappen Ausgangs des Antrags auf Urnenabstimmung verlangte sie, diese für ungültig zu erklären. Auch hier verweist der Bezirksrat darauf, dass die Oberengstringerin bereits während der Versammlung auf eine Verletzung der politischen Rechte hätte hinweisen sollen. Da sie dies nicht getan habe, werde auf ihren Rekurs nicht eingetreten.

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