Auch für 2014 hat die Primarschule ein Minus von einer knappen Million budgetiert. Nun zieht die Schulpflege die Notbremse: Sie stellt in Aussicht, den Steuerfuss auf das Jahr 2015 zu erhöhen – «Wir werden ihn wohl um zwei bis fünf Prozent anheben müssen», erklärt Marcel Meier, Finanzvorstand der Primarschulgemeinde, auf Anfrage. Ausschlaggebend für den Entscheid über die Steuererhöhung werde die Hochrechnung der Steuererträge des Jahres 2014 vom kommenden September sein. In der Rechnung 2013 steht Erträgen in der Höhe von 10,6 Millionen ein Aufwand von knapp 12,2 Millionen gegenüber. Der Fehlbetrag wird dem Eigenkapital belastet, das Ende 2013 damit noch rund 4,9 Millionen beträgt.

Für Verschuldung vorbereitet

Die Schulgemeinde ist derzeit schuldenfrei. Dies könnte sich aber bald ändern, wie Meier erklärt: «Die Schulpflege hat einen Kredit genehmigt, um Geld aufnehmen zu können. Damit würden wir die Rechnung 2014 begleichen, falls wir in eine prekäre finanzielle Situation geraten.» Bevor sie allenfalls bei der Bank vorstellig wird, will die Schulpflege die Entwicklung der Ausgaben des laufenden Jahres abwarten.

Dass die Primarschulgemeinde Oetwil-Geroldswil in diese finanzielle Schieflage geraten konnte, hätte die Schulpflege laut Meier nicht verhindern können: «In einer Klausursitzung überprüften wir alle Ausgabenposten. Die möglichen Optimierungen, welche wir anhand der Ergebnisse vornahmen, ermöglichten lediglich Einsparungen von wenigen zehntausend Franken», erklärt der Finanzvorstand.

Die grössten Negativergebnisse gegenüber dem Budget verursachten 2013 einen Einbruch bei den Steuererträgen aus den Vorjahren sowie der angestiegene Personalaufwand und die wachsenden Kosten für die Sonderschulbeiträge.

Vorjahressteuern brachen ein

Zwar führten Mehrerträge aus den Steuern der beiden Politischen Gemeinden Oetwil und Geroldswil bei den einfachen Staatssteuern auch bei der Primarschulgemeinde zu einem um rund 120 000 Franken höheren Ertrag gegenüber Budget. Doch dafür fielen die Erträge der Vorjahressteuern und anderen Steuern um rund 411 000 Franken tiefer aus als erwartet. Den Anstieg der Sonderschulkosten begründet er in erster Linie damit, dass mehr Kinder mit schlechten Deutschkenntnissen eingeschult wurden und diese im Rahmen der integrativen Förderung mit zusätzlichem Personal unterstützt werden müssten. «Dazu kommt, dass einige Privatschulen und Heime ihre Tarife um bis zu 10 000 Franken erhöht haben. Bezahlen wir diesen Aufschlag nicht, kann das betreffende Kind nicht mehr dort zur Schule», so Meier. Das Problem habe sich in den letzten Jahren verstärkt, weil der Kanton immer weniger Beiträge an Sonderschulmassnahmen zahle. «Die Kosten wurden sukzessive auf die Schulgemeinden abgewälzt. Nun sind wir an einem Punkt angekommen, an dem eine Steuererhöhung kaum mehr vermeidbar ist», sagt er.

Auch die Rechnungsprüfungskommission konnte keine Kritikpunkte an der Rechnung ausfindig machen, wie ihr Präsident Franz Heller auf Anfrage mitteilt. Die RPK empfiehlt den Stimmberechtigten, die Jahresrechnung und zwei Kreditabrechnungen an der Schulgemeindeversammlung vom 10. Juni zu genehmigen.