Bereits bei der Abstimmung im November 2015 war die Mehrheit der Limmattaler Stimmberechtigten gegen den Bau der Stadtbahn und auch heute dürfte dies noch so sein. Ein Indiz dafür ist, dass die Bahngegner ohne Probleme ihre 6000 Unterschriften gegen den Bau der zweiten Etappe zwischen Schlieremer Geissweid und Killwangen sammeln konnten. Dass die Vorlage nochmals vors Volk kommen soll, begründen sie damit, dass die Limmattaler die Bahn nicht wollten. Im Vorfeld zum letzten Urnengang sei dies dem Rest des Kantons nicht bekannt gewesen.

Das ist problematisch: Denn einerseits lassen die Bahngegner ausser Acht, dass es sich bei der Limmattalbahn um ein gesamtes Verkehrskonzept für die Region mit diversen Strassenausbauten handelt. Und dieses ist nicht nur für die Stimmberechtigten Limmattaler gemacht, sondern auch für Pendler aus dem Rest des Kantons, Jugendliche und nicht Stimmberechtigte. Seine Wirkung reicht weit über die Bezirksgrenzen hinaus und ist relevant für das Verkehrssystem des ganzen Kantons.

Andererseits ist es Usus, dass die Berechtigten bei demokratisch abgehaltenen Abstimmungen zu einem bestimmten Zeitpunkt eine Stimme abgeben und sich so zu einem Sachverhalt äussern können. Dabei gilt stets: Die Mehrheit entscheidet. Wenn dies nun nicht mehr gelten soll, begeben wir uns auf heikles Terrain. So könnten künftige Volksentscheide fortan regelmässig mit neuen Initiativen neutralisiert werden. Dies würde zu viel Mehraufwand und -kosten führen – und wäre eine empfindliche Schwächung der Demokratie.

Ja zur Limmattalbahn

Ja zur Limmattalbahn

64.5 Prozent der Zürcher sagen Ja zur Limmattalbahn. Die Bahn führt voraussichtlich ab 2022 von Altstetten in die Gemeinde Killwangen.